Sitzung
UG/0027/2012
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:34

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Pöhler in der Sitzung am 15.03.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2027/2012
Ö 2.2
Beachtung des Tariftreue- und Vergabegesetzes bei Ausschreibungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann in der Sitzung am 14.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2768/2012
Ö 2.3
Hinweis auf Fütterungsverbot für Vögel an Kölner Seen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Welcker in der Sitzung am 14.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2829/2012
Ö 2.4
Waldbadviertel; hier: Gefährdung durch einen ehemaligen Schießplatz
Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Brust und Herrn Resch in der Sitzung am 15.03.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2700/2012
Ö 2.5
Herrigergasse / Hangkante in Köln-Müngersdorf
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann in der Sitzung am 15.03.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3108/2012
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Überraschende Blei-Altlast in Ostheim
Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.08.2012

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1288/2012
Ö
Nachtrag: 30.08.2012
Überraschende Blei Altlast in Köln Ostheim (Schießplatz in der Nähe des Waldbadviertels)

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3146/2012
Ö 3.2
Beteiligung der Stadt Köln an der EU-Initiative "Intelligente Städte"
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.08.2012

Beschluss: zurückgestellt

AN/1359/2012
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Baumfällungen
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Albach

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Spitzenlast bei Strom, Gas und Fernwärme am 08.02.2012 und zukünftige Versorgung in Köln
Erinnerung von SE Herrn Donath an die Beantwortung seiner mündlichen Anfrage vom 15.03.2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.3
Melia Deponie
Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Feuerwerke und Umwelt
Erinnerung von SE Frau Grosser an die Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 GeschOrd von pro Köln vom 02.02.2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Projekt "Wassererlebnispfad Am Alten Rhein"
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.08.2012

Beschluss: zurückgestellt

AN/1285/2012
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Zusatz: Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3799/2011
Ö 6.1
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2011

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2290 /2011
Ö 6.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.06.2012. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1771/2012
Ö 6.3
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Müngersdorf

Zusatz: Da die BV Lindenthal einen geänderten Beschluss gefasst hat, erfolgt ein 2. Durchgang.
Der Auszug aus der Sitzung der BV Lindenthal liegt als Anlage 5 vor.
Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: geändert beschlossen

1947/2012
Ö 6.4
Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28. April 2010 über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

1867/2012
Ö 6.5
MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 18.07.2012. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1205/2012
Ö 6.6
Verwendung gebietseigener Gehölze

Beschluss: ungeändert beschlossen

2553/2012
Ö 6.7
Einrichtung und Betrieb einer Naviki-Seite in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2603/2012
Ö 6.8
Neuwahl zweier Stellvertreter für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde

Zusatz: Neue Beschlussvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

2943/2012
Ö 6.9
Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert empfohlen

2750/2012
Ö 6.10
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2992/2012
Ö 6.11
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

2816/2012
Ö 6.12
Nachtrag: 29.08.2012
Denkmalensemble Bahnhof Belvedere

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 29.08.2012.
Die Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage steht auf deren Seite 7.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3039/2012
Ö 6.13
Nachtrag: 30.08.2012
Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 30.08.2012.
Die Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage steht auf deren Seite 2.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2665/2012
Ö 6.14
Nachtrag: 03.09.2012
Friedhof Süd - Bewässerung
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt.
Die Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage steht auf dem letzten Blatt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

2796/2012
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

1674/2012
Ö 7.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.06.2012. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2100/2012
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Verwendung von Einweg- und Mehrwegbechern im RheinEnergie Stadion

Beschluss: Kenntnis genommen

2141/2012
Ö 9.2
Solarenergie auf städtischen Dächern
Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7

Beschluss: Kenntnis genommen

2232/2012
Ö 9.3
Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2413/2012
Ö 9.4
Sachstandsbericht Industriepark Köln-Nord

Zusatz: Überarbeitete Neufassung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2262/2012
Ö 9.5
Gewässerunterhaltungsplan Kölner Bäche in Zuständigkeit der Stadtentwässerungsbetriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

2894/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 12.1
Zauneidechsen auf dem Güterbahnhof in Köln-Mülheim
 
N 12.2
Sanierung der Marcel Proust Promenade im Rahmen des Bürgerhaushaltes
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 14.1
Beauftragung eines Planungsbüros im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Entwurfs eines gesamtstädtischen Lärmaktionsplans
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge