SessionNet | 24. Sitzung des Verkehrsausschusses - 08.05.2012

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Sitzung

VKA/0027/2012

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:05-18:05

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung einer Sachkundigen Einwohnerin
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 02.05.2012 Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.05.2012 betreffend Konsequenzen aus dem Interview der Westdeutschen Zeitung mit Oberbürgermeister Roters Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0646/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 08.05.2012 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1719/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 02.05.2012 Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 02.05.2012 betreffend Eventuelle Verlängerung der Stadtbahn nach Meschenich / Ausbau der Haltestelle Arnoldshöhe Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0652/2012	Antragsdokument
Ö 1.3	Nachtrag: 02.05.2012 Anfrage der Fraktion DieLinke. vom 02.05.2012 betreffend Planungsstand 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0653/2012	Antragsdokument
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 14.03.2012 betreffend Verbesserung der Aufstellsituation für Taxen auf der Südseite des Hauptbahnhofs Beschluss: zurückgestellt	AN/0414/2012	Antragsdokument
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Einrichtung eines Kreisverkehrs im Bereich Vingster Ring/Alter Deutzer Postweg in Köln-Vingst hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 20.10.2011, TOP 7.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	0723/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 26.04.2012 Eingabe für die Erweiterung der Buslinie 148 (neu: 127) (Az.: 02-1600-59/09) Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	1345/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Auszug VA 08.05.2012 Anlage 2 geänderter Beschlussvorschlag Anlage 3 - Auszug VA 30.10.2012
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Verkehrskonzept Weidenpesch Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	0858/2010	Beschlussvorlage Ausschuss - aktuell 12/2011 Anlage 01 Verkehrskonzept Weidenpesch-Enwurf Februar 20100 Anlage 21 - Verkehrserhebung und -erschließung Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 11.05.2010 Anlage 23 - ergänzende Stellungnahme Anlage 24 - ergänzende Stellungnahme Anlage 26 - Auszug BV Nippes 17.11.2011 Anlage 27 - ergänzende Stellungnahme Anlage 28 - Auszug Verkehrsausschuss 06.12.2011 Anlage 29 - Auszug BV 5 vom 15.12.2011 Anlage 30 - Auszug VA 31.01.2012 Anlage 31 - ergänzende Stellungnahme Anlage 32 - Auszug BV 5 vom 22.03.2012 Anlage 33 - Auszug VA vom 08.05.2012 Anlage 34 - ergänzende Stellungnahme Anlage 02 bis 20 - Pläne Anlage 25 - Plan Anlage 31.1 - Plan
Ö 4.2	Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau hier: Erschließungsmaßnahmen 2012 Zusatz: II. Durchgang Auszug aus der Sitzung der BV Porz als Tischvorlage (Anlage 4) Beschluss: geändert beschlossen	2766/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug BV Ehrenfeld 26.03.2012 Anlage 4: Auszug BV 7 03.05.2012 Anlage 1.1 - Erschließungsprogramm Stand 10-2011 Überblick Anlage 1.2 - Erschließungsprogramm 2012ff Überblick - Aufteilung Finanzierung Anlage 2.1 - Stadtbezirk 1 Anlage 2.2 - Stadtbezirk 2 Anlage 2.3 - Stadtbezirk 3 Anlage 2.4 - Stadtbezirk 4 Anlage 2.5 - Stadtbezirk 5 Anlage 2.6 - Stadtbezirk 6 Anlage 2.7 - Stadtbezirk 7 Anlage 2.8 - Stadtbezirk 8 Anlage 2.9 - Stadtbezirk 9
Ö 4.3	Barrierefreie Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Neusser Str./Gürtel hier: Wiedervorlage der Straßenplanung gemäß Baubeschluss vom 07.10.2010 Zusatz: II. Durchgang vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 13.03.2012 Hinweis: weitere Beschlussalternative s. Anlage 10 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	5461/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 05: Auszug VA 27.09.2011 Anlage 06 erg. Stellungnahme Abstimmung Behindertenverbände 2 Anlage 07: Auszug BV 5 15.12.2011 Anlage 08 : Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss der BV 5 Anlage 09: Auszug VA 13.03.2012 Anlage 10 - Beschlussvorlage - Ergänzende Anlage Anlage 12: Auszug BV Nippes 10.05.2012 Anlage 01 große Lösung als Beschlussvorschlag Anlage 02 Zwischenlösung Anlage 03 Mnimallösung Anlage 04 Linksabbieger Friedrich-Karl-Straße Anlage 11 a Hst Neusser Straße Lageplan Vorentwurf Endzustand Anlage 11 b Hst Neusser Straße Lageplan Vorentwurf Zwischenzustand
Ö 4.4	Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Zusatz: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011 II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4845/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 05 - Antrag SPD und Grüne Anlage 06 - Auszug VA 10.05.2011 Anlage 07 - Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 08 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug BV 1 09.06.2011 Anlage 11 - Auszug VA 28.06.2011 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 14 - Auszug VA vom 14.06.2012 Anlage 15 - ergänzende Stellungnahme Analge 01 - Ausschnitt Masterplan Anlage 02 - Verwaltungsvorschlag Anlage 03 - Variante Anlage 04 - Zeitmaßnahmenplan Anlage 09 - Plan Radverkehr Anlage 12.1 - Übersichtsplan Anlage 13.1 - Plan Variante A Anlage 13.2 - Plan Variante B Anlage 15.1 - Plan
Ö 4.5	Umplanung der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk Zusatz: II. Durchgang zurückgezogener TOP 4.3 aus der Sitzung am 13.03.2012 Beschluss: geändert beschlossen	4702/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6 - Auszug VA 31.01.2012 Anlage 7 - ergänzende Stellungnahme Anlage 8 - Auszug BV 8 26.04.2012 Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Plan Anlage 3 - Plan Anlage 4 - Plan Anlage 5 - Plan Anlage 7.1 - Niederschrift Fachgespräch
Ö 4.6	Verkehrliche Maßnahmen in der Bergisch Gladbacher Straße im Bereich der Anschlussstelle Dellbrück Zusatz: II. Durchgang zurückgezogener TOP 4.4 aus der Sitzung am 13.03.2012 Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim die Beschlussfassung vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	3686/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Maßnahmen und Auswirkungen Anlage 5 - Auszug VA 31.01.2012 Anlage 6 - Auszug BV 9 am 29.10.2012 Anlage 2 - Plan - kurzfristige Maßnahmen Anlage 3 - Plan Differenzanalyse Anlage 4 - Unfalldiagramm
Ö 4.7	Verkehrserschließung für das Rahmenplanungsgebiet Braunsfeld/Ehrenfeld Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	3655/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 08 - Auszug Verkehrsausschuss 13.03.2012 Anlage 09 - Auszug BV Lindenthal 19.03.2012 Anlage 10 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Aachener Straße/Militärringstraße Anlage 03 - Lageplan Stolberger Straße/Militärringstraße Anlage 04 - Lageplan Vitalisstraße/Stolberger Straße Kreisverkehr Anlage 05 - Lageplan Vitalisstraße/Stolberger Straße Einmündung Anlage 06 - Ausgleich aus dem landschaftspflegerischen Begleitplan Anlage 07 - Messpunkte
Ö 4.8	Planungsbeschluss für die straßenbaulichen und lichtsignaltechnischen Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit am Knotenpunkt Frankfurter Straße/Rösrather Straße Zusatz: II. Durchgang Auszug aus der Sitzung der BV Porz als Tischvorlage (Anlage 4) Beschluss: geändert beschlossen	0187/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 13.03.2012 Anlage 3 - Auszug BV 8 26.04.2012 Anlage 4: Auszug BV 7 03.05.2012 Anlage 1 - Gutachten
Ö 4.9	Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5209/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug VA 08.05.2012 Anlage 4, Auszug BV 1, 10.05.12 Anlage 5, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) XXX kein Umdruck - nur Präsentation
Ö 4.10	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 40 Parkscheinautomaten 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0498/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 : Auszug VA 08.05.2012 Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.11	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages Straßenabläufe Beschluss: ungeändert beschlossen	0623/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben an RPA Anlage 2 - Schreiben vom RPA Anlage 3 - Antwort auf Schreiben RPA
Ö 4.12	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Absperrpfosten, Rohrpfosten, Aufsteckrohren und Rohrrahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0624/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben an das RPA Anlage 2 - Grundlage Mengenermittlung für Schreiben RPA Anlage 3 - Schreiben vom RPA
Ö 4.13	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2012 Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.03.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0653/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10 - Auszug BV Kalk vom 21.06.2012 Anlage 11 - Auszug BV Porz 26.06.2012 Anlage 12 - Stellungnahme Anlage 01 - Maßnahmenvorschläge 2012 Anlage 02 - Maßnahmenvorschläge 2012 Anlage 03 - Maßnahmenvorschläge 2012 Anlage 04 - Maßnahmenvorschläge 2012 Anlage 05 - Maßnahmenvorschläge 2012 Anlage 06 - Maßnahmenvorschläge 2012 Anlage 07 - Maßnahmenvorschläge 2012 Anlage 08 - Maßnahmenvorschläge 2012 Anlage 09 - Maßnahmenvorschläge 2012
Ö 4.14	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über Schutz- und Leiteinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0802/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben von 66 an das RPA Anlage 2 - Schreiben des RPA an 66 Anlage 3 - Antwort von 66 an das RPA
Ö 4.15	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Umrüstung der TEU (Traffic Eye Universal) Messstellen auf das Übertragungsverfahren GPRS (General Packet Radio Service) Beschluss: ungeändert beschlossen	0904/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.16	Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe der Leistung "Erstellung von Gesamtsicherheitskonzepten für 20 weitere Straßentunnel" nach den Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln RABT 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	1057/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsanerkennung von 14 Anlage 2 - Stellungnahme 692/0 Anlage 3 - Bedarfsanerkennung RPA vom 02.04.2012
Ö 4.17	Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich der linksrheinischen und rechtsrheinischen Ufermauern und Böschungen, sowie an den Rheinstrompfeilern und am Fühlinger See Beschluss: ungeändert beschlossen	1242/2012	Beschlussvorlage Ausschuss 14-Steinschüttungen
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	222. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.02.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0672/2012	Beschlussvorlage Rat 222 Satzung Anlage 1 222 Satzung Anlage 2-9 Anlage 10 : Auszug BV 2 23.04.2012 Anlage 11: erg. Erläut. zu § 1 Ziff. 3 - Goethestr.
Ö 5.2	Hochwasserschutzzonenverordnung Theodor-Heuss-Ring bis Ölhafen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.03.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0103/2012	Beschlussvorlage Rat Verordnung 1.01 1.02 1.03 1.04 1.05 1.06 1.07 1.08 1.09 1.10 1.11 1.12 2.01 2.02 2.03 2.04 2.05 2.06 2.07 2.08 2.09 2.10 2.11 2.12 2.13 2.14 2.15 2.16 3.01 3.02 3.03 3.04 3.05 3.06 3.07 3.08 3.09 3.10 3.11 3.12 3.13 3.14 3.15 3.16 3.17 3.18 3.19 3.20 3.21 3.22 3.23 Mitzeichnung Steb
Ö 5.3	223. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.04.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0971/2012	Beschlussvorlage Rat 223 Satzung Anlage 1 223 Satzung Anlage 2 - 18
Ö 5.4	Resolution: Ausbau des Eisenbahnknotens Köln in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1358/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Sperrung des Geh- und Radweges an der Rheinuferstraße hier: Mündliche Anfrage des RM Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 31.01.2012, TOP 6.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0650/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Verkehrskonzept für den Stadtbezirk Lindenthal hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.03.2012, TOP 1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1142/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Barrierefreiheit an der Westseite des Kölner Doms hier: mündliche Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.03.2012, TOP 8.4 Beschluss: Kenntnis genommen	1466/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.4	Nachtrag: 07.05.2012 Geldernstraße/Parkgürtel hier: Nachfrage des RM van Geffen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2011, TOP 1.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1643/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Illuminierung der Bahnunterführung Marzellenstraße, Köln-Altstadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	0743/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Stadtbahnhaltestelle Ubierring hier: Barrierefreie Gestaltung des Ausstiegsbahnsteiges Beschluss: Kenntnis genommen	0806/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 4.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0926/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage Niederschrift Bürgerinformationsveranstaltung
Ö 7.4	Fahrradstation am Bahnhof Süd und Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Beschluss: Kenntnis genommen	1013/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Machbarkeitsuntersuchung Bf-Köln-Süd
Ö 7.5	Erfahrungsbericht Weihnachtsverkehr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1054/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1309/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Teilnahme der Stadt Köln an der Europäischen Mobilitätswoche mit autofreiem Sonntag in 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1312/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Fortschreibung Luftreinhalteplan und Ausweitung der Umweltzone Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1425/2012	Mitteilung Ausschuss Abb. 1 Umweltzone Köln gültig ab 1.4.2012
Ö 7.9	Tätigkeitsbericht 2011 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: Kenntnis genommen	1288/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2011 - kein Umdruck, wird verschickt
Ö 7.10	Car-Sharing im öffentlichen Straßenland hier: Neue Car-Sharing-Plätze im öffentlichen Straßenland Beschluss: Kenntnis genommen	1340/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.11	Teilsperrung Deutzer Ring/Östliche Zubringerstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1483/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan der Umleitungsstrecken für die Teilsperrung
Ö 7.12	Projekt "colognE-mobil" Modellprojekt für Elektromobilität in Köln erhält Förderung für zweite Phase durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Beschluss: Kenntnis genommen	1542/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.13	Nachtrag: 02.05.2012 Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2010 und 1. bis 3. Quartal 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1043/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS 04-12 neu
Ö 7.14	Nachtrag: 02.05.2012 Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2010 und 1. bis 3. Quartal 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1044/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage NS-2-BS-Tabelle Ermittlung der städt Kosten 03-2012
Ö 7.15	Nachtrag: 02.05.2012 Förderung der Elektromobilität in Köln und der Region. Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	1662/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.16	Nachtrag: 03.05.2012 RufBus Linie 188 Beschluss: Kenntnis genommen	1621/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Sanierung der Rosenhofsiedlung in Bickendorf Anfrage des RM Kron Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Wiederherstellung nach Straßenaufbruch im Akazienweg Anfrage des RM Kron Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Bauarbeiten in Dellbrück Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.4	Radwegeführung vom Westend nach Bocklemünd entlang des Friedhofs Anfrage des RM Tull Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Breslauer Platz - Fahrradabstellanlagen Anfrage des RM Tull Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.6	Radwegelückenschluss Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Ebertplatz Anfrage des RM Thelen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.7	Tempo 50 und Radverkehrsanlage Riehler Straße Anfrage des RM Thelen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.8	Radwege im Vorgebirgspark und längs der Militärringstraße Anfrage des SE Vietzke Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.9	Bayenthalgürtel in Höhe Unter den Ulmen Anfrage des RM Möring Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.10	Erschließungsgebiet Im Oberen Bruch in Brück Anfrage des RM Manderla Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.11	Straßentunnel - West-Ost-Richtung - unter dem Stadthaus Deutz Anfrage des RM Manderla Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.12	Verlagerung des Fernlinienbusbahnhofes Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.13	Begehung der Bahnbögen in Ehrenfeld Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.14	Brücke Aachener Weiher Anfrage des RM Zimmermann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.15	Sabotage von Pollern Anfrage des RM Zimmermann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.16	Verabschiedung des Beigeordneten Streitberger
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 - Bocklemünd-Mengenich
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Granitplattenbestand Granitlager Mülheimer Brücke
N 15.2	Nachtrag: 07.05.2012 Sachstand Brücke Aachener Weiher
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: