Sitzung
VKA/0030/2012
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-19:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage des RM Zimmermann/Deine Freunde vom 30.06.2012 betr.
Radschnellwege für Köln - Fragen zur Mitteilung Radverkehr in Köln 2011

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1183/2012
Ö 1.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2650/2012
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 01.08.2012 betr.
Verkehrswege am linken Rheinufer zwischen der sog. Bastei und der Deutzer Brücke

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1276/2012
Ö 1.2.1
Nachtrag: 24.08.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3032/2012
Ö 1.3
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.08.2012 betr.
Tunnel Grenzstraße

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1280/2012
Ö 1.3.1
Nachtrag: 04.09.2012
Generalsanierung Tunnel Grenzstraße
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.09.2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3124/2012
Ö 1.4
Nachtrag: 24.08.2012
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 24.08.2012 betr.
Führung der Buslinie 106 nach Inbetriebnahme der Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1349/2012
Ö 1.4.1
Nachtrag: 04.09.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3197/2012
Ö 1.5
Nachtrag: 28.08.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.08.2012 betr.
Erweiterung der P+R-Anlage Weiden

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1403/2012
Ö 1.6
Nachtrag: 30.08.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.08.2012 betr.
Brückenbücher

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1474/2012
Ö 1.6.1
Nachtrag: 04.09.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3203/2012
Ö 1.7
Nachtrag: 29.08.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.08.2012 betr.
Langbus "AutoTram Extra Grand"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1422/2012
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2011 betr.
Führung der Linien 106, 132 und 133 nach Teilinbetriebnahmen der Nord-Süd-Stadtbahn

Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 28.06.2012; bitte halten Sie die Unterlage bereit

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2056/2011
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und FDP-Fraktion vom 10.08.2012 betr.
Resolution "Unterführung Trankgasse/Breslauer Platz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1269/2012
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim zum Fahrplantakt der Linie 4

Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 14.06.2012

Beschluss: geändert beschlossen

2083/2012
Ö 3.2
Hochzonen der Haltestelle Boltensternstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 10.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2638/2012
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm

Zusatz: überarbeitete Fassung; erneuter I. Durchgang
Hinweis: neue Beschlussvorschläge s. Anlage 5

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4711/2009
Ö 4.2
Verkehrskonzept Weidenpesch

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 08.05.2012

Beschluss: geändert beschlossen

0858/2010
Ö 4.3
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2012

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0653/2012
Ö 4.4
Verkehrliche Maßnahmen in der Bergisch Gladbacher Straße im Bereich der Anschlussstelle Dellbrück

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3686/2011
Ö 4.5
Geh- und Radweg Alter Deutzer Postweg

Zusatz: II. Durchgang
Hinweis: Neuer Beschlussvorschlag s. Anlage 4

Beschluss: geändert beschlossen

1367/2012
Ö 4.6
Kostenlose Parkraumbewirtschaftung - Parkscheibenregelung

Beschluss: zurückgestellt

0607/2012
Ö 4.7
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Verkehrsberuhigung Römerstraße zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Schillingsrotter Straße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0354/2012
Ö 4.8
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0638/2012
Ö 4.9
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über Markierungsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0861/2012
Ö 4.10
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von mobilen Absperrelementen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1623/2012
Ö 4.11
Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Zeitvertrages über die Durchführung von baugrund-, abfall- und umwelttechnischen Untersuchungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1626/2012
Ö 4.12
Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichensperger Platz und angrenzende Straßen

Beschluss: zurückgestellt

1730/2012
Ö 4.13
Straßenunterhaltungsmaßnahme Gilbachstraße - Optimierung Straßenquerschnitt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1671/2012
Ö 4.14
Änderung der Ortsdurchfahrtsgrenze K22 an der Lülsdorfer Straße/Loorweg, Porz-Langel

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1748/2012
Ö 4.15
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahmen Industriestraße (Merianstraße bis Mennweg)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze -, Finanzstelle 6601-1201-6-5036 - Industriestraße (Merianstraße bis Mennweg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2594/2012
Ö 4.16
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze -, Finanzstelle 6601-1201-6-1000-3, Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße

Beschluss: zurückgestellt

2602/2012
Ö 4.17
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2012
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: zurückgestellt

2629/2012
Ö 4.18
Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2672/2012
Ö 4.19
Modernisierung der Bahnsteige an den Stadtbahnhaltestellen der Linie 16 in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1808/2012
Ö 4.20
Generalsanierung Tunnel Grenzstraße; Bedarfsfeststellung für die Abstellung eines TGA-Fachingenieurs

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2822/2012
Ö 4.21
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abriss und Neubau der Brücke Ginsterberg in Köln Weidenpesch

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2910/2012
Ö 4.22
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3938/2011
Ö 4.23
Baubeschluss für die Umgestaltung der Buchheimer Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5590 (Mülheim 2020 - Buchheimer Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2958/2012
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Zusatz: vertagter TOP 5.10 aus der Sitzung am 14.06.2012 und 2.1 aus der Sitzung am 28.06.2012

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

3132/2011
Ö 5.2
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.11.2011, 24.05.2012 und 25.07.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
- Ein Niederschriftsauszug aus dem Sozialausschuss liegt als Tischvorlage vor -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3799/2011
Ö 5.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.06.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1771/2012
Ö 5.4
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.08.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1306/2012
Ö 5.5
Einrichtung und Betrieb einer Naviki-Seite in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2603/2012
Ö 5.6
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz, hier: Planungsbeschluss zur Nachrüstung von Aufzügen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-7090,Haltestelle Friesenplatz - Einbau von Auf.

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2303/2012
Ö 5.7
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Planungsbeschluss für die Bahnsteiganhebung an der Haltestelle Venloer Straße / Gürtel, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-2-6010 Hst. Venloer Str. / Gürtel - B.anhebung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2575/2012
Ö 5.8
225. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.08.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2839/2012
Ö 5.9
226. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.08.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2840/2012
Ö 5.10
Nachtrag: 30.08.2012
Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet
sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.08.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
- Ein Niederschriftsauszug aus dem Sozialausschuss liegt als Tischvorlage vor -

Beschluss: zurückgestellt

2665/2012
Ö 5.11
Nachtrag: 31.08.2012
5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt./Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1704/2012
Ö 5.12
Nachtrag: 31.08.2012
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / Östlicher Zubringerstraße A559

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt./Tischvorlage
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2544/2012
Ö 5.13
Nachtrag: 31.08.2012
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Baubeschluss Bauphase 1

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt./Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2266/2012
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Eventuelle Verlängerung der Stadtbahn nach Meschenich / Ausbau der Haltestelle Arnoldhöhe
Anfrage der Fraktion DIE LINKE, AN/0652/2012, vom 02.05.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1764/2012
Ö 6.2
Bayenthalgürtel in Höhe "Unter den Ulmen"
hier: Anfrage des RM Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.05.2012, TOP 8.9

Beschluss: Kenntnis genommen

2518/2012
Ö 6.3
Radwegführung vom Westend nach Bocklemünd entlang des Friedhofs
hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.05.2012, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2635/2012
Ö 6.4
Sachstand zur Sanierung der Platzfläche "Am Rosenhof"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2654/2012
Ö 6.5
Brücke über die Einfahrt Niehler Hafen
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2752/2012
Ö 6.6
Stadtbahnbeschleunigung Ost-West-Achse zwischen den Haltestellen Moltkestraße und Heumarkt
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011, TOP 1.3 und Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 6.1

Beschluss: zurückgestellt

3051/2012
Ö 6.7
Nachtrag: 04.09.2012
Verkehrssituation Eupener Straße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2012, TOP 1.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2724/2012
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Fahrgastentwicklung auf dem neuen Abschnitt der Stadtbahnlinie 5

Beschluss: Kenntnis genommen

2362/2012
Ö 7.2
Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz
hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2414/2012
Ö 7.3
Sanierung Akazienweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

2423/2012
Ö 7.4
Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt

Beschluss: Kenntnis genommen

2441/2012
Ö 7.5
Bürgerantrag: Straßenentwässerung am Südfriedhof (02-1600-65/11)
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.02.2012, TOP 3.2 sowie Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2499/2012
Ö 7.6
Optimierung der Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2653/2012
Ö 7.7
Eingabe für die Erweiterung der Buslinie 148, ÖPNV-Erschließung Lentpark,
Session-Nr. 1345/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3050/2012
Ö 7.8
Nachtrag: 29.08.2012
Konstituierende Sitzung des Logistikforums Köln am 05. Juli 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3098/2012
Ö 7.9
Nachtrag: 03.09.2012
Fahrplantakt der Linie 13

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3038/2012
Ö 7.10
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Gutenbergstraße
- Mündliche Mitteilung -
 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Beförderung von Elektroscootern bei der KVB AG
Anfrage des SE Fahlenbock

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Höninger Weg
Hinweis des SE Arenz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Bushaltestelle Am Goldammerweg stadteinwärts
Anfrage des RM Uckermann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Radverkehrsführung in Baustellenbereichen
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Brücke Gleueler Straße
Anfrage des RM Möring

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Baustelleneinrichtung Breslauer Platz
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Baumaßnahme an der Haltestelle Heumarkt
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.8
Durchgehende Anwesenheit im Verkehrsausschuss
Hinweis des RM van Benthem

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag Splittmastix- und Asphaltbetonarbeiten
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen