Sitzung
VKA/0028/2012
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-18:44

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö
Nachtrag: 04.12.2012
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2012 betr.
Aktuelle Stunde "Verkehrliche Auswirkungen der Sperrung der Leverkusener Autobahnbrücke für Lkw über 3,5 Tonnen"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1951/2012
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.11.2012 betr.
Qualitätsmanagement bei Lichtsignalanlagen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1835/2012
Ö 1.1.1
Nachtrag: 03.12.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4340/2012
Ö 1.2
Nachtrag: 23.11.2012
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2012 betr.
Vorbehaltsnetz für Kölner Straßen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1856/2012
Ö 1.3
Nachtrag: 28.11.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2012 betr.
Sicherstellung der Erreichbarkeit von Einsatzorten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1890/2012
Ö 1.4
Nachtrag: 28.11.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2012 betr.
Auswirkung der Mittelstreichung für den ÖPNV auf Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1904/2012
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2012 betr.
LKW-Durchgangsfahrverbot für Meschenich

Beschluss: zurückgestellt

AN/1741/2012
Ö 2.1.1
Nachtrag: 04.12.2012
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1945/2012
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

4711/2009
Ö 4.2
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Objektplanung der P+R-Palette

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3200/2012
Ö 4.3
Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015, Teilplan Straße
Vorschläge zur Bewertung von Vorhaben für das Kölner Stadtgebiet

Zusatz: vertagter TOP 4.10 aus der Sitzung am 30.10.2012

Beschluss: geändert beschlossen

3829/2012
Ö 4.4
Umgestaltung des Knotenpunktes Blaubach/Waidmarkt in Köln/Süd

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2420/2012
Ö 4.5
Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes

Beschluss: zurückgestellt

2618/2012
Ö 4.6
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 79 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3323/2012
Ö 4.7
Planungsbeschluss für die barrierefreie Anpassung der Haltestelle Ulrepforte und Bau einer weiteren Z-Querung mit signalisiertem Überweg über den Sachsenring

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3380/2012
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Zusatz: vertagter TOP 5.8 aus der Sitzung am 30.10.2012
Weitere Stellungnahme mit einem neuen Beschlussvorschlag s. Anlage 15 (Tischvorlage)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0321/2012
Ö 5.2
227. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.10.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3482/2012
Ö 5.3
229. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.11.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4030/2012
Ö 5.4
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe
Mitteilung über eine Kostenerhöhung für die Verschiebung des Entrauchungsschachtes am Kurt-Hackenberg-Platz und Übernahme der Mehrkosten im Rahmen des § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3431/2012
Ö 5.5
Nachtrag: 27.11.2012
VRS-SozialTicket: Köln-spezifischer Preis für das MonatsTicket

Beschluss: ungeändert beschlossen

3729/2012
Ö 5.6
Nachtrag: 27.11.2012
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
hier: Auftrag zur Entwurfsplanung - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
Weitere Stellungnahme mit einem ergänzenden Beschlussvorschlag s. Anlage 5 (Tischvorlage)

Beschluss: geändert beschlossen

4201/2012
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Bushaltestelle am Goldammerweg stadteinwärts
Anfrage des RM Uckermann zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.09.2012, TOP 8.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3885/2012
Ö 6.2
Linksabbiegeschleife Subbelrather Straße Richtung Liebigstraße
hier: Mündliche Anfrage des SE Preckel aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.10.2012, TOP 8.7

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4037/2012
Ö 6.3
Baustelle Berliner Straße/Ecke Im Weidenbruch
hier: Mündliche Anfrage des SE Czernik aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.10.2012, TOP 8.5

Beschluss: Kenntnis genommen

4025/2012
Ö 6.4
Berliner Straße
hier: Mündliche Anfrage des SE Czernik aus der Sitzung des VA vom 30.10.2012, TOP 8.6

Beschluss: Kenntnis genommen

4074/2012
Ö 6.5
Nachtrag: 27.11.2012
Sachstand Sanierungsarbeiten der Platzfläche "Am Rosenhof"
hier: Fertigstellung der Sanierungsarbeiten
Zusatzfragen des RM Kron aus der Sitzung am 04.09.2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4269/2012
Ö 6.6
Nachtrag: 28.11.2012
Langbus "AutoTram Extra Grand"
Anfrage der FDP-Fraktion, TOP 1.6 am 04.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4254/2012
Ö 6.7
Nachtrag: 03.12.2012
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden Herrn Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.10.2012, TOP 8.12 betr.: Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung auf Maßnahmen im Bereich der Teilpläne 1201 und 1202

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4288/2012
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Sachstand Regionales Logistikkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

3845/2012
Ö 7.2
Nachtrag: 27.11.2012
Verkehrsuntersuchung Kölner Westen

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 26.11.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4172/2012
Ö 7.3
Nachtrag: 28.11.2012
Zweite Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4324/2012
Ö 7.4
Nachtrag: 28.11.2012
Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Parameter

Zusatz: - wurde irrtümlich unter TOP 6.7 umgedruckt -

Beschluss: Kenntnis genommen

4354/2012
Ö 7.5
Nachtrag: 29.11.2012
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4253/2012
Ö 7.6
Nachtrag: 29.11.2012
Inkrafttreten des neuen Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ab 01.01.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4256/2012
Ö 7.7
Nachtrag: 29.11.2012
Aktueller Sachstand zum Ausbau des Eisenbahnknotens Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4326/2012
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Höchstkapazitäten auf zweispurigen Straßen
Anfrage des SE Feld

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
P+R-Anlage Weiden
Erinnerung des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Bismarckstraße
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Freigabe der Bechergasse für den gegenläufigen Radverkehr
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
DB-Bahnhöfe
Erinnerung des RM Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Umgestaltung des Chlodwigplatzes
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Barrierefreiheit an der westlichen Seite des Doms
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Vergabe von Ingenieuraufträgen des Amtes für Brücken und Stadtbahnbau
 
N 15.2
Nachtrag: 29.11.2012
Brücke über den Decksteiner Weiher
 
N 15.3
Stadtbahnverlängerung der Linie 3
 
N 16
Mündliche Anfragen