Sitzung
VKA/0025/2012
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:04-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.10.2012 betr.
Sanierung des Tunnels Grenzstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1637/2012
Ö 1.1.1
Nachtrag: 29.10.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3886/2012
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.10.2012 betr.
Modernisierung Kölner DB-Bahnhöfe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1641/2012
Ö 1.3
Anfrage des SE Arenz vom 18.10.2012 betr.
Gefährlicher Überweg (Z-Führung) der KVB Linie 7 in Poll

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1660/2012
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.10.2012 betr.
Informationscodes für Baustellen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1639/2012
Ö 2.2
Antrag des SE Arenz vom 18.10.2012 auf Einsicht in die Verträge der Nord-Süd-Stadtbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1659/2012
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Eingabe für die Erweiterung der Buslinie 148 (neu: 127) (Az.: 02-1600-59/09)

Zusatz: erneuter I. Durchgang: Neuer Beschlussvorschlag s. Anlage 2

Beschluss: geändert beschlossen

1345/2012
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

4845/2010
Ö 4.2
Verkehrliche Maßnahmen in der Bergisch Gladbacher Straße im Bereich der Anschlussstelle Dellbrück

Zusatz: II. Durchgang
Auszug aus der Sitzung der BV Mülheim liegt als Tischvorlage/Anlage 6 vor

Beschluss: geändert beschlossen

3686/2011
Ö 4.3
Straßenunterhaltungsmaßnahme Gilbachstraße - Optimierung Straßenquerschnitt

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1671/2012
Ö 4.4
Änderung der Ortsdurchfahrtsgrenze K22 an der Lülsdorfer Straße/Loorweg, Porz-Langel

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1748/2012
Ö 4.5
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abriss und Neubau der Brücke Ginsterberg in Köln Weidenpesch

Zusatz: II. Durchgang
Stellungnahme der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: geändert beschlossen

2910/2012
Ö 4.6
Lkw-Führungskonzept 2012

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.09.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1460/2012
Ö 4.7
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Objektplanung der P+R-Palette

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3200/2012
Ö 4.8
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalinstandsetzung von Straßen
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

3489/2012
Ö 4.9
Nachtrag: 19.10.2012
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Zoobrücke, Baulos D; Erneuerung der Fahrbahnübergangskonstruktionen am Pfeiler in Achse 43 und in Achse 10 der angrenzenden Rampe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2954/2012
Ö 4.10
Nachtrag: 25.10.2012
Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015, Teilplan Straße
Vorschläge zur Bewertung von Vorhaben für das Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

3829/2012
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1306/2012
Ö 5.2
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz, hier: Planungsbeschluss zur Nachrüstung von Aufzügen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-7090, Haltestelle Friesenplatz - Einbau von Auf.

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2303/2012
Ö 5.3
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Planungsbeschluss für die Bahnsteiganhebung an der Haltestelle Venloer Straße / Gürtel, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-2-6010 Hst. Venloer Str. / Gürtel - B.anhebung

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2575/2012
Ö 5.4
226. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim uneingeschränkt zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichet werden kann.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2840/2012
Ö 5.5
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1905/2012
Ö 5.6
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2951/2012
Ö 5.7
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3357/2012
Ö 5.8
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen
 
Ö 5.9
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.10.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3241/2012
Ö 5.10
Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0637/2012
Ö 5.11
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3490/2012
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Radverkehrsfühung in Baustellenbereichen
hier: Mündliche Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.09.2012, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3698/2012
Ö 6.2
Nachtrag: 29.10.2012
Anfrage der Freien Wähler Köln vom 17.09.2012 "Optimierung von Nachhaltigkeit im ÖPNV bei der KVB" AN/1585/2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3725/2012
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Heinrich-Böll-Platz; Kunstwerk Ma'alot

Beschluss: Kenntnis genommen

3540/2012
Ö 7.2
Verkehrssicherheitsaktionen zum Schuljahresbeginn 2012/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3638/2012
Ö 7.3
Nachtrag: 24.10.2012
Brücken- und Tunnelsanierung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3618/2012
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Studentisches Wohnen in den rrh. Stadtteilen
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Radschnellweg in Köln
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Neue Lichtsignalanlagen auf der Subbelrather Straße
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Brücke über den Decksteiner Weiher
Anfrage des SE Schmitz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Berliner Straße/Im Weidenbruck
Anfrage des SE Czernik

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Berliner Straße - Linksabbieger in die Cottbuser Straße
Anfrage des SE Czernik

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Linksabbiegeschleife Subbelrather Straße Richtung Liebigstraße
Anfrage des SE Preckel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Umgehungsstraße Meschenich
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.9
Abpollerungen unter AB-Brücke Rodenkirchen
Anfrage des SB Möller

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.10
Plattenschäden am Quatermarkt
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.11
Erinnerung des RM Kirchmeyer
P+R-Anlage Weiden

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.12
Auswirkungen der Haushaltssperre
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Planung und Errichtung von Parkraum durch 66- Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 12.1.1
Stellungnahme der Verwaltung
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Nachtrag: 29.10.2012
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe; Mitteilung über eine Kostenerhöhung für die Planung und die Errichtung von Rollrauchschürzen und Übernahme der Mehrkosten im Rahmen des § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Brücke Aachener Weiher