Sitzung
STA/0032/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:02-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Zustand des Aufzugs an der Domtreppe/Hauptbahnhof
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 26.04.2012, AN 0572/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1849/2012
Ö 1.2
Sitzung vom 18.04.2012 - 18.2 - mündliche Anfrage von Herrn SE Götz zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept/LEP

Beschluss: Kenntnis genommen

2064/2012
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.3
Werkeneubau
Mündlicher Vortrag der DB AG
 
Ö 4.3.1
ICE-Wartungshalle, Werkeneubau in Köln-Nippes
Vorstellung des Projektes durch die Deutsche Bahn

Beschluss: Kenntnis genommen

2228/2012
Ö 4.4
Wettbewerb Neubau Feuerwehrzentrum Köln-Kalk
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Standards für die Planungskultur in Köln

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1518/2007/2
Ö 5.2
Konzept für die Umrüstung der Altstadtbeleuchtung auf LED-Technik

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4179/2010/3
Ö 5.3
Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5209/2011
Ö 5.4
"Leitlinie Kölner Ringstraßen";
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Kölner Innenstadt

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

5222/2011
Ö 5.5
Erneuerung der Beleuchtung in der Dellbrücker Hauptstraße, Abweichung vom Leuchtenkonzept der Stadt Köln

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1285/2012
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3450/2011
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75450/04-01
Arbeitstitel: Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4587/2011
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0052/2012
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0053/2012
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0054/2012
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0055/2012
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0693/2012
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0898/2012/1
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1053/2012
Ö 10.9
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1127/2012
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67458/07
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1649/2012
Ö 10.11
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 69450/10
Arbeitstitel: "Deutzer Feld" in Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1689/2012
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0998/2012
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67511/02
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2012 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1135/2012
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1141/2012
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1690/2012
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 6442 Nb/04 (65439/04)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Universitätsgebäude Luxemburger Wall 15 in Köln-Neustadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1667/2012
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1799/2012
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Niehl
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1800/2012
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Sanierungsgebiet Finkenberg
Städtebauliche Entwicklung von Porz-Finkenberg;
Gemeinsamer Antrag AN/1058/2009 der CDU- und der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 23.06.2009

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4817/2011
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 4.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0926/2012
Ö 17.2
Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt
1.6 Bürgereingabe: Domumgebung (02-1600-80-11)
0031/2012
aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.02.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1162/2012
Ö 17.3
Wettbewerb Innerer Grüngürtel - vorgezogene Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

1887/2012
Ö 17.4
Aktueller Sachstand des Förderprojekts "Aktivierung von Konzeptentwicklung zur Bildung der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Kalker Hauptstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

2042/2012
Ö 17.5
Neugestaltung der Rheinuferpromenade zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 30.06.2011 (AN/1386/2011) - TOP 3.1.1 der Sitzung des Rates am 14.07.2011
-Sachstandsbericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

1269/2012
Ö 17.6
Bebauungsplan 6250/04 Gewerbe- und Medienpark Ossendorf, 5. Änderung/Spielplatz Butzweilerhof;
Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch von privater Grünfläche in öffentliche Grünfläche, Zweckbestimmung Spielplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

1756/2012
Ö 17.7
Klimaschutzinitiative SmartCity Cologne und Pilotmaßnahme Klimastraße "Neußer Straße" in Köln Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2012
Ö 17.8
Entwicklungskonzept Deutzer Hafen, Sachstand Juni 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0819/2012
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 23.04.2012
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Vergabe des Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark (Messehallen 6-8) in einem wettbewerblichen Dialog
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen