SessionNet | 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 11.06.2012

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Sitzung

STA/0032/2012

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:02-18:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Zustand des Aufzugs an der Domtreppe/Hauptbahnhof Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 26.04.2012, AN 0572/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1849/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Sitzung vom 18.04.2012 - 18.2 - mündliche Anfrage von Herrn SE Götz zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept/LEP Beschluss: Kenntnis genommen	2064/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.3	Werkeneubau Mündlicher Vortrag der DB AG
Ö 4.3.1	ICE-Wartungshalle, Werkeneubau in Köln-Nippes Vorstellung des Projektes durch die Deutsche Bahn Beschluss: Kenntnis genommen	2228/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage -fehlt noch-
Ö 4.4	Wettbewerb Neubau Feuerwehrzentrum Köln-Kalk
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Standards für die Planungskultur in Köln Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1518/2007/2	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 4
Ö 5.2	Konzept für die Umrüstung der Altstadtbeleuchtung auf LED-Technik Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4179/2010/3	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug StEA, 11.06.2012 Anlage 6 Anlage 7, Auszug GBR, 05.06.2012 Anlage 9, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 Anlage 8, Präsentation Altstadt Konzept Köln Anlage 10 , neuer Beschlussvorschlag Anlage 11, Auszug BV 1, 13.09.12
Ö 5.3	Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	5209/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug VA 08.05.2012 Anlage 4, Auszug BV 1, 10.05.12 Anlage 5, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) XXX kein Umdruck - nur Präsentation
Ö 5.4	"Leitlinie Kölner Ringstraßen"; Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Kölner Innenstadt Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	5222/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 >>HINWEIS: Druckdokument, keine Datei<< Anlage 3, Auszug StEA, 23.02.2012 Anlage 4, Auszug Verkehrsausschuss 13.03.2012 Anlage 5, Auszug BV 1, 15.03.2012 Anlage 6 (Ergänzung Beschlussvorlage Ausschuss) Anlage 7, Auszug UG, 03.05.2012 Anlage 8, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 9, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 2 Anlage 10, geänderter Beschlussvorschlag Anlage Präsentation
Ö 5.5	Erneuerung der Beleuchtung in der Dellbrücker Hauptstraße, Abweichung vom Leuchtenkonzept der Stadt Köln Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1285/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 11.06.2012 Anlage 1 - Einzelseite diskusförmige Ansatzleuchte Anlage 2 - Einzelseite Cityleuchte
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3450/2011	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 4 Anlage 7, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 8, Auszug BV 4, 14.05.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75450/04-01 Arbeitstitel: Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4587/2011	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 4 Anlage 5, Auszug StEA, 15.12.2011 Anlage 6 Anlage 7, Auszug BV 8, 26.04.2012 Anlage 8, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0052/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 1 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0053/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (1) Vorblatt Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (2) Fotodokumentation
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0054/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (1) Vorblatt Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (2) Fotodokumentation
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0055/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0693/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug BV 4, 14.05.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 10.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04 Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	0898/2012/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 6 Anlage 7, Auszug StEA Anlage 8 (Plan) Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 10 Variante Anlage 11, Auszug StEA, 25.09.2012 Anlage 12, Auszug BV 3, 05.11.2012 Urkunde zur überarbeiteten Anlage 2 nach StEA-Beschluss
Ö 10.8	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1053/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 4, Auszug BV 1, 10.05.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 10.9	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1127/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.10	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67458/07 Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1649/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde- (mit Ergänzung auf Seite 8)
Ö 10.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 69450/10 Arbeitstitel: "Deutzer Feld" in Köln-Kalk Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1689/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02 Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0998/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 5 Anlage 11 (Plan) Anlage 12 (Plan) Anlage 13 (Plan) zu Anlage 8 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67511/02 Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1135/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 7 Anlage 8 zu Anlage 4 - Urkunde - Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 (Plan) Anlage 9 (bitte möglichst farbig drucken)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03 Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1141/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Text) Anlage 8, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03 Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1690/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 4, Auszug BV 8, 11.09.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 6442 Nb/04 (65439/04) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Universitätsgebäude Luxemburger Wall 15 in Köln-Neustadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1667/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 2a (Universitätsvorschlag) Anlage 2b (Verwaltungsvorschlag)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1799/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Niehl Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1800/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Sanierungsgebiet Finkenberg Städtebauliche Entwicklung von Porz-Finkenberg; Gemeinsamer Antrag AN/1058/2009 der CDU- und der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 23.06.2009 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4817/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss-xxx 2012 01 10 ANLAGE 2 Entwurf NS ANLAGE 1 Beschlussvorl STEA NS BV7-Sitzung 23 09 2009 Auszug - BV Porz vom 20.03.12
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 4.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0926/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage Niederschrift Bürgerinformationsveranstaltung
Ö 17.2	Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt 1.6 Bürgereingabe: Domumgebung (02-1600-80-11) 0031/2012 aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.02.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1162/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage: Auszug Beschwerdeausschuss
Ö 17.3	Wettbewerb Innerer Grüngürtel - vorgezogene Bürgerbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	1887/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.4	Aktueller Sachstand des Förderprojekts "Aktivierung von Konzeptentwicklung zur Bildung der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Kalker Hauptstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	2042/2012	Mitteilung Ausschuss Flyer Eigentümergespräche Kalk Web
Ö 17.5	Neugestaltung der Rheinuferpromenade zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke; hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2011 (AN/1386/2011) - TOP 3.1.1 der Sitzung des Rates am 14.07.2011 -Sachstandsbericht - Beschluss: Kenntnis genommen	1269/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage (Bestandsaufnahme und -analyse)
Ö 17.6	Bebauungsplan 6250/04 Gewerbe- und Medienpark Ossendorf, 5. Änderung/Spielplatz Butzweilerhof; Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch von privater Grünfläche in öffentliche Grünfläche, Zweckbestimmung Spielplatz Beschluss: Kenntnis genommen	1756/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 17.7	Klimaschutzinitiative SmartCity Cologne und Pilotmaßnahme Klimastraße "Neußer Straße" in Köln Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	1996/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.8	Entwicklungskonzept Deutzer Hafen, Sachstand Juni 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0819/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 23.04.2012
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Vergabe des Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark (Messehallen 6-8) in einem wettbewerblichen Dialog
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: