SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 30.08.2012

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Sitzung

SOZ/0028/2012

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:40-18:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 01.08.2012 TOP 0 Abschlussbericht der wissenschaftlichen Erhebung (Rapid Assessment und Response) zum Bedarf an psychosozialer Unterstützung und gesundheitlicher Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden nach Erweiterung des Sperrbezirkes Beschluss: Kenntnis genommen	2767/2012	Mitteilung Ausschuss SPI RAR Kln Abschlussfassung 24 7 (2)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Erweiterte Anfragen zum Sachstandsbericht des Bildungspaketes Beschluss: Kenntnis genommen	2072/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss alte Fassung des Sachstandsberichtes Anschreiben an das MAIS zu Lernförderung Antwortschreiben des MAIS zur Lernförderung
Ö 3.2	Betriebsintegrierte Werkstattarbeitsplätze und Ausbildungsplätze für behinderte Menschen hier: Anfrage der SPD-Fraktion im Rat und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 06.03.2012 - AN/0329/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1713/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Sperrbezirke im Kölner Süden, Prostituierte aus Köln-Meschenich, Seitenstreifen "Am Eifeltor" Beschluss: Kenntnis genommen	2589/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen Beschluss: Kenntnis genommen	2409/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Vermittlung von Menschen mit Behinderung in den 1. Arbeitsmarkt hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 01.08.2012 - AN/1270/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	SeniorenNetzwerke in Köln Beschluss: zurückgestellt	2521/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) SeniorenNetzwerke Juli 2012
Ö 3.7	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Auschusses Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	2852/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.8	Nachfrage zur teilweisen Beantwortung der Anfrage „Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen“ Beschluss: Kenntnis genommen	3106/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Tätigkeitsberichte der nichtstädtischen Antidiskriminierungsbüros über das Jahr 2011 (bereits auf der TO der letzten Sitzung unter TOP 4.8) Beschluss: Kenntnis genommen	1891/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Inklusionsplan für Kölner Schulen - Entwicklung inklusiver Bildungslandschaften in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land (bereits auf der TO der letzten Sitzung unter TOP 4.9) Beschluss: Kenntnis genommen	2017/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage2 Inklusionsplan für Kölner Schulen Anlage1 Städtetag NRW Rechtsgutachten Prof. Höfling
Ö 4.3	Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt Beschluss: Kenntnis genommen	2441/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Faltblatt
Ö 4.4	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1783/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2011 VB-Köln Anlage 2 Einnahmestruktur VB 2007-2011
Ö 4.5	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Jahresstatistik 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2751/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Sanierung Bühnen Köln Barrierefreiheit Beschluss: Kenntnis genommen	2438/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Barrierefreiheitskonzept inkl. Anlagen Anlage 2 - Gesprächsnotiz v. 07.05.2012
Ö 4.7	Aktion Altenpflege Köln: 1. Bericht und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	2082/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 6	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 6.1	MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht (bereits auf der letzten TO unter TOP 6.1) Beschluss: Kenntnis genommen	2335/2012	Mitteilung Ausschuss 2012 06 14 Sachstandbericht MÜLHEIM 2020 Übersicht Projekte 14 06 12
Ö 6.2	Sachstand Programm MÜLHEIM 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2860/2012	Mitteilung Ausschuss 2012 08 02 Sachstandbericht MÜLHEIM 2020 Übersicht Projekte 02.08.12
Ö 7	JobCenter Köln
Ö 7.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2509/2012	Mitteilung Ausschuss 2012-06 Monitoring Bericht Jobcenter A1
Ö 7.2	Anfrage von Frau Stahlhofen zu TOP 7.3 der Sitzung vom 26.04.2012 bez. zum Leiharbeitsgewerbe Beschluss: Kenntnis genommen	3035/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Antwort Jobcenter Köln Thema: Leiharbeit
Ö 7.3	Anfragen
Ö 8	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 8.1	Bericht der Behindertenbeauftragten 8/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2933/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Der Ausschuss Soziales und Senioren empfielt dem Rat der Stadt Köln einen Unterausschusses zur Umsetzung und Begleitung des Inklusionsplans an Kölner Schulen einzurichten (von Pro Köln, die Dringlichkeit wurde in der letzten Sitzung abgelehnt) Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Betriebsintegrierte Werkstattarbeitsplätze und Ausbildungsplätze für behinderte Menschen (Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Antwort unter TOP 3.2 der TO Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0329/2012	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 10.1.2	Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des BSG und dem Hinweis des MAIS. (bereits auf der letzten TO unter TOP 10.2.3) (Antrag der Fraktion Die Linke) . Antwort unter TOP 3.4 der TO Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1091/2012	Antragsdokument
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen
Ö 10.2.1	Vermittlung von Menschen mit Behinderung in den 1. Arbeitsmarkt (Anfrage der FDP Fraktion) (Beantwortung unter TOP 3.5) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1270/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Nachfrage zur teilweisen Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Die Linke: „Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem BSG-Urteil / Anhebung der angemessenen Wohnflächen“ Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1302/2012	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" Beschluss: ungeändert beschlossen	1771/2012	Beschlussvorlage Rat 1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten 1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012 Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011 Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht
Ö 11.2	Verteilung der Fördermittel 2012 - SeniorenNetzwerke/ offene Altenarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2492/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Verteilung der Fördermittel 2012
Ö 11.3	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2138/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungsübersicht SHG 2012
Ö 11.4	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2121/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderung Frauenvereine 2012
Ö 11.5	Verteilung der Globalmittel 2012 an die Wohlfahrtsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	2140/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Globalmittel 2012 Anlage 1
Ö 11.6	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel hier: Maßnahmebewilligungen 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2885/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 12.1	Wohnungsbauprogramm 2015 Mehrgenerationenwohnen Beschluss: ungeändert beschlossen	2537/2012	Beschlussvorlage Ausschuss PlanSürtherFeld
Ö 13	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 13.1	Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3799/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02-Auszug-StEA-15-12-2011 Anlage-05, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 5 BV 2 Niederschrift 2012-06-25 Anlage 01 Anlage-03a Protokoll-Bürgeranhörung Anlage-03b Anregungen-Bedenken Anlage-04 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag Karte-01 Übersichtsplan Karte-02 Luftbild Karte-03 Zentrenstruktur Karte-04 Flächennutzungsplan Karte-05 Bestandsplan Karte-06 Planungsvorgaben Karte-07 Eigentumsverhältnisse Karte-08 Festlegung-Sanierungsgebiet Karte-09 Masterplan-Speer Karte-10 Nutzungskonzept Karte-11 Straßen-Radwegenetz Karte-12 ÖPNV-Erschließung Karte-13 Maßnahmenplan Karte-14 Bebauungsplanübersicht
Ö 13.2	Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	2406/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage zum Ratsbeschluss 2406-2012
Ö 13.3	Umsetzung des Neubau- und Sanierungsprogramms für städtische Sozialhäuser. Begrenzung der Bau- und Folgekosten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1356/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Auszug Bau A vom 10.09.2012 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Fragen im BA 10.09.12 Anlage 6a Berechnungsmodell Variante 2a
Ö 14	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 14.1	Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012 Beschluss: Sache ist erledigt	2414/2012	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zu Aufzug Altermarkt-Rathaus zum Rathausplatz
Ö 14.2	Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012 Beschluss: geändert beschlossen	2413/2012	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zu Toilettenkonzept
Ö 15	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Städtische Liegenschaft Stresemannstr. 6 a in Köln-Porz-Finkenberg
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: