Öffentlicher Teil: |
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Ö | A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen | ||
Ö | Nachtrag: 06.11.2012
B Verweis des gemeinsamen Antrages aller Fraktionen aus der Sitzung der BV Rodenkirchen vom 05.11.2012 in den Ausschuss Umwelt und Grün mit dem Titel "Leitungsleck auf dem Gelände der Shell-Raffinerie in Godorf/Wesseling - Ursachen, Folgen und Konsequenzen" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1776/2012 | |
Ö | 3.6 Störfälle bei der Shell
Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2012 AN/1740/2012 Beschluss: Sache ist erledigt | ||
Ö | 3.6.1 Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Störfällen bei der Firma Shell (AN/1740/2012)
3906/2012 Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 2.1 | Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes (TOP 6.9, 2750/2012) Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 06.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen | 3774/2012 | |
Ö 2.2 | Konzert auf den Jahnwiesen
hier: Genehmigung des Beirates der ULB für ein Konzert auf den Jahnwiesen Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Herrn Brust vom 14.06.2012 Beschluss: Kenntnis genommen | 3280/2012 | |
Ö 2.3 | Nachtrag: 05.11.2012
Spitzenlast bei Strom, Gas und Fernwärme am 08.02.2012 und zukünftige Versorgung in Köln Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Donath vom 15.03.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 3919/2012 | |
Ö 3 | Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
Ö 3.1 | Beteiligung der Stadt Köln an der EU-Initiative "Intelligente Städte"
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.08.2012 Zusatz: Die Anfrage wurde am 06.09.2012 zurückgestellt und soll zur aktuellen Sitzung beantwortet werden. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1359/2012 | |
Ö 3.1.1 | Nachtrag: 06.11.2012
Beantwortung der Anfrage der FDP (AN/1359/2012) zur Beteiligung der Stadt Köln an der EU-Initiative "Intelligente Städte" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 3975/2012 | |
Ö 3.2 | Ausstellen von Energieausweisen für öffentliche Gebäude
Anfrage von RM Herrn Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 28.09.2012 Beschluss: zurückgestellt | AN/1618/2012 | |
Ö 3.2.1 | Nachtrag: 08.11.2012
Ausstellen von Energieausweisen für öffentliche Gebäude Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln), AN/1618/2012 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 3934/2012 | |
Ö 3.3 | Kontrollpflicht für Klimaanlagen
Anfrage von RM Herrn Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 28.09.2012 Beschluss: zurückgestellt | AN/1620/2012 | |
Ö 3.4 | Störfall Currenta
Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2012 Beschluss: zurückgestellt | AN/1654/2012 | |
Ö 3.5 | Feuerwerke und Umwelt
Beantwortung einer Anfrage von pro Köln (AN 0105/2012) Beschluss: Kenntnis genommen | 0365/2012 | |
Ö 3.6 | Störfälle bei der Shell
Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2012 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1740/2012 | |
Ö 3.6.1 | Nachtrag: 07.11.2012
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Störfällen bei der Firma Shell (AN/1740/2012) Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 3906/2012 | |
Ö 3.7 | Nachtrag: 07.11.2012
Umsetzung der hauswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2012 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt | AN/1792/2012 | |
Ö 3.8 | Nachtrag: 09.11.2012
Verunreinigungen auf dem Kalkberg Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2012 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/1796/2012 | |
Ö 3.8.1 | Nachtrag: 13.11.2012
Verunreinigungen auf dem Kalkberg Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4120/2012 | |
Ö | 9.7 Planungsstand der Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Sachstandsbericht 30.10.2012 3968/2012 Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 4.1 | Sanierungen am Rautenstrauch- und Klarenbachkanal
Anfrage von Frau Welcker Beschluss: Sache ist erledigt | ||
Ö 4.2 | Rheinboulevard Zentrum
Anfrage von Herrn Dr. Albach Beschluss: Sache ist erledigt | ||
Ö 5 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
Ö 5.1 | Projekt "Wassererlebnispfad Am Alten Rhein"
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.08.2012 Zusatz: Der Antrag wurde am 06.09.2012 zurückgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1285/2012 | |
Ö 5.1.1 | Projekt "Wassererlebnispfad am Alten Rhein"
Einschätzung des AK Natur und Landschaft Beschluss: Kenntnis genommen | 3782/2012 | |
Ö 6 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss
2. Durchgang Zusatz: Die Vorlage wurde am 06.09.2012 in nachfolgende Gremien mit Rücklauf verwiesen. Als Anlage 3, 4 und 5 wurden Auszüge aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2012 Veedelsbeirat vom 22.10.2012 und BV Mülhzugestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 1205/2012 | |
Ö 6.2 | Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde am 06.09.2012 zurückgestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2816/2012 | |
