Sitzung
AVR/0029/2012
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 09.05.2012
Equal Pay Day 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Nachtrag: 09.05.2012
Lunchpaket "Versorgungsbezüge für Beamtinnen "

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Nachtrag: 09.05.2012
Girls'Day - Boys'Day

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Bürger- und Menschenrechte im Chinajahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1006/2012
Ö 2.2
Leitprogramm der NRW-Landesregierung "Stärkung der Europafähigkeit der Kommunen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1031/2012
Ö 2.3
Städtepartnerschaft Köln - Thessaloniki

Beschluss: Kenntnis genommen

1165/2012
Ö 2.4
Unterstützung für die Partnerstadt Tunis

Beschluss: Kenntnis genommen

1197/2012
Ö 2.5
Nachtrag: 09.05.2012
Besuch des Oberbürgermeisters von Tel Aviv

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 19.04.2012
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Finanzausschuss am 07.02.2012
Verwaltungsaufwand außerhalb der klassischen Verwaltungsstruktur

Beschluss: zurückgestellt

0620/2012
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Bilanzkonferenz zum Veränderungsprozess "Die Zukunft unserer Schulen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1144/2012
Ö 4.2
Jahresbericht 2011 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

1296/2012
Ö 4.3
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen aus dem Geschäftsbereich von Dezernat I - Stand: 31.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0738/2012
Ö 4.4
Verzicht auf die Erhebung der KAG-Beiträge für einen Teilbereich der Severinstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1657/2012
Ö 4.5
Kompetenzzentrum Geschäftprozessoptimierung - Bericht

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1481/2012
Ö 4.6
Nachtrag: 23.04.2012
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1507/2012
Ö 4.7
Nachtrag: 08.05.2012
Sperrbezirke im Kölner Süden, Prostituierte aus Köln Meschenich, Seitenstreifen "Am Eifeltor"

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2012
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 24.04.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.04.2012
Top-Level-Domain-Vergabe .koeln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0579/2012
Ö 6.1.1
Nachtrag: 07.05.2012
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.04.2012
Top-Level-Domain-Vergabe .koeln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1691/2012
Ö 6.2
Anfrage der FWK vom 30.04.2012
Brüsseler Platz - Konzept 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0637/2012
Ö 6.2.1
Nachtrag: 07.05.2012
Beantwortung einer Anfrage der FFK vom 30.04.2012
Brüsseler Platz - Konzept 2012

Beschluss: zurückgestellt

1722/2012
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 14.05.2012
Mündliche Anfrage im Hauptausschuss zum Veränderungsnachweis
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 20.04.2012
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anonymisierte Bewerbungsverfahren

Beschluss: zurückgestellt

AN/0541/2012
Ö 8.1.1
Nachtrag: 04.05.2012
Stellungnahme zur Einführung eines anonymisierten Bewerberverfahrens

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1654/2012
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln bzgl. Erhöhung der Eintrittsentgelte, neuer Öffnungszeiten des NS-Dokumentationszentrums und der Konkretisierung "Freier Eintritte"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.04.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0082/2012
Ö 10.2
Aufhebung der Kostenordnung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0817/2012
Ö 10.3
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0909/2012
Ö 10.4
Hochwasserschutzzonenverordnung Theodor-Heuss-Ring bis Ölhafen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.03.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0103/2012
Ö 10.5
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Deutz, Eigelstein, Innenstadt, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Sürth, Braunsfeld, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ossendorf, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Kalk, Rath-Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim.

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.04.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0983/2012
Ö 10.6
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0992/2012
Ö 10.7
Nachtrag: 25.04.2012
zurückgezogen
0990/2012
 
Ö 10.8
Anhörungsrecht der Peter und Irene Ludwig Stiftung bei Angelegenheiten des Museums Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

1238/2012
Ö 10.9
Nachtrag: 20.04.2012
Bericht zur Frauenförderung

Beschluss: zurückgestellt

0855/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann am 19.03.2012 Kostenpflichtige mobile Toiletten am Rosenmontag
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Beschaffungskartelle für Feuerwehrfahrzeuge
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 08.05.2012
Nutzung des Rathausvorplatzes
 
N 14.2
Nachtrag: 08.05.2012
Übernahme der Auszubildenden 2012
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung
 
N 16.2
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 13.02.2012 Prüfbericht Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
 
N 16.2.1
Stellungnahme der Verwaltung Prüfbericht Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
 
N 16.3
Ordnungsbehördliche Bestattungen
 
N 16.4
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.5
Abschluss eines Rahmenvertrages im Bereich Telekommunikations-Dienstleistungen
 
N 16.6
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 44 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten etc.)
 
N 16.7
Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen, Änderung des Ratsbeschlusses vom 13.10.2011 (Vorlage Nr. 2755/2011) "Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung"
 
N 16.8
Nachtrag: 20.04.2012
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 16.9
Nachtrag: 30.04.2012
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Weiden