Sitzung
STA/0030/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:06-17:38

Öffentlicher Teil:

Ö
A - Verpflichtung und Einführung einer sachkundigen Einwohnerin
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Zustand des Aufzugs an der Domtreppe/Hauptbahnhof
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.04.2012

Zusatz: Tischvorlage

AN/0572/2012
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Begrenzter architektonischer Wettbewerb nach RAW 2004 Tel-Aviv-Straße 1 für eine neue Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Hauptzollamtes in Köln-Altstadt/Süd mit Ideenteil im südlichen Bereich der Auffahrtsschleife Perlengraben, Ausloberin: S.I.E. Soini Immobilienentwicklung GmbH

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1256/2012
Ö 5.2
Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i. V. m. §§ 72 - 78 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungs-Freileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnr. 4215" der Amprion GmbH

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1318/2012
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Erweiterungsbau des Gymnasiums Kaiserin-Augusta-Schule, Georgsplatz 10, 50676 Köln und städtebauliche Entwicklung des Georgsviertels
Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.03.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0494/2012
Ö 6.2
Bauliche Erweiterung des Bürgerzentrum Vingst, Heßhofstr. 43

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

0955/2012
Ö 6.3
Wiedereinstieg in ein kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1295/2012
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
189. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Schanzenstraße-Nord in Köln-Mülheim
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4806/2011
Ö 7.2
182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
hier: Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0450/2012
Ö 7.3
190. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Schulstandort an der Berliner Straße in Köln-Porz-Westhoven
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0642/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3450/2011
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept Urbacher Weg in Köln-Porz
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0911/2012
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0693/2012
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal (Ortsteil Hohenlind)

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0757/2012
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0803/2012
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss
zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0898/2012
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1127/2012
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67441/09
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1292/2012
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1053/2012
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1141/2012
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd
Arbeitstitel: "Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße" in Köln-Neustadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0567/2012
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Sanierungsgebiet Finkenberg
Städtebauliche Entwicklung von Porz-Finkenberg;
Gemeinsamer Antrag AN/1058/2009 der CDU- und der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 23.06.2009

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4817/2011
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Illuminierung der Bahnunterführung Marzellenstraße, Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

0743/2012
Ö 17.2
Neues Wohnquartier Aachener Straße 1034 - 1036, 1040 und 1044

Beschluss: Kenntnis genommen

1176/2012
Ö 17.3
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1309/2012
Ö 17.4
Vorschlag zur Erstellung eines Handlungsprogramms KALK NORD 2012 +

Beschluss: zurückgestellt

1372/2012
Ö 17.5
Geschäftszentrenförderung und Initiativenmanagement der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1437/2012
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; hier: Berufung eines externen Mitgliedes für die Wahlperiode 2011 bis 2016
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.03.2012
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen