Sitzung
AVR/0030/2012
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:35-16:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend Frauenförderpläne (FFP) in städtischen und stadtnahen Gesellschaften (AN/1534/2012)

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.11.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

3806/2012
Ö 1.2
Nachtrag: 28.11.2012
Jährlicher Bericht über die Umsetzung des 4. Frauenförderplanes (FFP)

Beschluss: Kenntnis genommen

4284/2012
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 07.12.2012
Absichtserklärung zum EU-Projekt "Daguerreobase"

Beschluss: zurückgestellt

4345/2012
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.10.2012
Schutz der städtischen Bediensteten vor Übergriffen

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.11.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

3694/2012
Ö 3.2
Beantwortung der Anfrage von Herrn Detjen aus der Sitzung des AVR vom 10.09.2012 zu TOP 7.2
Datenhandel der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4160/2012
Ö 3.3
Nachtrag: 06.12.2012
Konsolidierungsmaßnahmen Personal durch den Verzicht auf die Ausbildung in marktgängigen Berufen und den Abbau von Overhead bei bürgerfernen Diensten 3188/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4352/2012
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Örtlicher Ausschuss "Sport und Sicherheit" in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3786/2012
Ö 4.2
Optimierung der Öffnungszeiten des Kundenzentrums Innenstadt und der Servicezentren

Beschluss: Kenntnis genommen

3059/2012
Ö 4.3
Sachstand der Bewerbung um die Top-Level-Domains .koeln und .cologne

Beschluss: Kenntnis genommen

3843/2012
Ö 4.4
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Abschlussbericht zum Feldversuch

Beschluss: Kenntnis genommen

3971/2012
Ö 4.5
Nachtrag: 28.11.2012
Brüsseler Platz - Jahresbilanz 2012

Zusatz: Hinweis: Anlage 1 wurde mit Datum vom 29.11.2012 neu umgedruckt und verteilt. Ich bitte, diese auszutauschen und zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

4342/2012
Ö 4.6
Nachtrag: 28.11.2012
Kölner Statistische Nachrichten 4/2012
"Zum Sicherheitsempfinden der Kölner Bevölkerung"

Beschluss: Kenntnis genommen

4299/2012
Ö 4.7
Nachtrag: 30.11.2012
Auftaktveranstaltung des Kölner Netzwerks der Daseinsvorsorge " Die Zukunft der kommunalen Daseinsvorsorge in der Metropolregion Köln", 18. Januar 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4381/2012
Ö 4.8
Nachtrag: 06.12.2012
Personalstatistik der Stadtverwaltung zum 30.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2875/2012
Ö 4.9
Nachtrag: 10.12.2012
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2011

Die Integrationsvereinbarung legt fest, dass jährlich im Rahmen eines Erfahrungsberichtes über die Umsetzung und Realisierung der Integrationsvereinbarung dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Veragbe/Internationales berichtet wird.

Beschluss: zurückgestellt

4282/2012
Ö 4.10
Nachtrag: 10.12.2012
Personelle Ressourcen stärken - DiversityManagement für die Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

4487/2012
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 28.11.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2012
Entwicklung der Mobilfunkkosten

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1887/2012
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 10.12.2012
Nachfrage von Frau dos Santos Herrmann zu der Aufstellung von Altkleidercontainern durch die AWB
 
Ö 7.2
Nachtrag: 10.12.2012
Rückfrage von Herrn Detjen zur "Papierlosen Ratssitzung"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

4013/2012
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an der Eichendorff-Realschule, Dechenstraße 1, 50825 Köln (Neuehrenfeld)
hier: Änderungsbeschluss zum Ratsbeschluss vom 20.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

2952/2012
Ö 10.2
Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Beschluss: ungeändert beschlossen

1199/2012
Ö 10.3
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0321/2012
Ö 10.4
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2013- 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3223/2012
Ö 10.5
IV-Verfahren zur Beitragssachbearbeitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3991/2012
Ö 10.6
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3732/2012
Ö 10.6.1
Nachtrag: 27.11.2012
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4218/2012
Ö 10.7
Nachtrag: 26.11.2012
Neues Übergangssystem Schule - Beruf / Kommunale Koordinierung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4179/2012
Ö 10.8
Nachtrag: 03.12.2012
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3999/2012
Ö 10.9
Nachtrag: 06.12.2012
3. Satzung zur Änderung der Rückwirkenden Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3778/2012
Ö 10.10
Nachtrag: 06.12.2012
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 23. September 2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4301/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
 
N 12.2
Nachtrag: 27.11.2012
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2011
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 16.2
Wahl von Schiedspersonen
 
N 16.3
Wahl von Schiedspersonen
 
N 16.4
Wahl von Schiedspersonen
 
N 16.5
Prüfbericht Bearbeitung von Meldungen im Bereich fehlender Versicherungsschutz, Fahrzeugmängel und nicht gezahlter Steuern durch 322/2 - Kfz-Zulassungsstelle
 
N 16.6
Abschluss eines zweijährigen Rahmenvertrages über die Lieferung von Patchkabeln für Verwaltung, Schulen, Kitas, etc.
 
N 16.7
Nachtrag: 26.11.2012
Einleitung eines Vergabeverfahrens (Bühnen der Stadt Köln)
 
N 16.8
Nachtrag: 26.11.2012
Erhebung einer Schadensersatzklage
 
N 16.9
Nachtrag: 28.11.2012
Erneuerung des Microsoft APA/EAP-Software-Vertrages zur weiteren Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
 
N 16.10
Nachtrag: 28.11.2012
DOI-Verwaltungsnetzwerk Verlängerung des Beitrittes zum Rahmenvertrag
 
N 16.11
Nachtrag: 03.12.2012
Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln am 03.03.2009; Erweiterung der selbständigen Beweisverfahren zur Schadensursache und zur Schadenshöhe auf weitere potentielle Verursacher des Archiveinsturzes