Sitzung
AVR/0031/2012
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:12

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Rehabilitation der Katharina Henot und anderer Opfer von Hexenprozessen in Köln
Vorlage 1997/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Bericht zur Frauenförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0855/2012
Ö 1.1.1
Beantwortung einer Anfrage zum Bericht zum 3. Frauenförderplan (FFP)

Beschluss: Kenntnis genommen

1993/2012
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.04.2012
Top-Level-Domain-Vergabe .koeln

Beschluss: Kenntnis genommen

1691/2012
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Hoffmann (FWK) vom 30.04.2012
Brüsseler Platz - Konzept 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1722/2012
Ö 3.3
Nachtrag: 06.06.2012
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Mai 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2178/2012
Ö 3.4
Nachtrag: 08.06.2012
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2012
Mitgliedschaften der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2166/2012
Ö 3.5
Nachtrag: 08.06.2012
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 19.03.2012
Sondernutzungsgenehmigungen für Bier- und Partybikes

Beschluss: Kenntnis genommen

2206/2012
Ö 3.6
Nachtrag: 12.06.2012
Beantwortung einer Anfrage von Frau Möller am 07.05.2012
Beschaffungskartelle für Feuerwehrfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

1991/2012
Ö 3.7
Nachtrag: 15.06.2012
Beantwortungen von Anfragen der CDU-Fraktion im Finanzausschuss am 13.02.2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.7.1
Nachtrag: 15.06.2012
Verwaltungsaufwand außerhalb der klassischen Verwaltungsstruktur

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 07.05.2012 umgedruckt und verteilt.
Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0620/2012
Ö 3.7.2
Nachtrag: 15.06.2012
Aufwand und Entwicklung der städtischen Dezernatsbüros

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1728/2012
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Geschäftsbericht/Statistik der Zentralen Ausländerbehörde Köln für 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1586/2012
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 18.06.2012
Auftritt Rechtsradikaler in der Lanxess-Arena
 
Ö 7.2
Nachtrag: 18.06.2012
Freihalten eines Abschnitts der Rheinuferpromenade bei Veranstaltungen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

1373/2012
Ö 9.2
Roncalliplatz
hier: Antrag des Künstlers Luzius Ziermann auf Durchführung eine Kunstinstallation vom 15.08.2012 - 22.08.2012 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 13.08.2012 - 23.08.2012) auf dem Roncalliplatz

Beschluss: geändert beschlossen

1196/2012
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Trägerschaft diverser Kindertageseinrichtungen (Übertragung auf freie Träger)

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1026/2012
Ö 10.2
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1498/2012
Ö 10.3
Bestellung einer/eines städtische/n Bedienstete/n zum/zur Schriftführer/in und zum/zur stellvertretenden Schriftführer/in

Beschluss: ungeändert beschlossen

1547/2012
Ö 10.4
Nachtrag: 04.06.2012
Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen
hier: Satzungsänderung mit Ausweitung des beitragsfreien Zeitraums vor der Einschulung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1369/2012
Ö 10.4.1
Nachtrag: 15.06.2012
Beantwortung der Nachfragen der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage "Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen"
hier: Satzungsänderung mit Ausweitung des beitragsfreien Zeitraums vor der Einschulung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2160/2012
Ö 10.5
Nachtrag: 06.06.2012
Rehabilitation der Katharina Henot und anderer Opfer von Hexenprozessen in Köln

Zusatz: Die Vorlage befindet sich als TOP 0 auf der Tagesordnung.

Beschluss: geändert beschlossen

1997/2012
Ö 10.6
Nachtrag: 06.06.2012
Bedarfsfeststellung zur Erneuerung des städtischen Mailsystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

1696/2012
Ö 10.7
Nachtrag: 12.06.2012
Errichtung einer zweizügigen Grundschule zum Schuljahr 2013/14 am Standort Mommsenstraße 5-11 in 50935 Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1465/2012
Ö 10.8
Nachtrag: 12.06.2012
Änderung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1879/2012
Ö 10.9
Nachtrag: 12.06.2012
Stellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für das Jahr 2012

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 11.06.2012 umgedruckt und verteilt.
Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5175/2011
Ö 10.10
Nachtrag: 12.06.2012
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2012

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 11.06.2012 umgedruckt und verteilt. Als nachträgliche Anlage haben Sie einen Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Betriebsausschusses am 31.01.2012 erhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5212/2011
Ö 10.11
Nachtrag: 14.06.2012
2. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt- Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.06.2012 umgedruckt und verteilt.
Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1055/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 18.06.2012
Erhöhte Anzahl der Fahrraddiebstähle in Köln
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Abschluss eines Rahmenvertrages im Bereich Telekommunikations-Dienstleistungen
 
N 16.1.1
Nachtrag: 04.06.2012
Beantwortung einer Anfrage von Frau dos Santos Herrmann vom 07.05.2012 Abschluß eines Rahmenvertrages im Bereich Telekommunkations-Dienstleistungen
 
N 16.2
Verlängerung des Interimsvertrages in einer Gesamtschule
 
N 16.3
Ausschreibung der Schülerbeförderung mit Bussen
 
N 16.4
Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 LPVG
 
N 16.5
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung
 
N 16.6
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung
 
N 16.7
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und auf dem Alter Markt/Heumarkt
 
N 16.7.1
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und auf dem Alter Markt/Heumarkt im Zeitraum 2013 - 2017
 
N 16.8
Modernisierung der Infrastruktur der äußeren Firewalls
 
N 16.9
Abschluss eines Rahmenvertrages "Softwareentwicklung BS2000"
 
N 16.10
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Dünnwald
 
N 16.11
Einleitung eines Vergabeverfahrens auf der Grundlage eines einzuholenden Einzelangebotes für die kompatible Erweiterung der im Zentralen Aktendepot eingesetzten Fahrregalanlage um 15 Regalwagen
 
N 16.12
Beteiligung der Stadt Köln an einer KDN-Ausschreibung für Datensicherungskomponenten
 
N 16.13
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über Dienstleistungen im Bereich Anwendungsintegration
 
N 16.14
Nachtrag: 04.06.2012
Beteiligung der Stadt Köln an einer KDN-Ausschreibung für Speicherhardware
 
N 16.15
Nachtrag: 04.06.2012
Beteiligung der Stadt Köln an einer KDN-Ausschreibung für Serverhardware
 
N 16.16
Nachtrag: 18.06.2012
zurückgezogen
 
N 16.17
Nachtrag: 18.06.2012
Abschluss eines Wartungs-, Dienstleistungs- und Liefervertrages
 
N 16.18
Nachtrag: 18.06.2012
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Weidenpesch, Jesuitengasse 61-63