Sitzung
AVR/0027/2012
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Vortrag zur Mitarbeiterzufriedenheit beim Call-Center
Referenten: Herr Schmidt, Herr Dipl.-Psychologe Zimmermann-Höreth
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 26.10.2012
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie einer ergänzenden Nachfrage von Frau Manderla vom 10.09.2012
Frauenförderpläne (FFP) in städtischen und stadtnahen Gesellschaften (AN/1534/2012)

Beschluss: zurückgestellt

3806/2012
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2012 zu "Flüchtlinge in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2012
Ö 3.2
Nachtrag: 29.10.2012
Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion vom 10.09.2012
Sachstand der Berichtsveröffentlichung "Sicherheitsgefühl der Kölner Bevölkerung" (AN/1415/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

3722/2012
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 28.03.2011 und des Rates vom 15.05.2012
hier: Zusetzung von Einsatzkräften bei der Kölner Polizei

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 10.09.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Mitteilung zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3194/2012
Ö 4.2
Konsolidierungsmaßnahmen Personal durch Verzicht auf die Ausbildung in marktgängigen Berufen und den Abbau von Overhead bei bürgerfernen Diensten

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 10.09.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Mitteilung zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3188/2012
Ö 4.3
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 30.08.2012
Auswirkungen der Vergabeerleicherungen auf die Beschaffung von Bauleistungen und freiberuflichen Leistungen bei den Bauvorhaben des Bundes anläßlich der Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: Kenntnis genommen

2270/2012
Ö 4.4
Sachstandsbericht zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 10.09.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Mitteilung zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2658/2012
Ö 4.5
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Der Urbane Kongress (Teil 2): Die Umsetzung

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 10.09.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Mitteilung zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2663/2012
Ö 4.6
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht- September 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3611/2012
Ö 4.7
Heinrich-Böll-Platz; Kunstwerk Ma'alot

Beschluss: Kenntnis genommen

3540/2012
Ö 4.8
Nachtrag: 24.10.2012
Erprobungsraum Rheinland für innovative, vernetzte Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3800/2012
Ö 4.9
Nachtrag: 25.10.2012
Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3788/2012
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Sachstandsbericht für Projekte

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 10.09.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Mitteilung zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2797/2012
Ö 5.2
Nachtrag: 29.10.2012
Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung – Bericht 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3730/2012
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.09.2012
Illegale Nutzung städtischer Flächen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1498/2012
Ö 6.1.1
Nachtrag: 29.10.2012
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.09.2012
Illegale Nutzungen städt. Flächen - AN 1498/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3789/2012
Ö 6.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.10.2012
Anordnung von Betriebsferien für die Zeit zwischen Weihnachten und Silvester

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1622/2012
Ö 6.2.1
Nachtrag: 23.10.2012
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.10.2012
Anordnung von Betriebsferien für die Zeit zwischen Weihnachten und Silvester

Beschluss: Kenntnis genommen

3681/2012
Ö 6.3
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.10.2012
Schutz der städtischen Bediensteten vor Übergriffen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1623/2012
Ö 6.3.1
Nachtrag: 26.10.2012
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.10.2012
Schutz der städtischen Bediensteten vor Übergriffen

Beschluss: zurückgestellt

3694/2012
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Nachfrage von Herrn Klein zu einer Autogrammstunde der Boygroup "One Direction" auf dem Gelände des Köln Mediapark GmnbH am 22.09.2012
 
Ö 7.2
Rückfrage von Frau von Bülow zu den das Dezernat I betreffenden Auswirkungen der von der Kämmerin ausgesprochenen Haushaltssperre
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Errichtung einer dreizügigen Sekundarschule Rochusstraße in Köln-Bickendorf zum Schuljahr 2013/14

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0921/2012
Ö 10.2
Verweis aus dem Rat vom 20.09.2012
Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet
sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014

Zusatz: zurückgezogen
(Nach Klärung einiger Fragestellungen wird dem Ausschuss hier noch eine separate Vorlage vorgelegt.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2665/2012
Ö 10.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Das Ergebnis der Sitzunng des Verwaltungsrates StEB wurde ergänzend umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3455/2012
Ö 10.4
Nachtrag: 22.10.2012
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3298/2012
Ö 10.5
Nachtrag: 22.10.2012
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2011 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3386/2012
Ö 10.6
Nachtrag: 22.10.2012
Ausschreibung Rahmenvertrag Catering mit Service im Rathaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

3352/2012
Ö 10.7
Nachtrag: 29.10.2012
Einsatz von Fondmanagern für die Immobilienanlage bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3515/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Bericht zur Umsetzung der Rotation in korruptionsgefährdeten Bereichen im Jahr 2011
 
N 12.2
Nachtrag: 23.10.2012
Zwei Mentoring-Programme für Frauen und die Erfolge
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Verweis aus den Rechnungsprüfungsausschuss vom 30.08.2012 Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt und Verbraucherschutzamt
 
N 16.2
Verweis aus den Rechnungsprüfungsausschuss vom 30.08.2012 Erstattungsansprüche der Stadt Köln wegen erfolgter Fehlbuchungen in der ARGE Köln bzw. im Jobcenter Köln
 
N 16.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
 
N 16.4
Nachtrag: 22.10.2012
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.5
Einleitung eines Vergabeverfahrens (VG Aachener Str. + 3 weitere Objekte)
 
N 16.6
Nachtrag: 22.10.2012
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 28 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 4-
 
N 16.7
Nachtrag: 29.10.2012
Vereinbarung mit der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Universität Bonn) zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln