Sitzung
GA/0024/2012
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:40

Öffentlicher Teil:
Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 5 der Hauptsatzung
 
Ö
B. Vortrag zum MRE-Netzwerk Köln
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Sicherstellung der Erreichbarkeit von Einsatzorten Anfrage der FDP-Fraktion

Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/1890/2012
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Verbesserung des Infektionsschutzes Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2012

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1789/2012
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 3115/2012
Ö 5.2
Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 6.11.2012 (TOP 5.1) als Tischvorlage umgedruckt und vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1199/2012
Ö 5.3
Nachtrag: 03.12.2012
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler
hier: Baubeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

 3801/2012
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen: Aktueller Stand zur Entwicklung „Regionaler Unterstützungszentren“

Beschluss: Kenntnis genommen

 4167/2012
Ö 6.2
"Wertschätzung von Lebensmitteln"
Auftaktveranstaltung im Stadthaus Köln-Deutz für Pilotprojekt an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 3901/2012
Ö 6.3
Angebote der Winterhilfe 2012/2013 durch das Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

 3420/2012
Ö 6.4
Nachtrag: 29.11.2012
Aktuelle Altlastensituation auf dem Kalkberg insbesondere nach den dortigen Ölfunden

Beschluss: Kenntnis genommen

 4332/2012
Ö 6.5
Nachtrag: 03.12.2012
Beschäftigung von Hygienefachkräften

Beschluss: Kenntnis genommen

 4401/2012
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Schimmelbefall in der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln Höhenberg
 
Ö 7.2
Partnerschaftsberatungsstellen für geistig behinderte Menschen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8.1
Nachtrag: 10.12.2012
Anfrage der FDP-Fraktion AN 1872/2012
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Nachtrag: 10.12.2012
Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt und Verbraucherschutzamt
 
N 13
Mündliche Anfragen