SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 10.05.2012

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Sitzung

JHA/0027/2012

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:25-16:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Powerpoint-Präsentation zum "Kölner Bildungsbericht - Bildungsmonitoring 2012 - Von frühkindlicher Bildung bis Weiterbildung" (zu Mitteilung 1490/2012)
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Beantwortung einer Nachfrage von Frau Mucuk aus der JHA-Sitzung am 06.03.2012 zur Präsentation des Kita- Anmeldeverfahrens durch die Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1015/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Bürgerhaushalt 2012 - Nachfragen aus der JHA-Sitzung am 07.02.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1116/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Anfrage aus den JHA-Sitzungen vom 08.11.2011 und 07.02.2012 zur interkulturellen Kompetenz der Schulsozialarbeiter/innen Beschluss: Kenntnis genommen	1155/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage1 Schulsozialarbeit 2012 Zuordnung Träger Schulen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an 3 städtischen Gymnasien ab Schuljahr 2012/13 Beschluss: Kenntnis genommen	0822/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage: Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 07.02.2012
Ö 3.2	Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen (Am Aspelkreuz und Willi-Lauf-Allee) Beschluss: Kenntnis genommen	0762/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Anzahl der erreichten Anspruchsberechtigten des Bildungspaketes Beschluss: Kenntnis genommen	0579/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Auszug - Sportausschuss 06.03.2012
Ö 3.4	Trägerschaft einer Kindertagesstätte (Kronstädter Straße, Köln-Weiden) Beschluss: Kenntnis genommen	0987/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.5	Wie Babys sich entwickeln - sechs Filme über die Entwicklung von Kindern in den ersten beiden Lebensjahren Beschluss: Kenntnis genommen	0369/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.6	Trägerschaft von Kindertagesstätten (Bekanntgabe Träger) Beschluss: Kenntnis genommen	1034/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.7	Teilneubau des "Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums" (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz, Auslober: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW; hier: Information zum Einbezug der Sozialhausgrundstücke in den Kernbereich des städtebaulichen/freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs Beschluss: Kenntnis genommen	1003/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Beschlussvorlage StEA) Anlage 2 (StEA Beschluss) Anlage 3 (Schreiben MIWF vom 07.03.2012) Anlage 4 (Schreiben OB Roters an MIWF vom 21.02.2012)
Ö 3.8	Neuwahl eines stellvertretenden Sachkundigen Einwohners in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	1240/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.9	Neuwahl einer Seniorenvertreterin und deren Stellvertreterin für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	1253/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.10	Niederschwellige Internationale Förderklasse an Berufskolleg Beschluss: Kenntnis genommen	0622/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.11	Auswertung der Abfrage zur Sprachförderung im Offenen Ganztag - Schuljahr 2010/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1036/2012	Mitteilung Ausschuss 4563-2011 Auswertung Sprachförderung
Ö 3.12	Durchführung von außerunterrichtlichen Projekten mit dem Schwerpunkt "Kulturelle Bildung" in offenen Ganztagsschulen der Primarstufe sowie im Rahmen von Ganztagsangeboten der Sekundarstufe I Beschluss: Kenntnis genommen	1211/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 3.13	Qualitätsinitiative "Lernen für den Ganztag" Ausschreibung des Schulträgers von weiteren gemeinsamen Fortbildungsmaßnahmen für offene Ganztagsschulen im Schuljahr 2011/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1218/2012	Mitteilung Ausschuss Fortbildungsprogramm 2011-2012
Ö 3.14	Empfehlung des Schulträgers für eine Weiterentwicklung der Kommunikationsstruktur und Verantwortlichkeiten aller Akteure im offenen Ganztag Beschluss: Kenntnis genommen	1219/2012	Mitteilung Ausschuss Geschäftsverteilungsplan
Ö 3.15	oGS-Programm des Museumsdienstes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1221/2012	Mitteilung Ausschuss oGS-Programm des Museumsdienstes Köln
Ö 3.16	Familienreise zu den Kulturen der Welt - 2. Kölner Elternkongress Beschluss: Kenntnis genommen	1280/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.17	Konzeption der kommunalen Schulsozialarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	1299/2012	Mitteilung Ausschuss Konzept Schulsozialarbeit 2012
Ö 3.18	Jahresbericht 2011 - Kölner Haus des Jugendrechts Beschluss: Kenntnis genommen	1296/2012	Mitteilung Ausschuss JAHRESBERICHT DES KOELNER HAUS DES JUGENDRECHTS 2011
Ö 3.19	Vorschlag zur Erstellung eines Handlungsprogramms KALK NORD 2012 + Beschluss: Kenntnis genommen	1372/2012	Mitteilung Ausschuss 120405 Handlungsprogramm VorlageStea 03 (2)
Ö 3.20	Kölner Bildungsbericht - Bildungsmonitoring 2012 Von frühkindlicher Bildung bis Weiterbildung Beschluss: Kenntnis genommen	1490/2012	Mitteilung Ausschuss Kölner Bildungsbericht - Bildungsmonitoring 2012
Ö 3.21	Chinajahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0818/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.22	Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes Beschluss: Kenntnis genommen	0688/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.23	Sperrbezirke im Kölner Süden, Prostituierte aus Köln Meschenich, Seitenstreifen "Am Eifeltor" Beschluss: Kenntnis genommen	1477/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.24	Baumaßnahmen in Kindertagesstätten Planungs- und Ausführungsstand 13. April 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1592/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Prioliste Anlage 2 Investliste
