Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A - Einführung und Verpflichtung einer neuen sachkundigen Einwohnerin | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zur Vergabepraxis städtischer Gewerbeflächen in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.09.2012
Beschluss: Kenntnis genommen | 3785/2012 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Auffallende Fassadenbemalung am Heumarkt Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2012 | AN/1710/2012 | |
| Ö 2.2 | Zukunft von Fahrradverleihsystemen in Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.10.2012 | AN/1714/2012 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Ergebnis des moderierten Bürgerbeteiligungverfahrens und Beschluss über das weitere Verfahren Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2707/2012 | |
| Ö 5.1.1 | Heliosgelände in Köln Ehrenfeld; Ergebnis des moderierten Bürgerbeteiligungsverfahrens und Beschluss über das weitere Verfahren
hier: Informationen zur Schulsituation Zusatz: Teilbeantwortung der Nachfragen zur Sitzung am 13.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen | 3614/2012 | |
| Ö 5.2 | 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Objektplanung der P+R-Palette
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 3200/2012 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.10.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 0321/2012 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 179. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Nippes hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1137/2012 | |
| Ö 7.2 | 185. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2630/2012 | |
| Ö 7.3 | 101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3433/2012 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1818/2012 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Hohenstaufenstraße/Steinstraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 3491/2012 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept "Waldbadviertel – Langendahlweg" in Köln-Ostheim, 1. Änderung
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung desBebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3533/2012 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0898/2012/1 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 2 die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 1684/2012 | |
| Ö 10.3 | Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1707/2012 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 2632/2012 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2640/2012 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73458/02
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2692/2012 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2693/2012 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 76441/02
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2703/2012 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68360/05
Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2743/2012 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Offenlage betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70439/07
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3296/2012 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3334/2012 | |
| Ö 10.12 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.10.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3364/2012 | |
| Ö 10.13 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kinderklinik Amsterdamer Straße in Köln-Riehl Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3607/2012 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 59440/03
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 2. vereinfachte Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch westlich Ignystraße Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2758/2012 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2473/2012 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2666/2012 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 59440/03 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 3. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2734/2012 | |
| Ö 13.4 | Änderung des Beschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Berliner Straße" in Köln-Mülheim Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 3421/2012 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Durchführungsplanes 72480/04 (7248 Sc/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Steyler Straße in Köln-Holweide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1074/2012 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Durchführungsplanes 70482/02 (7048 Sc 4/02)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Adamsstraße in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1077/2012 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Bebauungsplanes 70481/03 (7048 Sc 3/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Regentenstraße in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1078/2012 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Bebauungsplanes 71470/06 (7046 Nd/06)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Arnsberger Straße in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1085/2012 | |
| Ö 14.5 | Aufhebung des Durchführungsplanes 70479/07 (7046 Na/07)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Biegerstraße in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1088/2012 | |
| Ö 14.6 | Aufhebung des Bebauungsplanes 71481/04 (Teilaufhebung)
- Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Mündelstraße in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2218/2012 | |
| Ö 14.7 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 756
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Zoologischer Garten in Köln-Nippes Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2679/2012 | |
| Ö 14.8 | Aufhebung des Bebauungsplanes 68529/03
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Leverkusener Straße in Köln-Flittard Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3485/2012 | |
| Ö 14.9 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven
Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3606/2012 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße Zusatz: Zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: endgültig zurückgezogen | 2601/2012 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2011, Ausblick 2012 Beschluss: Kenntnis genommen | 3408/2012 | |
| Ö 17.2 | Weiterentwicklung des Integrierten Handlungsprogramms Kalk Nord 2012+ der Montag Stiftung Urbane Räume gAG
Beschluss: zurückgestellt | 3724/2012 | |
| Ö 17.3 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen | 3805/2012 | |
| Ö 17.4 | Sachstand Regionales Logistikkonzept
Beschluss: Kenntnis genommen | 3845/2012 | |
| Ö 17.5 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen | 3807/2012 | |
| Ö 17.6 | StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Abschlussbericht zum Feldversuch Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 06.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3971/2012 | |
| Ö 17.7 | Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs "Teilneubau Ingenieurwissenschaftliches Zentrum (IWZ) der Fachhochschule Köln (FH Köln) in Deutz", Auslober: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW)
Beschluss: Kenntnis genommen | 4051/2012 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.09.2012 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0028/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:55