Sitzung
WA/0021/2012
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
SCOR Rückversicherung Deutschland
1. Etage
Göbenstraße 1
50672 Köln
Zeit
17:02-17:49

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Begrüßung und Präsentation der SCOR Rückversicherung Direktion für Deutschland durch Herrn Marc von Harpke, CEO Hub Cologne und Hauptbevollmächtigter
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Umsetzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2012

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen AN/1756/2012 für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 05.11.2012

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4260/2012
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
Lkw-Führungskonzept 2012

Zusatz: Umdruck vom 06.11.2012

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1460/2012
Ö 5.2
Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: zu 5.2. und 5.3: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 32. Sitzung des StEA vom 08.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

1818/2012
Ö 5.3
101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB

Zusatz: zu 5.2 und 5.3: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 32. Sitzung des StEA vom 08.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3433/2012
Ö 5.4
185. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: zu 5.4: Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 08.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2630/2012
Ö 5.5
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

3606/2012
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 8.1
38. Sitzung des "koeln.de-Beirates" am 30.10.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4126/2012
Ö 9
Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
 
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 11.1
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2013 - 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3223/2012
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Stadtplan "Köln für alle - Barrierefreie Spaziergänge durch die Altstadt"

Zusatz: Der Plan wird als Tischvorlage zur Sitzung verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4067/2012
Ö 13.2
Wissenschaft im Rathaus - Programm 2013

Zusatz: Das gedruckte Programm steht als Tischvorlage zur Verfügung.

Beschluss: Kenntnis genommen

4038/2012
Ö 13.3
Zweite Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4324/2012
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
Neues Übergangssystem Schule - Beruf / Kommunale Koordinierung

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.11.2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4179/2012
Ö 14.2
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Verkehrsflächen des Großmarktes Raderberg mit Kraftfahrzeugen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3121/2012
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 20.1
Aufnahme neuer Mitglieder in den Medien- und IT-Rat nach Beschluss in der Vorstandssitzung am 02.05.2012
 
N 20.2
Prüfbericht Einsatz zweier Überwachungssysteme auf dem städtischen Großmarkt durch 236-Marktverwaltung
 
N 20.2.1
Prüfbericht vom 05.04.2012 - Einsatz zweier Überwachungssysteme auf dem städtischen Großmarkt durch 236 - Marktverwaltung
 
N 21
Mündliche Anfragen