Sitzung
FA/0027/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Beantwortung Anfrage zum Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4182/2012
Ö 1.2
Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln
hier: Beantwortung einer mündlichen Nachfrage im Finanzausschuss vom 12.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4392/2012
Ö 1.3
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Finanzausschusses am 12.11.2012 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Beispiele zu den Auswirkungen der haushaltswirtschaftlichen Sperre

Beschluss: Kenntnis genommen

4483/2012
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4492/2012
Ö 2.2
Einführung der SEPA Zahlungsinstrumente –Inhalte und Konsequenzen

Beschluss: Kenntnis genommen

3571/2012
Ö 2.3
Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum III. Quartal 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4143/2012
Ö 2.4
Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Parameter

Beschluss: Kenntnis genommen

4354/2012
Ö 2.5
Quartalsberichte III. Quartal 2012 im Bereich des Dezernats Kunst und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

4245/2012
Ö 2.6
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4452/2012
Ö 2.7
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3254/2012
Ö 2.8
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3268/2012
Ö 2.9
Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

4506/2012
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der FDP-Fraktion betr. Droht Köln der Nothaushalt? Folgen millionenschwerer Fehlbuchungen, plötzlicher Gewerbesteuerrückzahlungen und richterlich festgestellter Nichtigkeit der Bettensteuersatzung für den städtischen Haushalt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1800/2012
Ö 4.2
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr. Erhalt der Luftfahrtidentität des Butzweilerhofes
AN/1974/2012
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser. Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012
hier: Neubau Buchholzstr. 14, 51061 Köln (Mülheim)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4203/2012
Ö 6.2
Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser. Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012
hier: Neubau Bonner Str. 413, 50968 Köln (Marienburg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4230/2012
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Wegesanierung im Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2234/2012
Ö 7.2
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den Kölner Klub für Hockey und Tennis "Schwarz-Weiß" 1920 e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2636/2012
Ö 7.3
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim
hier: Planungsbeschluss

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

3115/2012
Ö 7.4
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 79 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3323/2012
Ö 7.5
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den MTV Köln 1850

Beschluss: ungeändert beschlossen

3652/2012
Ö 7.6
Zuschuss Finkens Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogrammes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3690/2012
Ö 7.7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen
hier: Teilplan 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten, Generalsanierung Markmannsgasse 7

Beschluss: ungeändert beschlossen

3713/2012
Ö 7.8
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an die Sportvereinigung Deutz 05

Beschluss: ungeändert beschlossen

3899/2012
Ö 7.9
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an TV Dellbrück 1895 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3905/2012
Ö 7.10
Einmalige Liquditätsmittel für anerkannte Träger der Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

4257/2012
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den AC Mülheim und den Kölner Athleten Club zur sportgerechten Herrichtung von neuen Vereinsräumen im ehemaligen Spulenhaus der Carlswerke an der Schanzenstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4142/2012
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4417/2012
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4509/2012
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0321/2012
Ö 12.2
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln (Weidenpesch) zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

0999/2012
Ö 12.3
Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Beschluss: ungeändert beschlossen

1199/2012
Ö 12.4
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Betrauung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2842/2012
Ö 12.4.1
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/2025/2012
Ö 12.5
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2010 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2920/2012
Ö 12.6
Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an der Eichendorff-Realschule, Dechenstraße 1, 50825 Köln (Neuehrenfeld)
hier: Änderungsbeschluss zum Ratsbeschluss vom 20.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

2952/2012
Ö 12.7
Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3142/2012
Ö 12.8
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2013- 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3223/2012
Ö 12.9
Neubau eines Funktionalgebäudes am Schulzentrum Porz-Wahn, Albert-Schweitzer-Str. / Nachtigallenstraße
Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3333/2012
Ö 12.10
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2011 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3382/2012
Ö 12.11
Errichtung eines Wohnhauses in Systembauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln (Weiden)

Beschluss: geändert beschlossen

3401/2012
Ö 12.12
Errichtung eines Wohnhauses in Systembauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln (Godorf).

Beschluss: geändert beschlossen

3407/2012
Ö 12.13
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe
Mitteilung über eine Kostenerhöhung für die Verschiebung des Entrauchungsschachtes am Kurt-Hackenberg-Platz und Übernahme der Mehrkosten im Rahmen des § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3431/2012
Ö 12.14
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3672/2012
Ö 12.15
Feststellung des Wirtschaftplanes 2013 der Zusatzversorgungkasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3674/2012
Ö 12.16
VRS-SozialTicket: Köln-spezifischer Preis für das MonatsTicket

Beschluss: ungeändert beschlossen

3729/2012
Ö 12.17
Finanzierung der beiden autonomen Frauenhäuser des Vereines "Frauen helfen Frauen e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

3796/2012
Ö 12.18
Stadtwerke Köln GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

3799/2012
Ö 12.19
Sanierung und akustische Optimierung des Orchesterprobenzentrums Stolberger Straße inkl. Sanierung der Außenanlagenbeleuchtung und der Sanierung des Flachdaches über dem Probensaal

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3835/2012
Ö 12.20
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4218/2012
Ö 12.21
KölnMusik GmbH
hier: Rückerstattung von Zuschussüberzahlungen aus Vorjahren

Beschluss: Alternative beschlossen

4338/2012
Ö 12.22
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Verkehrsflächen des Großmarktes Raderberg mit Kraftfahrzeugen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3121/2012
Ö 12.23
3. Satzung zur Änderung der Rückwirkenden Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3778/2012
Ö 12.24
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler
hier: Baubeschluss

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3801/2012
Ö 12.25
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3999/2012
Ö 12.26
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss 2. Bauabschnitt/Ufertreppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

4191/2012
Ö 12.27
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

4198/2012
Ö 12.28
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
hier: Auftrag zur Entwurfsplanung - Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4201/2012
Ö 12.29
Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum für Angewandte Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

4235/2012
Ö 12.30
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GAG Servicegesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

4289/2012
Ö 12.31
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4351/2012
Ö 12.32
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 23. September 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4301/2012
Ö 12.33
Antrag des Integrationsrates zu den geplanten Kürzung der Finanzmittel im Bereich Integration

Beschluss: Alternative beschlossen

4419/2012
Ö 12.34
Energetische Sanierung und Erweiterung der Kita Kalk-Mülheimer Str. 216, Köln-Kalk
Baubeschluss

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3504/2012
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Personalie
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 2.2
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstraße 4-8, 50667 Köln
 
N 2.3
Personalie
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölnmesse GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnKongress GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.4
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Rückübertragung von Grundstücken aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 10.2
RheinEnergie AG
 
N 10.3
Beschaffung von Erweiterungsmodulen zum bestehenden Data Warehouse
 
N 10.4
RheinEnergie AG
 
N 10.5
Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 10.6
RheinEnergie AG
 
N 10.7
RheinEnergie AG
 
N 10.8
RheinEnergie AG
 
N 10.9
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Gesellschafterdarlehen
 
N 10.10
Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 11
Mündliche Anfragen