Sitzung
AVR/0028/2012
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:00

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 20.03.2012
Internationaler Frauentag

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Nachtrag: 21.03.2012
MUT trifft HILFE

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Nachtrag: 20.03.2012
Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Kölner Nahost-Bürgermeisterkonferenz, 29. November - 1. Dezember 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 0915/2012
Ö 2.2
Nachtrag: 20.03.2012
Kündigung der Mitgliedschaft im Netzwerk Global Cities Dialogue

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2012
Rauchverbot für Eckkneipen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0508/2012
Ö 3.2
Nachtrag: 07.03.2012
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2012
Sachstand und jährlicher Bericht über die „Faire Vergabe“

Beschluss: Kenntnis genommen

 0435/2012
Ö 3.3
Nachtrag: 08.03.2012
Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Wolter vom 06.02.2012
Personalsituation in der Kölner Ausländerbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

 0645/2012
Ö 3.4
Nachtrag: 08.03.2012
Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Wolter vom 06.02.2012
Sondernutzungsgenehmigungen für Bier- und Partybikes

Beschluss: Kenntnis genommen

 0912/2012
Ö 3.5
Nachtrag: 09.03.2012
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2012
Landeszuweisungen an die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0959/2012
Ö 3.6
Nachtrag: 15.03.2012
Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Görzel am 06.02.2012
Weiterentwicklung des Adressraums im Internet -Einführung der Top-Level-Domain ".koeln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0727/2012
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an 3 städtischen Gymnasien ab Schuljahr 2012/13

Beschluss: Kenntnis genommen

 0822/2012
Ö 4.2
Bericht der Behindertenbeauftragten 03/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0531/2012
Ö 4.3
Jahresbilanz des Call-Centers 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 0589/2012
Ö 4.4
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln, Handlungsleitfaden Sozialraumkoordination

Beschluss: Kenntnis genommen

 0841/2012
Ö 4.5
Nachtrag: 06.03.2012
Bilanz des Dezernates I
Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht für das Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 0929/2012
Ö 4.6
Nachtrag: 07.03.2012
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Februar 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0891/2012
Ö 4.7
Nachtrag: 08.03.2012
Sauberes und sicheres Köln - Bilanz 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 0587/2012
Ö 4.8
Nachtrag: 09.03.2012
Mitarbeiterqualifizierung 2011
hier: Verteilung der bereitgestellten Mittel für 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 0262/2012
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2012
Mitgliedschaften der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0245/2012
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 22.03.2012
Einwegbecher im RheinEnergie-Stadion
 
Ö 7.2
Nachtrag: 22.03.2012
Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst
 
Ö 7.3
Nachtrag: 22.03.2012
Stellenanzeige für Reinigungskräfte
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neufassung der Benutzungsordnung für die Volkshochschule Köln

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 24.01.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3170/2011
Ö 10.2
Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse - Geschäftsprozessoptimierung

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 06.02.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0064/2012
Ö 10.2.1
Nachtrag: 15.03.2012
Beantwortung einer ergänzenden Anfrage von Herrn Detjen am 06.02.2012
Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse - Geschäftsprozessoptimierung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0976/2012
Ö 10.3
Bürgerhaushalt 2012

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 06.02.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

 0225/2012
Ö 10.4
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Historischen Archivs der Stadt Köln

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 22.02.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

 4986/2011
Ö 10.5
Sperrbezirke im Kölner Süden, Verlängerung des temporären Sperrbezirkes

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 22.02.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0270/2012
Ö 10.5.1
Nachtrag: 19.03.2012
Sperrbezirke im Kölner Süden, Verlängerung des temporären Sperrbezirkes, Frage im Jugendhilfeausschuss zu der Ratsvorlage 0270/2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1080/2012
Ö 10.6
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die Stadtbibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom 01.10.2012 bis 30.09.2015 zzgl. einer einjährigen Verlängerungsoption

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0507/2012
Ö 10.7
Nachtrag: 09.03.2012
Entsendung eines Ratsmitgliedes in den Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0330/2012

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Klemm vom 16.05.2011 Einsparung durch den Rückgang der Nutzung von Loseblattsammlungen
 
N 11.2
Nachtrag: 08.03.2012
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Wolter am 10.11.2011 Beschwerde über Deutsche Post AG wg. verspäteter Zustellungen, hier: Stellungnahme der Deutschen Post AG (DP AG)
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 22.03.2012
Kostenpflichtige mobile Toiletten am Rosenmontag
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beschaffung von Zulassungsbescheinigungen Teil I (Fahrzeugschein) für das Amt für öffentliche Ordnung (Kfz-Zulassungsstelle)
 
N 16.2
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.01.2012 bis 30.06.2014
 
N 16.3
Betrieb von ALKIS® (Datenhaltung und Datenfortführung) über den KDN im Rechenzentrum Wuppertal, Betrieb der Auskunftskomponente von ALKIS® im CAN der Stadt Köln
 
N 16.4
Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung von Landeswappen-, Hauptuntersuchungs-, Kurzzeitkennzeichen-, Ausfuhrkennzeichen-, Sicherheitsprüfungs- und Umweltplaketten
 
N 16.5
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Weiden, Bistritzer Str. 114
 
N 16.6
Nachtrag: 07.03.2012
Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und von Papier für die städtische Druckerei
 
N 16.7
Nachtrag: 09.03.2012
Anschluss der Beihilfestelle der Stadt Köln an das neue Beihilfeverfahren des Landes NRW (Beihilfe NRW Plus) im Rahmen einer gemeinsamen Kooperation
 
N 16.8
Nachtrag: 09.03.2012
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.9
Nachtrag: 09.03.2012
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.10
Nachtrag: 12.03.2012
Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung