Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A - Verpflichtung und Einführung einer sachkundigen Einwohnerin | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Zustand des Aufzugs an der Domtreppe/Hauptbahnhof
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.04.2012 Zusatz: Tischvorlage | AN/0572/2012 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Begrenzter architektonischer Wettbewerb nach RAW 2004 Tel-Aviv-Straße 1 für eine neue Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Hauptzollamtes in Köln-Altstadt/Süd mit Ideenteil im südlichen Bereich der Auffahrtsschleife Perlengraben, Ausloberin: S.I.E. Soini Immobilienentwicklung GmbH
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1256/2012 | |
| Ö 5.2 | Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i. V. m. §§ 72 - 78 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungs-Freileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnr. 4215" der Amprion GmbH
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 1318/2012 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Erweiterungsbau des Gymnasiums Kaiserin-Augusta-Schule, Georgsplatz 10, 50676 Köln und städtebauliche Entwicklung des Georgsviertels
Auslobung eines Architektenwettbewerbs Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.03.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0494/2012 | |
| Ö 6.2 | Bauliche Erweiterung des Bürgerzentrum Vingst, Heßhofstr. 43
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 0955/2012 | |
| Ö 6.3 | Wiedereinstieg in ein kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1295/2012 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 189. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Schanzenstraße-Nord in Köln-Mülheim hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4806/2011 | |
| Ö 7.2 | 182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0450/2012 | |
| Ö 7.3 | 190. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Schulstandort an der Berliner Straße in Köln-Porz-Westhoven hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0642/2012 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3450/2011 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept Urbacher Weg in Köln-Porz
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 0911/2012 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0693/2012 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal (Ortsteil Hohenlind) Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0757/2012 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0803/2012 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 0898/2012 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1127/2012 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67441/09
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1292/2012 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1053/2012 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1141/2012 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd
Arbeitstitel: "Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße" in Köln-Neustadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0567/2012 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Sanierungsgebiet Finkenberg
Städtebauliche Entwicklung von Porz-Finkenberg; Gemeinsamer Antrag AN/1058/2009 der CDU- und der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 23.06.2009 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 4817/2011 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Illuminierung der Bahnunterführung Marzellenstraße, Köln-Altstadt/Nord
Beschluss: Kenntnis genommen | 0743/2012 | |
| Ö 17.2 | Neues Wohnquartier Aachener Straße 1034 - 1036, 1040 und 1044
Beschluss: Kenntnis genommen | 1176/2012 | |
| Ö 17.3 | Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2011
Beschluss: Kenntnis genommen | 1309/2012 | |
| Ö 17.4 | Vorschlag zur Erstellung eines Handlungsprogramms KALK NORD 2012 +
Beschluss: zurückgestellt | 1372/2012 | |
| Ö 17.5 | Geschäftszentrenförderung und Initiativenmanagement der Stadt Köln
Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 1437/2012 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; hier: Berufung eines externen Mitgliedes für die Wahlperiode 2011 bis 2016 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.03.2012 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0030/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:06-17:38