Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Auffallende Fassadenbemalung am Heumarkt Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2012 | 4039/2012 | |
| Ö 1.2 | Zukunft von Fahrradverleihsystemen in Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.10.2012 | 4402/2012 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Werbesatzung der Kölner Ringstraßen unwirksam Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.12.2012 | AN/1960/2012 | |
| Ö 2.1.1 | Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.12.2012 betreffend "Werbesatzung der Kölner Ringstraße unwirksam" (AN/1960/2012)
Beschluss: Kenntnis genommen | 4550/2012 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
| Ö 4.1.1 | Weiterentwicklung des Integrierten Handlungsprogramms Kalk Nord 2012+ der Montag Stiftung Urbane Räume gAG
Beschluss: Kenntnis genommen | 3724/2012 | |
| Ö 4.1.2 | Region Köln/Bonn erhält nationalen Preis für die Rheincharta
Beschluss: Kenntnis genommen | 3891/2012 | |
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 5071/2011 | |
| Ö 5.2 | Änderung der Ortsdurchfahrtsgrenze K22 an der Lülsdorfer Straße/Loorweg, Porz-Langel
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert empfohlen | 1748/2012 | |
| Ö 5.3 | Planungsbeschluss für die barrierefreie Anpassung der Haltestelle Ulrepforte und Bau einer weiteren Z-Querung mit signalisiertem Überweg über den Sachsenring
Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der VA die Alternative beschlossen hat Beschluss: endgültig zurückgezogen | 3380/2012 | |
| Ö 5.4 | Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zum 6-streifigen Ausbau der Bundesautobahn A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3864/2012 | |
| Ö 5.5 | Beschluss über die Ergänzung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd nach durchgeführtem Wettbewerb
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 4264/2012 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen
Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag der Verwaltung gem. Anlage 15! Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0321/2012 | |
| Ö 6.1.1 | TOP 6.1 Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/2006/2012 | |
| Ö 6.2 | Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 399 in Köln-Poll
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2516/2012 | |
| Ö 6.3 | Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2816/2012 | |
| Ö 6.4 | Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung; hier: Auftrag zur Entwurfsplanung - Planungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Erweiterter Beschlussvorschlag der Verwaltung gemäß Anlage 5! Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 4201/2012 | |
| Ö 6.5 | Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss 2. Bauabschnitt/Ufertreppe Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.12.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4191/2012 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 192. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Ehemalige Stadtbahn-Wendeschleife in Köln-Merheim hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1569/2012 | |
| Ö 7.2 | 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Zürückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 1905/2012 | |
| Ö 7.3 | 188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2410/2012 | |
| Ö 7.4 | 185. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2630/2012 | |
| Ö 7.5 | 101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 2 die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 3433/2012 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 2 die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 1818/2012 | |
| Ö 8.2 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2783/2012 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Hohenstaufenstraße/Steinstraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3491/2012 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1684/2012 | |
| Ö 10.2 | Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1707/2012 | |
| Ö 10.2.1 | Bebauungsplan-Entwurf 6347/04, Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens 1707/2012-07-24 Beschluss: zurückgestellt | AN/2004/2012 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2632/2012 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2640/2012 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70439/07
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3296/2012 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3334/2012 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3364/2012 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kinderklinik Amsterdamer Straße in Köln-Riehl Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3607/2012 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3897/2012 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 59579/05
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4044/2012 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4073/2012 | |
| Ö 10.12 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) -Neufassung-
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Gestaltungsbeirat und die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4135/2012 | |
| Ö 10.13 | Bebauungsplan-Entwurf 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Ergebnis der drei Planungsgutachten und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2606/2012 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69450/10
Arbeitstitel: "Deutzer Feld" in Köln-Kalk Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3736/2012 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/07
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich A in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4163/2012 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Blatt 2
Arbeitstitel: "Westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1225/2012 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67490/07
Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2081/2012 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4024/2012 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 756
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Zoologischer Garten in Köln-Nippes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2679/2012 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Bebauungsplanes 68529/03
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Leverkusener Straße in Köln-Flittard Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3485/2012 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3606/2012 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Stolberger Straße in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3981/2012 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Abschlussbericht zum Feldversuch Beschluss: Kenntnis genommen | 3971/2012 | |
| Ö 17.2 | Offene Bücherschränke in Köln
Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.03.2011 (Session-Nr. 2491/2010) Beschluss: Kenntnis genommen | 4224/2012 | |
| Ö 17.3 | Ergebnis des Wettbewerbs "Erweiterung des Gymnasiums Kaiserin-Augusta-Schule und städtebauliche Entwicklung des Georgsviertels"
Beschluss: Kenntnis genommen | 4212/2012 | |
| Ö 17.4 | Zwangsversteigerungsverfahren der sog. Wohnanlage "Bergstedt"
Beschluss: Kenntnis genommen | 4347/2012 | |
| Ö 17.5 | Zweite Sitzung des Logistikforums Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 4324/2012 | |
| Ö 17.6 | Aussagen der Verwaltung zum TOP 13.2 der 32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 08.11.2012, Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68459/02
Arbeitstitel: "2. Änderung ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz Beschluss: Kenntnis genommen | 4187/2012 | |
| Ö 17.7 | Bildungslandschaft Altstadt Nord, Sachstandsbericht
Beschluss: Kenntnis genommen | 4190/2012 | |
| Ö 17.8 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Beschluss: Kenntnis genommen | 4451/2012 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.10.2012 | ||
| N 24.2 | Niederschrift der Sondersitzung von Gestaltungsbeirat und Kunstbeirat vom 22.10.2012 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0031/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:30