Ö 6.3 | Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten
2. Durchgang Zusatz: Da die Bezirksvertretung Lindenthal den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt hat, erfolgt ein zweiter Durchgang. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der BV Lindenthal vom 17.09.2012 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2992/2012 | |
Ö 6.4 | Lkw-Führungskonzept 2012
Zusatz: Sammelumdruck vom 04.09.2012 Beschluss: zurückgestellt | 1460/2012 | |
Ö 6.5 | Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 12.10.2012. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3241/2012 | |
Ö 6.6 | Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert empfohlen | 3455/2012 | |
Ö 6.7 | "Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer"
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3517/2012 | |
Ö 6.8 | Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Mülheim vom 29.10.2012 und eine Prioritätenliste zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3795/2012 | |
Ö 6.9 | Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3685/2012 | |
Ö 6.10 | Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde
Beschluss: ungeändert empfohlen | 3665/2012 | |
Ö 6.11 | Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus der BV Rodenkirchen umgedruckt und zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3834/2012 | |
Ö 6.12 | Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk vom 06.11.2012 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3783/2012 | |
Ö 6.13 | Sanierungsmaßnahmen Klettenbergparkweiher
hier: Baubeschluss und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen | 3689/2012 | |
Ö 6.14 | Nachtrag: 05.11.2012
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3632/2012 | |
Ö 6.15 | Nachtrag: 05.11.2012
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3878/2012 | |
Ö 6.16 | Nachtrag: 07.11.2012
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3932/2012 | |
Ö 6.17 | Nachtrag: 08.11.2012
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Lindenthal Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3591/2012 | |
Ö 7 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
Ö 7.1 | Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Der Text wurde neu überarbeitet und wird als gebundene Broschüre zur Verfügung gestellt. Als weitere Anlage wird ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Mülheim vom 29.10.2012 zugestellt. Beschluss: zurückgestellt | 5071/2011 | |
Ö 7.2 | 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Sammelumdruck vom 28.06.2012. Als Anlage 6 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2012 zugestellt. Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1905/2012 | |
Ö 7.3 | Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert empfohlen | 1818/2012 | |
Ö 7.4 | 101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen | 3433/2012 | |
Ö 7.5 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven
Beschluss: ungeändert empfohlen | 3606/2012 | |
Ö 8 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
Ö 9 | Mitteilungen | ||
Ö 9.1 | Sicherstellung erfolgreicher Bekämpfung von Schadenfeuern
Neues Löschschaumkonzept der Feuerwehr Köln Beschluss: Kenntnis genommen | 2591/2012 | |
Ö 9.2 | Mitteilung an die Bezirksvertretungen 5, 6, 9, 1, 8, den Ausschuss für Umwelt und Grün und den Gesundheitsausschuss
Auswirkungen durch das Brandereignis am 25.07.2012 bei der GVG Beschluss: Kenntnis genommen | 3222/2012 | |
Ö 9.3 | Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz 2012"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3347/2012 | |
Ö 9.4 | Dauerkleingartenwesen
Neue Gartenordnung Beschluss: Kenntnis genommen | 3381/2012 | |
Ö 9.5 | Optimierung der Abfallentsorgung auf den Kölner Friedhöfen
Beschluss: Kenntnis genommen | 3755/2012 | |
Ö 9.6 | Solarenergie auf städtischen Dächern
Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7 Beschluss: Kenntnis genommen | 3929/2012 | |
Ö 9.7 | Nachtrag: 06.11.2012
Planungsstand der Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg Sachstandsbericht 30.10.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 3968/2012 | |
Ö 9.8 | Nachtrag: 06.11.2012
Einrichtung von Slackline Parks Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 3997/2012 | |
Ö 9.9 | Nachtrag: 07.11.2012
Bodenkundliches Gutachten zum flächigen Naturdenkmal Herrigergasse; ergänzende Angaben zur Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 15.03.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 4006/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 11 | Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
N 12 | Mündliche Anfragen | ||
N 13 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung | ||
N 14 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 14.1 | Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt und Verbraucherschutzamt | ||
N 14.2 | Prüfbericht Abwicklung der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren bei 572 - Immissionsschutz, Wasser- und Abfallwirtschaft | ||
N 15 | Vergaben | ||
N 16 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
N 17 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
N 18 | Mitteilungen |