Ö 3.25	Kampagne "Keine Kurzen für Kurze - gemeinsam gegen die Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche" - Karneval 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1570/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.26	Neuanlagen von öffentlichen Spielplätzen durch Investoren Beschluss: Kenntnis genommen	1697/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.27	Durchführung von Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen Beschluss: Kenntnis genommen	1695/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.28	Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13 Beschluss: Kenntnis genommen	1725/2012	Mitteilung Ausschuss Kinder unter 3 Jahre August 2012 Kita 3 bis 6 Jahre August 2012
Ö 3.29	Temporäre Kita-Bauten im Stadtteil Köln-Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	1330/2012	Mitteilung Ausschuss Beschwerdeausschuss am 13.02. 1106 Kita Düstemichstr 4 0 B Flächen 111103 1-200 Grundriß Kita Düstemich
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.1.1	Spielstadt Köln – Weiterentwicklung der Kölner Ferienangebote (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.01.2012. Vertagter TOP 5.2.1 vom 07.02.2012 und 5.1.1 vom 06.03.2012.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0002/2012	Antragsdokument
Ö	Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.01.2012: Spielstadt Köln - Weiterentwicklung der Kölner Ferienangebote Beschluss: Kenntnis genommen	0574/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Perspektiven des personellen und materiellen Ausbaus von Kinder- und Jugendeinrichtungen in Köln (Anfrage der Fraktion DieLinke. vom 27.01.2012. Vertagter TOP 5.2.4 vom 07.02.2012 und 5.1.2 vom 06.03.2012.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0144/2012	Antragsdokument
Ö	Perspektiven des personellen und materiellen Ausbaus von Kinder- und Jugendeinrichtungen in Köln (Beantwortung der Anfrage der Fraktion DieLinke. vom 27.01.2012.) Beschluss: Kenntnis genommen	1151/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.3	Gleichbehandlung freier und kommunaler Träger (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.02.2012. Vertagter TOP 5.2.1 vom 06.03.2012.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0261/2012	Antragsdokument
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Montessori Pänz e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	0578/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Montessori Pänz Anlage 2 Konzeption Montessori Pänz
Ö 6.2	Beitragsfestlegung für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen; Petition und Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 10.10.2011 Beschluss: zurückgestellt	4635/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 6.3	Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen und Fortbildungsangeboten für Tagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII (Kindertagespflege) Beschluss: ungeändert beschlossen	0697/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.4	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Verein zur Betreuung von Kindern der Gemeinschaftsgrundschule Breitenbachstr. e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	0938/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung des Vereins Betreuung von Kindern 27.2.2012 Anlage 2 Konzeptionsmodul Verein GGS Breitenbachstr. e.V.
Ö 6.5	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Evangelische Freikirche Köln e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	0546/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Evangelische Freikirche Köln e.V. Anlage 2 Konzeption Evangelische Freikirche Köln e.V.
Ö 6.6	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "rainbowtrekkers Kita gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	1073/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag rainbowtrekkers gGmbH Anlage 2 Kurzkonzept rainbowtrekkers
Ö 6.7	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Köln-Corinto/El Realejo e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	0953/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Verein Stäpa. Köln-Corinto Anlage 2 Programmatische Konzeption SOMO Anlage 3 Kooperationsvereinbarung
Ö 6.8	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Perspektive Bildung e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1068/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Perspektive Bildung e.V. Anlage 2 Konzept Perspektive Köln e.V.
Ö 6.9	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "KiTa Garten-Kinder e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1562/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung KiTa Garten-Kinder e.V. Anlage 2 Konzeption KiTa Garten-Kinder e.V.
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Bauliche Erweiterung des Bürgerzentrum Vingst, Heßhofstr. 43 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0955/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zeit-/Maßnahmenplan Anlage2 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage3 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage4 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage5 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage6 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage7 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage8 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage9 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage10 - Bauzeitenplan Anlage11 - Kostenberechnung Anlage12 - Sachstand
Ö 8.2	Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen; hier: Satzungsänderung mit Ausweitung des beitragsfreien Zeitraums vor der Einschulung Beschluss: zurückgestellt	1369/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 8.3	Neubau einer Kindertagesstätte, Elzstraße 8, 50937 Köln, als Ersatzbau für die 3-gruppige Kindertagesstätte auf dem Gelände der ehemaligen Kinderheime Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	0520/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA-Prüfung und Stellungnahme GW XXX KEIN UMDRUCK Mietberechnung XXX
Ö 9	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 11.1	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Berliner Straße 448, Köln-Höhenhaus
N 11.2	Prüfbericht Abwicklung des Zuschussverfahrens an Jugendhilfeträger bei 51- Amt für Kinder, Jugend und Familie
N 11.3	Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Weiden, Kronstädter Straße
N 11.4	Anmietung einer Kindertagesstätte in Köln- Zollstock, Vorgebirgsgärten TISCHVORLAGE
N 12	Nichtöffentliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: