Sitzung
STA/0028/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:55

Öffentlicher Teil:
Ö
A - Einführung und Verpflichtung einer neuen sachkundigen Einwohnerin
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zur Vergabepraxis städtischer Gewerbeflächen in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3785/2012
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Auffallende Fassadenbemalung am Heumarkt
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2012
 AN/1710/2012
Ö 2.2
Zukunft von Fahrradverleihsystemen in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.10.2012
 AN/1714/2012
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Ergebnis des moderierten Bürgerbeteiligungverfahrens und Beschluss über das weitere Verfahren

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2707/2012
Ö 5.1.1
Heliosgelände in Köln Ehrenfeld; Ergebnis des moderierten Bürgerbeteiligungsverfahrens und Beschluss über das weitere Verfahren
hier: Informationen zur Schulsituation

Zusatz: Teilbeantwortung der Nachfragen zur Sitzung am 13.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3614/2012
Ö 5.2
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Objektplanung der P+R-Palette

Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 3200/2012
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.10.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

 0321/2012
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
179. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Nippes
hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1137/2012
Ö 7.2
185. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2630/2012
Ö 7.3
101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3433/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1818/2012
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Hohenstaufenstraße/Steinstraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 3491/2012
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Waldbadviertel – Langendahlweg" in Köln-Ostheim, 1. Änderung
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung desBebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3533/2012
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0898/2012/1
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 2 die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

 1684/2012
Ö 10.3
Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 1707/2012
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 2632/2012
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 2640/2012
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73458/02
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 2692/2012
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2693/2012
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 76441/02
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2703/2012
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68360/05
Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2743/2012
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70439/07
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3296/2012
Ö 10.11
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3334/2012
Ö 10.12
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.10.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3364/2012
Ö 10.13
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kinderklinik Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3607/2012
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 59440/03
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden,
2. vereinfachte Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch westlich Ignystraße

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2758/2012
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 2473/2012
Ö 13.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 2666/2012
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 59440/03 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 3. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2734/2012
Ö 13.4
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Berliner Straße" in Köln-Mülheim

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3421/2012
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Durchführungsplanes 72480/04 (7248 Sc/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Steyler Straße in Köln-Holweide

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1074/2012
Ö 14.2
Aufhebung des Durchführungsplanes 70482/02 (7048 Sc 4/02)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Adamsstraße in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1077/2012
Ö 14.3
Aufhebung des Bebauungsplanes 70481/03 (7048 Sc 3/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Regentenstraße in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1078/2012
Ö 14.4
Aufhebung des Bebauungsplanes 71470/06 (7046 Nd/06)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 1085/2012
Ö 14.5
Aufhebung des Durchführungsplanes 70479/07 (7046 Na/07)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Biegerstraße in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1088/2012
Ö 14.6
Aufhebung des Bebauungsplanes 71481/04 (Teilaufhebung)
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Mündelstraße in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2218/2012
Ö 14.7
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 756
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Zoologischer Garten in Köln-Nippes

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2679/2012
Ö 14.8
Aufhebung des Bebauungsplanes 68529/03
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Leverkusener Straße in Köln-Flittard

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3485/2012
Ö 14.9
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3606/2012
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße

Zusatz: Zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 der Vorlage ungeändert zustimmte

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2601/2012
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2011, Ausblick 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3408/2012
Ö 17.2
Weiterentwicklung des Integrierten Handlungsprogramms Kalk Nord 2012+ der Montag Stiftung Urbane Räume gAG

Beschluss: zurückgestellt

 3724/2012
Ö 17.3
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3805/2012
Ö 17.4
Sachstand Regionales Logistikkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 3845/2012
Ö 17.5
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3807/2012
Ö 17.6
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Abschlussbericht zum Feldversuch

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 06.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: zurückgestellt

 3971/2012
Ö 17.7
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs "Teilneubau Ingenieurwissenschaftliches Zentrum (IWZ) der Fachhochschule Köln (FH Köln) in Deutz", Auslober: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4051/2012
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.09.2012
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen