SessionNet | 26. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 26.04.2012

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Sitzung

STA/0030/2012

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:06-17:38

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Verpflichtung und Einführung einer sachkundigen Einwohnerin
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Zustand des Aufzugs an der Domtreppe/Hauptbahnhof Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.04.2012 Zusatz: Tischvorlage	AN/0572/2012	Antragsdokument
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Begrenzter architektonischer Wettbewerb nach RAW 2004 Tel-Aviv-Straße 1 für eine neue Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Hauptzollamtes in Köln-Altstadt/Süd mit Ideenteil im südlichen Bereich der Auffahrtsschleife Perlengraben, Ausloberin: S.I.E. Soini Immobilienentwicklung GmbH Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1256/2012	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 Anlage 2 (Plan)
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i. V. m. §§ 72 - 78 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungs-Freileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnr. 4215" der Amprion GmbH Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1318/2012	Anlage 1 - Erläuterungsbericht Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Blatt 1 - Übersichtsplan Anlage 2 Blatt 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Stellungnahme Maßnahmenkatalog für Bauarbeiten in der Wasserschutzzone III (Anlage zur Stellungnahme) Geländeformblatt § 2 BBodSchG (Anlage zur Stellungnahme) Tabelle Empfohlene Datensätze BBodSchG (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 206102 (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 307102 (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 21304 (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 20611 (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 21307 (Anlage zur Stellungnahme) Lageplan Lövenich (Anlage 7.1.6 Blatt 9.2 der Antragsunterlagen) Lageplan Weiden (Anlage 7.1.6 Blatt 10.1 der Antragsunterlagen) Lageplan Eifeltor (Anlage 7.1.13 Blatt 15.2 der Antragsunterlagen) Lageplan westl. Rondorf (Anlage 7.1.14 Blatt 16.1 der Antragsunterlagen) Lageplan Meschenich/Nord (Anlage 7.1.15 Blatt 16.2 der Antragsunterlagen) Lageplan Meschenich/Ost (Anlage 7.1.15 Blatt 17 der Antragsunterlagen) Lageplan Meschenich/Süd (Anlage 7.1.15 Blatt 18.1 der Antragsunterlagen) Immissionsort Lövenich (Anlage 10.2 - Nachweis 2 der Antragsunterlagen) Immissionsort südl. Meschenich (Anlage 10.4 - Nachweis 4 der Antragsunterlagen) Anlage 4 - Ergänzung zur Stellungnahme und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 5, Auszug BV 3, 07.05.2012
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Erweiterungsbau des Gymnasiums Kaiserin-Augusta-Schule, Georgsplatz 10, 50676 Köln und städtebauliche Entwicklung des Georgsviertels Auslobung eines Architektenwettbewerbs Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.03.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0494/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Beantwortung mdl. Anfrage vom 19.03.2012 Anlage
Ö 6.2	Bauliche Erweiterung des Bürgerzentrum Vingst, Heßhofstr. 43 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	0955/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zeit-/Maßnahmenplan Anlage2 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage3 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage4 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage5 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage6 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage7 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage8 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage9 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage10 - Bauzeitenplan Anlage11 - Kostenberechnung Anlage12 - Sachstand
Ö 6.3	Wiedereinstieg in ein kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1295/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 4
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	189. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Schanzenstraße-Nord in Köln-Mülheim hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4806/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug StEA, 07.02.2012 Anlage 6, Auszug BV 9, 12.03.12 Anlage 7, Auszug StEA, 22.03.12 Anlage 8, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 7.2	182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0450/2012	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 zu Anlage 4 -Urkunde- Anlage 5, Auszug Rahmenplanungsbeirat, 07.02.12 Anlage 6, Auszug BV 4, 26.03.2012
Ö 7.3	190. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: Schulstandort an der Berliner Straße in Köln-Porz-Westhoven hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0642/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5 Auszug StEA 26.04.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3450/2011	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 4 Anlage 7, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 8, Auszug BV 4, 14.05.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Urbacher Weg in Köln-Porz Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	0911/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 (Auszug BV 7) Anlage 5, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 6, Auszug StEA, 14.05.12 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 9 (Beschluss BV 7 vom 11.09.2012) Anlage 9 A (Antrag 1117/2012) Anlage 9 B (Antrag 1566/2012) Anlage 9 C (Antrag 1567/2012) Anlage 11
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0693/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug BV 4, 14.05.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal (Ortsteil Hohenlind) Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0757/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 6, Auszug BV 3, 07.05.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Variante 1 Anlage 4 (Plan) Variante 2
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0803/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04 Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0898/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1127/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67441/09 Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1292/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Auszug BV 1, 10.05.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1053/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 4, Auszug BV 1, 10.05.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03 Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1141/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Text) Anlage 8, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd Arbeitstitel: "Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße" in Köln-Neustadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0567/2012	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Sanierungsgebiet Finkenberg Städtebauliche Entwicklung von Porz-Finkenberg; Gemeinsamer Antrag AN/1058/2009 der CDU- und der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 23.06.2009 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4817/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss-xxx 2012 01 10 ANLAGE 2 Entwurf NS ANLAGE 1 Beschlussvorl STEA NS BV7-Sitzung 23 09 2009 Auszug - BV Porz vom 20.03.12
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Illuminierung der Bahnunterführung Marzellenstraße, Köln-Altstadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	0743/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.2	Neues Wohnquartier Aachener Straße 1034 - 1036, 1040 und 1044 Beschluss: Kenntnis genommen	1176/2012	Mitteilung Ausschuss 05 Broschüre zur Erläuterung mit Fragestellung
Ö 17.3	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1309/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.4	Vorschlag zur Erstellung eines Handlungsprogramms KALK NORD 2012 + Beschluss: zurückgestellt	1372/2012	Mitteilung Ausschuss 120405 Handlungsprogramm VorlageStea 03 (2)
Ö 17.5	Geschäftszentrenförderung und Initiativenmanagement der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1437/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage Zentrenmanagementbericht
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; hier: Berufung eines externen Mitgliedes für die Wahlperiode 2011 bis 2016
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.03.2012
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: