Sitzung
FA/0025/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-15:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Verwendung der Kulturförderabgabe
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Ausschuss Kunst und Kultur am 31.01.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0922/2012
Ö 1.2
Verzinsung der vom Zweckverband KölnBonn gewährten stillen Einlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0949/2012
Ö 1.3
Beantwortung einer Anfrage aus früheren Sitzungen
hier: Landeszuweisungen an die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0959/2012
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2012
1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates
2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1086/2012
Ö 2.2
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt Haushaltsplan-Unterabschnitt 6300

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.3
Baumaßnahme: Ufersanierung Adenauer Weiher, Köln-Lindenthal
Bürgerhaushalt/Finanzposition: 6700.572.1100.5-123
RPA-Nr.: 2012/0392

Beschluss: Kenntnis genommen

0484/2012
Ö 2.4
Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an 3 städtischen Gymnasien ab Schuljahr 2012/13

Beschluss: Kenntnis genommen

0822/2012
Ö 2.5
Herrichtung der Orangerie, Volksgarten 25, 50677 Köln
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0840/2012
Ö 2.6
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0917/2012
Ö 2.7
Toilettenkonzept, Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0931/2012
Ö 2.8
Einsatz von städtischen Betriebsprüfern im Bereich Gewerbesteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

0916/2012
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion betr.Auswirkungen der BFH-Rechtsprechung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0421/2012
Ö 3.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2012 betreffend "Auswirkungen der BFH-Rechtsprechung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand"

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2012
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den Rheingold Poll -Kunstrasenplatz-

Beschluss: ungeändert beschlossen

5265/2011
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1064/2012
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Beschluss: geändert beschlossen

4162/2011
Ö 12.2
Kölner Haus der Innovationen
hier: Gründungsprozess

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

4514/2011
Ö 12.3
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Historischen Archivs der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4986/2011
Ö 12.4
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2012

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

5278/2011
Ö 12.5
Abführung an den städtischen Haushalt für 2012

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

5279/2011
Ö 12.6
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die Stadtbibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom 01.10.2012 bis 30.09.2015 zzgl. einer einjährigen Verlängerungsoption

Beschluss: ungeändert beschlossen

0507/2012
Ö 12.7
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Anpassung der Zweckverbandssatzung an die Vorgaben der VO (EU) 1370/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

0526/2012
Ö 12.8
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

0791/2012
Ö 12.9
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB): Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen zur Finanzierung von Investitionen im Rahmen des "Investitionsprogramms Abwasser NRW" des Landes NRW und des diesbezüglichen Ergänzungsprogramms der NRW.BANK

Beschluss: ungeändert beschlossen

0849/2012
Ö 12.10
Einstellung des Betriebs der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4290/2011
Ö 12.11
VRS-SozialTicket: Weiterführung des SozialTicket-Angebots in Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1158/2012
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH
 
N 3.2
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Weiden, Bistritzer Str. 114
 
N 10.2
Übertragung der Opernterrassen sowie weiterer Flächen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen der Stadt Köln"
 
N 10.3
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.01.2012 bis 30.06.2014
 
N 10.4
Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung
 
N 10.5
Mehrkosten im Zusammenhang mit der Errichtung des Bergebauwerks, der Archivalienbergung, der Beweissicherung und der Vorbereitung der Bergebaugrube zur Errichtung des Besichtigungsbauwerks
 
N 10.6
Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zu Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 11
Mündliche Anfragen