Sitzung
AVR/0032/2012
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 30.08.2012
Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse
Präsentation zur Einführung von e-Vergabeakte und e-Vergabemarktplatz
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Sitzung des AVR am 06.02.2012, AN/0111/2012
Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

2728/2012
Ö 1.2
Nachtrag: 05.09.2012
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Frauenförderpläne (FFP) in städtischen und stadtnahen Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1534/2012
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 10.09.2012
Chinajahr 2012
Chinafest Nordrhein-Westfalen - Der Drache tanzt in Köln
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortungen von Anfragen der CDU-Fraktion im Finanzausschuss am 13.02.2012
 
Ö 3.1.1
Verwaltungsaufwand außerhalb der klassischen Verwaltungsstruktur

Beschluss: Kenntnis genommen

0620/2012
Ö 3.1.2
Aufwand und Entwicklung der städtischen Dezernatsbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

1728/2012
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 19.03.2012
Sauberkeit im Umfeld des RheinEnergieStadions

Beschluss: Kenntnis genommen

2777/2012
Ö 3.3
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.04.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2359/2012
Ö 3.4
Nachtrag: 29.08.2012
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Hess vom 07.05.2012
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden (0909/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

2219/2012
Ö 3.5
Nachtrag: 29.08.2012
Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Sachstandsbericht für Projekte

Beschluss: zurückgestellt

2797/2012
Ö 3.6
Nachtrag: 07.09.2012
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Der Urbane Kongress (Teil 2): Die Umsetzung

Zusatz: Diese Mitteilung wird Ihnen als Tischvorlage vorgelegt.

Beschluss: zurückgestellt

2663/2012
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Abschlussbericht der wissenschaftlichen Erhebung (Rapid Assessment und Response) zum Bedarf an psychosozialer Unterstützung und gesundheitlicher Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden nach Erweiterung des Sperrbezirkes

Beschluss: Kenntnis genommen

2767/2012
Ö 4.2
Geschäftsbericht der kommunalen Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0889/2012
Ö 4.3
Schutz des Roncalliplatzes und des Heinrich-Böll-Platzes vor Beschädigungen durch Pkw und Lkw
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/Internationales vom 06.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2288/2012
Ö 4.4
Verkürzung der Öffnungszeiten des Call-Centers

Beschluss: Kenntnis genommen

2765/2012
Ö 4.5
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Juli 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2855/2012
Ö 4.6
Information über Änderungen im Aufenthaltsgesetz zum 01.08.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2856/2012
Ö 4.7
Aufnahme von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

2947/2012
Ö 4.8
Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2919/2012
Ö 4.9
Nachtrag: 29.08.2012
Auflösung des Amtes für Lastenausgleich -55-

Beschluss: Kenntnis genommen

3119/2012
Ö 4.10
Nachtrag: 03.09.2012
Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 28.03.2011 und des Rates vom 15.05.2012
hier: Zusetzung von Einsatzkräften bei der Kölner Polizei

Beschluss: zurückgestellt

3194/2012
Ö 4.11
Nachtrag: 03.09.2012
Konsolidierungsmaßnahmen Personal durch Verzicht auf die Ausbildung in marktgängigen Berufen und den Abbau von Overhead bei bürgerfernen Diensten

Beschluss: zurückgestellt

3188/2012
Ö 4.12
Nachtrag: 04.09.2012
Sachstandsbericht zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung

Beschluss: zurückgestellt

2658/2012
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 03.09.2012
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.09.2012
Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1510/2012
Ö 6.2
Nachtrag: 04.09.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.09.2012
Sicherheitsgefühl der Kölner Bevölkerung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1415/2012
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage von Frau Manderla zur Situation der Schützenvereine in Köln
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage von Herrn Detjen zum Datenhandel der Stadt Köln
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Nachtrag: 28.08.2012
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Antrag des Büros für Internationale Angelegenheiten der Stadt Köln auf Durchführung des Chinafestes vom 14.09.2012 - 16.09.2012 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 11.09.- 18.09.2012) auf dem Roncalliplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2523/2012
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1357/2012
Ö 10.2
5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1704/2012
Ö 10.3
Internetstadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0687/2012
Ö 10.3.1
Nachtrag: 10.09.2012
Optimierung Bürgerservice

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1544/2012
Ö 10.4
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1306/2012
Ö 10.5
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1771/2012
Ö 10.6
Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2854/2012
Ö 10.7
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Eigelstein, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Nippes, Longerich, Chorweiler, Worringen, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Rath/Heumar, Kalk, Mülheim, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide,

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2813/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Marx aus der Sitzung des AVR am 06.02.2012 zu TOP 16.3 Prüfbericht Erhebung und Einziehung der Hundesteuer bei 21 - Kassen- und Steueramt
 
N 11.2
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 18.06.2012 Erhöhte Anzahl der Fahrraddiebstähle in Köln
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Nachtrag: 07.09.2012
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag Splittmastix- und Asphaltbetonarbeiten
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 13.1
Nachtrag: 04.09.2012
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.08.2012 "Kartellrechtliche Entscheidung gegen Hersteller und Lieferanten von Schienen" (AN/1279/2012)
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 10.09.2012
Mündliche Anfrage von Frau dos Santos Hermann zum Vergabeverfahren Haltestelle "Gutenbergstraße"
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und auf dem Alter Markt/Heumarkt
 
N 16.2
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und auf dem Alter Markt/Heumarkt im Zeitraum 2013 - 2017
 
N 16.3
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabe für den Zeitvertrag Splittmastix- und Asphaltbetonarbeiten
 
N 16.4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschaffung einer alternativen Wahlsoftware im Fachbereich 110/5 Wahlen
 
N 16.5
Migration des BS2000-Verfahrens "AKDN sozial" (wirtschaftliche Sozialhilfe) auf Linux
 
N 16.6
Abschluss von Rahmenvereinbarungen über Dienstleistungen im Bereich Anwendungsintegration SAP
 
N 16.7
Einleitung eines Vergabeverfahrens (FÖS Zülpicher Str. 194)
 
N 16.8
Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement
 
N 16.9
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten etc.) - Paket 2 -
 
N 16.10
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 23 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten etc.) - Paket 3 -
 
N 16.11
Neues IV-Verfahren Wohnungswesen zur Ablösung des alten Großrechnerverfahren
 
N 16.12
Nachtrag: 03.09.2012
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Riehl, Slabystraße