Sitzung
BAA/0024/2012
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzsaal, 16. Etage, Riegel F, Raum 43
Zeit
16:30-17:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3
Mündliche Anfragen
 
Ö 3.1
Auswertung zur Wertstofftonne in Lindenthal
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Albach

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

3732/2012
Ö 5.2
Nachtrag: 27.11.2012
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 27.11.2012.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4218/2012
Ö 5.3
Nachtrag: 03.12.2012
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 03.12.2012.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3999/2012
Ö 5.4
Nachtrag: 04.12.2012
Einführung einer Wertstofftonne

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4305/2012
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 10
Mündliche Anfragen
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 gemäß der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitteilungen
 
N 15
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln