Sitzung
SOZ/0028/2012
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:40-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 01.08.2012
TOP 0 Abschlussbericht der wissenschaftlichen Erhebung (Rapid Assessment und Response) zum Bedarf an psychosozialer Unterstützung und gesundheitlicher Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden nach Erweiterung des Sperrbezirkes

Beschluss: Kenntnis genommen

2767/2012
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Erweiterte Anfragen zum Sachstandsbericht des Bildungspaketes

Beschluss: Kenntnis genommen

2072/2012
Ö 3.2
Betriebsintegrierte Werkstattarbeitsplätze und Ausbildungsplätze für behinderte Menschen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion im Rat und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 06.03.2012 - AN/0329/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1713/2012
Ö 3.3
Sperrbezirke im Kölner Süden, Prostituierte aus Köln-Meschenich, Seitenstreifen "Am Eifeltor"

Beschluss: Kenntnis genommen

2589/2012
Ö 3.4
Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

2409/2012
Ö 3.5
Vermittlung von Menschen mit Behinderung in den 1. Arbeitsmarkt
hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 01.08.2012 - AN/1270/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2012
Ö 3.6
SeniorenNetzwerke in Köln

Beschluss: zurückgestellt

2521/2012
Ö 3.7
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Auschusses Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

2852/2012
Ö 3.8
Nachfrage zur teilweisen Beantwortung der Anfrage „Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen“

Beschluss: Kenntnis genommen

3106/2012
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Tätigkeitsberichte der nichtstädtischen Antidiskriminierungsbüros über das Jahr 2011 (bereits auf der TO der letzten Sitzung unter TOP 4.8)

Beschluss: Kenntnis genommen

1891/2012
Ö 4.2
Inklusionsplan für Kölner Schulen - Entwicklung inklusiver Bildungslandschaften in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land (bereits auf der TO der letzten Sitzung unter TOP 4.9)

Beschluss: Kenntnis genommen

2017/2012
Ö 4.3
Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt

Beschluss: Kenntnis genommen

2441/2012
Ö 4.4
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1783/2012
Ö 4.5
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Jahresstatistik 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2751/2012
Ö 4.6
Sanierung Bühnen Köln
Barrierefreiheit

Beschluss: Kenntnis genommen

2438/2012
Ö 4.7
Aktion Altenpflege Köln: 1. Bericht und Ausblick

Beschluss: Kenntnis genommen

2082/2012
Ö 5
Wohnen
 
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht (bereits auf der letzten TO unter TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnis genommen

2335/2012
Ö 6.2
Sachstand Programm MÜLHEIM 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2860/2012
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2509/2012
Ö 7.2
Anfrage von Frau Stahlhofen zu TOP 7.3 der Sitzung vom 26.04.2012 bez. zum Leiharbeitsgewerbe

Beschluss: Kenntnis genommen

3035/2012
Ö 7.3
Anfragen
 
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht der Behindertenbeauftragten 8/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2933/2012
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Der Ausschuss Soziales und Senioren empfielt dem Rat der Stadt Köln einen Unterausschusses zur Umsetzung und Begleitung des Inklusionsplans an Kölner Schulen einzurichten (von Pro Köln, die Dringlichkeit wurde in der letzten Sitzung abgelehnt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Betriebsintegrierte Werkstattarbeitsplätze und Ausbildungsplätze für behinderte Menschen (Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Antwort unter TOP 3.2 der TO

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0329/2012
Ö 10.1.2
Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des BSG und dem Hinweis des MAIS. (bereits auf der letzten TO unter TOP 10.2.3) (Antrag der Fraktion Die Linke) . Antwort unter TOP 3.4 der TO

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1091/2012
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Vermittlung von Menschen mit Behinderung in den 1. Arbeitsmarkt (Anfrage der FDP Fraktion) (Beantwortung unter TOP 3.5)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1270/2012
Ö 10.2.2
Nachfrage zur teilweisen Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Die Linke: „Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen“

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1302/2012
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1771/2012
Ö 11.2
Verteilung der Fördermittel 2012 - SeniorenNetzwerke/ offene Altenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2012
Ö 11.3
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2138/2012
Ö 11.4
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2121/2012
Ö 11.5
Verteilung der Globalmittel 2012 an die Wohlfahrtsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

2140/2012
Ö 11.6
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

hier: Maßnahmebewilligungen 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2885/2012
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12.1
Wohnungsbauprogramm 2015
Mehrgenerationenwohnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2537/2012
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3799/2011
Ö 13.2
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

2406/2012
Ö 13.3
Umsetzung des Neubau- und Sanierungsprogramms für städtische Sozialhäuser. Begrenzung der Bau- und Folgekosten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1356/2012
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14.1
Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz
hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Sache ist erledigt

2414/2012
Ö 14.2
Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: geändert beschlossen

2413/2012
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Städtische Liegenschaft Stresemannstr. 6 a in Köln-Porz-Finkenberg
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen