Stadtentwicklungsausschuss - 13.12.2012 - 15:07-17:30


Sitzung
STA/0031/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:30

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Auffallende Fassadenbemalung am Heumarkt
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2012

 4039/2012
Ö 1.2

Zukunft von Fahrradverleihsystemen in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.10.2012

 4402/2012
Ö 2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 2.1

Werbesatzung der Kölner Ringstraßen unwirksam
Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.12.2012

 AN/1960/2012
Ö 2.1.1

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.12.2012 betreffend "Werbesatzung der Kölner Ringstraße unwirksam" (AN/1960/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4550/2012
Ö 3

Anträge

 
Ö 4

Stadtplanung - Projekte

 
Ö 4.1

Regionale Kooperation: Projekte

 
Ö 4.1.1

Weiterentwicklung des Integrierten Handlungsprogramms Kalk Nord 2012+ der Montag Stiftung Urbane Räume gAG

Beschluss: Kenntnis genommen

 3724/2012
Ö 4.1.2

Region Köln/Bonn erhält nationalen Preis für die Rheincharta

Beschluss: Kenntnis genommen

 3891/2012
Ö 4.2

Umsetzung Masterplan

 
Ö 5

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 5.1

Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zurückgestellt

 5071/2011
Ö 5.2

Änderung der Ortsdurchfahrtsgrenze K22 an der Lülsdorfer Straße/Loorweg, Porz-Langel

Beschluss: ungeändert empfohlen

 1748/2012
Ö 5.3

Planungsbeschluss für die barrierefreie Anpassung der Haltestelle Ulrepforte und Bau einer weiteren Z-Querung mit signalisiertem Überweg über den Sachsenring

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3380/2012
Ö 5.4

Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zum 6-streifigen Ausbau der Bundesautobahn A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen

Beschluss: zurückgestellt

 3864/2012
Ö 5.5

Beschluss über die Ergänzung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd nach durchgeführtem Wettbewerb

Beschluss: zurückgestellt

 4264/2012
Ö 6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0321/2012
Ö 6.1.1

TOP 6.1 Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 AN/2006/2012
Ö 6.2

Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 399 in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2516/2012
Ö 6.3

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2816/2012
Ö 6.4

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
hier: Auftrag zur Entwurfsplanung - Planungsbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 4201/2012
Ö 6.5

Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss 2. Bauabschnitt/Ufertreppe

Beschluss: ungeändert empfohlen

 4191/2012
Ö 7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

 
Ö 7.1

192. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Ehemalige Stadtbahn-Wendeschleife in Köln-Merheim
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1569/2012
Ö 7.2

191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zurückgestellt

 1905/2012
Ö 7.3

188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2410/2012
Ö 7.4

185. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2630/2012
Ö 7.5

101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 3433/2012
Ö 8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 8.1

Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

 1818/2012
Ö 8.2

Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2783/2012
Ö 9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 9.1

Städtebauliches Planungskonzept "Hohenstaufenstraße/Steinstraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3491/2012
Ö 10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

 1684/2012
Ö 10.2

Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: zurückgestellt

 1707/2012
Ö 10.2.1

Bebauungsplan-Entwurf 6347/04, Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens
1707/2012-07-24

Beschluss: zurückgestellt

 AN/2004/2012
Ö 10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2632/2012
Ö 10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2640/2012
Ö 10.5

Beschluss über die Offenlage betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70439/07
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3296/2012
Ö 10.6

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Beschluss: geändert beschlossen

 3334/2012
Ö 10.7

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3364/2012
Ö 10.8

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kinderklinik Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3607/2012
Ö 10.9

Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3897/2012
Ö 10.10

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 59579/05
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4044/2012
Ö 10.11

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4073/2012
Ö 10.12

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) -Neufassung-
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4135/2012
Ö 10.13

Bebauungsplan-Entwurf 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis der drei Planungsgutachten und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2606/2012
Ö 11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

 
Ö 12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69450/10
Arbeitstitel: "Deutzer Feld" in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3736/2012
Ö 12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/07
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich A in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

 4163/2012
Ö 13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

 
Ö 13.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Blatt 2
Arbeitstitel: "Westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1225/2012
Ö 13.2

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67490/07
Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2081/2012
Ö 13.3

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4024/2012
Ö 14

Aufhebung von Bebauungsplänen

 
Ö 14.1

Aufhebung des Fluchtlinienplanes 756
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Zoologischer Garten in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2679/2012
Ö 14.2

Aufhebung des Bebauungsplanes 68529/03
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Leverkusener Straße in Köln-Flittard

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3485/2012
Ö 14.3

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3606/2012
Ö 14.4

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Stolberger Straße in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3981/2012
Ö 15

Sonstige Satzungen

 
Ö 16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

 
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö 17.1

StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Abschlussbericht zum Feldversuch

Beschluss: Kenntnis genommen

 3971/2012
Ö 17.2

Offene Bücherschränke in Köln
Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.03.2011 (Session-Nr. 2491/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4224/2012
Ö 17.3

Ergebnis des Wettbewerbs "Erweiterung des Gymnasiums Kaiserin-Augusta-Schule und städtebauliche Entwicklung des Georgsviertels"

Beschluss: Kenntnis genommen

 4212/2012
Ö 17.4

Zwangsversteigerungsverfahren der sog. Wohnanlage "Bergstedt"

Beschluss: Kenntnis genommen

 4347/2012
Ö 17.5

Zweite Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 4324/2012
Ö 17.6

Aussagen der Verwaltung zum TOP 13.2 der 32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 08.11.2012, Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68459/02
Arbeitstitel: "2. Änderung ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 4187/2012
Ö 17.7

Bildungslandschaft Altstadt Nord, Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 4190/2012
Ö 17.8

Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

 4451/2012
Ö 18

Mündliche Anfragen

 
Ö 19

Gleichstellungsrelevante Themen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 21

Schriftliche Anfragen

 
N 22

Anträge

 
N 23

Stadtplanung - Projekte

 
N 24

Gestaltungsbeirat

 
N 24.1

Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.10.2012

 
N 24.2

Niederschrift der Sondersitzung von Gestaltungsbeirat und Kunstbeirat vom 22.10.2012

 
N 25

Sonstige Vorlagen

 
N 26

Mitteilungen

 
N 27

Mündliche Anfragen