Sitzung
STA/0031/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Auffallende Fassadenbemalung am Heumarkt
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2012
4039/2012
Ö 1.2
Zukunft von Fahrradverleihsystemen in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.10.2012
4402/2012
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Werbesatzung der Kölner Ringstraßen unwirksam
Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.12.2012
AN/1960/2012
Ö 2.1.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.12.2012 betreffend "Werbesatzung der Kölner Ringstraße unwirksam" (AN/1960/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

4550/2012
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.1.1
Weiterentwicklung des Integrierten Handlungsprogramms Kalk Nord 2012+ der Montag Stiftung Urbane Räume gAG

Beschluss: Kenntnis genommen

3724/2012
Ö 4.1.2
Region Köln/Bonn erhält nationalen Preis für die Rheincharta

Beschluss: Kenntnis genommen

3891/2012
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

5071/2011
Ö 5.2
Änderung der Ortsdurchfahrtsgrenze K22 an der Lülsdorfer Straße/Loorweg, Porz-Langel

Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1748/2012
Ö 5.3
Planungsbeschluss für die barrierefreie Anpassung der Haltestelle Ulrepforte und Bau einer weiteren Z-Querung mit signalisiertem Überweg über den Sachsenring

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der VA die Alternative beschlossen hat

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3380/2012
Ö 5.4
Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zum 6-streifigen Ausbau der Bundesautobahn A 59 zwischen dem Autobahndreieck Köln-Porz und der Anschlussstelle Flughafen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3864/2012
Ö 5.5
Beschluss über die Ergänzung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd nach durchgeführtem Wettbewerb

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4264/2012
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag der Verwaltung gem. Anlage 15!
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0321/2012
Ö 6.1.1
TOP 6.1 Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2006/2012
Ö 6.2
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 399 in Köln-Poll

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2516/2012
Ö 6.3
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2816/2012
Ö 6.4
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
hier: Auftrag zur Entwurfsplanung - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Erweiterter Beschlussvorschlag der Verwaltung gemäß Anlage 5!
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

4201/2012
Ö 6.5
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss 2. Bauabschnitt/Ufertreppe

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.12.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4191/2012
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
192. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Ehemalige Stadtbahn-Wendeschleife in Köln-Merheim
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1569/2012
Ö 7.2
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Zürückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1905/2012
Ö 7.3
188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz
hier: Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2410/2012
Ö 7.4
185. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2630/2012
Ö 7.5
101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB

Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 2 die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

3433/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 2 die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

1818/2012
Ö 8.2
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2783/2012
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Hohenstaufenstraße/Steinstraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3491/2012
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1684/2012
Ö 10.2
Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1707/2012
Ö 10.2.1
Bebauungsplan-Entwurf 6347/04, Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens
1707/2012-07-24

Beschluss: zurückgestellt

AN/2004/2012
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2632/2012
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2640/2012
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70439/07
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3296/2012
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3334/2012
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3364/2012
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kinderklinik Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3607/2012
Ö 10.9
Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3897/2012
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 59579/05
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4044/2012
Ö 10.11
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4073/2012
Ö 10.12
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) -Neufassung-
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Gestaltungsbeirat und die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4135/2012
Ö 10.13
Bebauungsplan-Entwurf 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis der drei Planungsgutachten und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2606/2012
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69450/10
Arbeitstitel: "Deutzer Feld" in Köln-Kalk

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3736/2012
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/07
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich A in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4163/2012
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Blatt 2
Arbeitstitel: "Westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1225/2012
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67490/07
Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2081/2012
Ö 13.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4024/2012
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 756
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Zoologischer Garten in Köln-Nippes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2679/2012
Ö 14.2
Aufhebung des Bebauungsplanes 68529/03
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Leverkusener Straße in Köln-Flittard

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3485/2012
Ö 14.3
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3606/2012
Ö 14.4
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Stolberger Straße in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3981/2012
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Abschlussbericht zum Feldversuch

Beschluss: Kenntnis genommen

3971/2012
Ö 17.2
Offene Bücherschränke in Köln
Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.03.2011 (Session-Nr. 2491/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4224/2012
Ö 17.3
Ergebnis des Wettbewerbs "Erweiterung des Gymnasiums Kaiserin-Augusta-Schule und städtebauliche Entwicklung des Georgsviertels"

Beschluss: Kenntnis genommen

4212/2012
Ö 17.4
Zwangsversteigerungsverfahren der sog. Wohnanlage "Bergstedt"

Beschluss: Kenntnis genommen

4347/2012
Ö 17.5
Zweite Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4324/2012
Ö 17.6
Aussagen der Verwaltung zum TOP 13.2 der 32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 08.11.2012, Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68459/02
Arbeitstitel: "2. Änderung ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

4187/2012
Ö 17.7
Bildungslandschaft Altstadt Nord, Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

4190/2012
Ö 17.8
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

4451/2012
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.10.2012
 
N 24.2
Niederschrift der Sondersitzung von Gestaltungsbeirat und Kunstbeirat vom 22.10.2012
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen