Sitzung
UG/0022/2012
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:55

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
Nachtrag: 06.11.2012
B Verweis des gemeinsamen Antrages aller Fraktionen aus der Sitzung der BV Rodenkirchen vom 05.11.2012 in den Ausschuss Umwelt und Grün mit dem Titel
"Leitungsleck auf dem Gelände der Shell-Raffinerie in Godorf/Wesseling - Ursachen, Folgen und Konsequenzen"

Zusatz: zugesetzt und zugestellt
Als weitere Anlage wird ein Schreiben der Bezirksregierung Köln als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1776/2012
Ö
3.6 Störfälle bei der Shell
Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2012
AN/1740/2012

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
3.6.1 Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Störfällen bei der Firma Shell (AN/1740/2012)
3906/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes (TOP 6.9, 2750/2012)
Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 06.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3774/2012
Ö 2.2
Konzert auf den Jahnwiesen
hier: Genehmigung des Beirates der ULB für ein Konzert auf den Jahnwiesen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Herrn Brust vom 14.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3280/2012
Ö 2.3
Nachtrag: 05.11.2012
Spitzenlast bei Strom, Gas und Fernwärme am 08.02.2012 und zukünftige Versorgung in Köln
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Donath vom 15.03.2012

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3919/2012
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Beteiligung der Stadt Köln an der EU-Initiative "Intelligente Städte"
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.08.2012

Zusatz: Die Anfrage wurde am 06.09.2012 zurückgestellt und soll zur aktuellen Sitzung beantwortet werden. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1359/2012
Ö 3.1.1
Nachtrag: 06.11.2012
Beantwortung der Anfrage der FDP (AN/1359/2012) zur Beteiligung der Stadt Köln an der EU-Initiative "Intelligente Städte"

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3975/2012
Ö 3.2
Ausstellen von Energieausweisen für öffentliche Gebäude
Anfrage von RM Herrn Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 28.09.2012

Beschluss: zurückgestellt

AN/1618/2012
Ö 3.2.1
Nachtrag: 08.11.2012
Ausstellen von Energieausweisen für öffentliche Gebäude
Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln), AN/1618/2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3934/2012
Ö 3.3
Kontrollpflicht für Klimaanlagen
Anfrage von RM Herrn Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 28.09.2012

Beschluss: zurückgestellt

AN/1620/2012
Ö 3.4
Störfall Currenta
Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2012

Beschluss: zurückgestellt

AN/1654/2012
Ö 3.5
Feuerwerke und Umwelt
Beantwortung einer Anfrage von pro Köln (AN 0105/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0365/2012
Ö 3.6
Störfälle bei der Shell
Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2012

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1740/2012
Ö 3.6.1
Nachtrag: 07.11.2012
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Störfällen bei der Firma Shell (AN/1740/2012)

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3906/2012
Ö 3.7
Nachtrag: 07.11.2012
Umsetzung der hauswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2012
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2012

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1792/2012
Ö 3.8
Nachtrag: 09.11.2012
Verunreinigungen auf dem Kalkberg
Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1796/2012
Ö 3.8.1
Nachtrag: 13.11.2012
Verunreinigungen auf dem Kalkberg
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4120/2012
Ö
9.7 Planungsstand der Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Sachstandsbericht 30.10.2012
3968/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Sanierungen am Rautenstrauch- und Klarenbachkanal
Anfrage von Frau Welcker

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 4.2
Rheinboulevard Zentrum
Anfrage von Herrn Dr. Albach

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Projekt "Wassererlebnispfad Am Alten Rhein"
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.08.2012

Zusatz: Der Antrag wurde am 06.09.2012 zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1285/2012
Ö 5.1.1
Projekt "Wassererlebnispfad am Alten Rhein"
Einschätzung des AK Natur und Landschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

3782/2012
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss
2. Durchgang

Zusatz: Die Vorlage wurde am 06.09.2012 in nachfolgende Gremien mit Rücklauf verwiesen. Als Anlage 3, 4 und 5 wurden Auszüge aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2012 Veedelsbeirat vom 22.10.2012 und BV Mülhzugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

1205/2012
Ö 6.2
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde am 06.09.2012 zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2816/2012
Ö 6.3
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten
2. Durchgang

Zusatz: Da die Bezirksvertretung Lindenthal den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt hat, erfolgt ein zweiter Durchgang. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der BV Lindenthal vom 17.09.2012 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2992/2012
Ö 6.4
Lkw-Führungskonzept 2012

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.09.2012
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zurückgestellt

1460/2012
Ö 6.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.10.2012.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3241/2012
Ö 6.6
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3455/2012
Ö 6.7
"Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3517/2012
Ö 6.8
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Mülheim vom 29.10.2012 und eine Prioritätenliste zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3795/2012
Ö 6.9
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3685/2012
Ö 6.10
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

3665/2012
Ö 6.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus der BV Rodenkirchen umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3834/2012
Ö 6.12
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk vom 06.11.2012 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3783/2012
Ö 6.13
Sanierungsmaßnahmen Klettenbergparkweiher
hier: Baubeschluss und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3689/2012
Ö 6.14
Nachtrag: 05.11.2012
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: zugesetzt und zugestellt
Die neue Fassung der Beschlussvorlage wird als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3632/2012
Ö 6.15
Nachtrag: 05.11.2012
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: zugesetzt und zugestellt
Als Anlage wurde eine Liste zum Beschluss als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3878/2012
Ö 6.16
Nachtrag: 07.11.2012
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3932/2012
Ö 6.17
Nachtrag: 08.11.2012
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Lindenthal

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3591/2012
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Der Text wurde neu überarbeitet und wird als gebundene Broschüre zur Verfügung gestellt. Als weitere Anlage wird ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Mülheim vom 29.10.2012 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

5071/2011
Ö 7.2
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.06.2012. Als Anlage 6 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2012 zugestellt. Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1905/2012
Ö 7.3
Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert empfohlen

1818/2012
Ö 7.4
101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

3433/2012
Ö 7.5
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert empfohlen

3606/2012
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Sicherstellung erfolgreicher Bekämpfung von Schadenfeuern
Neues Löschschaumkonzept der Feuerwehr Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2591/2012
Ö 9.2
Mitteilung an die Bezirksvertretungen 5, 6, 9, 1, 8, den Ausschuss für Umwelt und Grün und den Gesundheitsausschuss
Auswirkungen durch das Brandereignis am 25.07.2012 bei der GVG

Beschluss: Kenntnis genommen

3222/2012
Ö 9.3
Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz 2012"

Beschluss: Kenntnis genommen

3347/2012
Ö 9.4
Dauerkleingartenwesen
Neue Gartenordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

3381/2012
Ö 9.5
Optimierung der Abfallentsorgung auf den Kölner Friedhöfen

Beschluss: Kenntnis genommen

3755/2012
Ö 9.6
Solarenergie auf städtischen Dächern
Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7

Beschluss: Kenntnis genommen

3929/2012
Ö 9.7
Nachtrag: 06.11.2012
Planungsstand der Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Sachstandsbericht 30.10.2012

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3968/2012
Ö 9.8
Nachtrag: 06.11.2012
Einrichtung von Slackline Parks

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3997/2012
Ö 9.9
Nachtrag: 07.11.2012
Bodenkundliches Gutachten zum flächigen Naturdenkmal Herrigergasse;
ergänzende Angaben zur Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 15.03.2012

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4006/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 14.1
Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt und Verbraucherschutzamt
 
N 14.2
Prüfbericht Abwicklung der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren bei 572 - Immissionsschutz, Wasser- und Abfallwirtschaft
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen