SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 11.09.2012

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Sitzung

JHA/0030/2012

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-16:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Anfrage von RM Herrn Schneider und RM Dr. Heinen in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 19.06.2012 Zusatz: (Resultierend aus einer Frage i.R.d. TOP 9.2 in der Sitzung 19.06.2012, gestellt von der SPD-Fraktion.) Beschluss: Kenntnis genommen	2535/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Kooperation des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) und des Gefährdungsmeldungs-Sofortdienstes (GSD) mit Familien und anderen Institutionen Zusatz: (Resultierend aus einer Frage i.R.d. TOP 9.1 in der Sitzung 19.06.2012, gestellt von der FDP-Fraktion.) Beschluss: Kenntnis genommen	2586/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des JHA vom 10.05.2012 Zusatz: (Resultierend aus einer Frage i.R.d. TOP 2.3 in der Sitzung 10.05.2012, gestellt von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen.) Beschluss: Kenntnis genommen	3169/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Stärken vor Ort Zusatz: (Resultierend aus einer Frage i.R.d. TOP 3.3 in der Sitzung 19.06.2012, gestellt von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen.) Beschluss: Kenntnis genommen	3014/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Wirksamkeit von Sprachfördermaßnahmen in städtischen Kindergärten Beschluss: Kenntnis genommen	2134/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Mitteilung zum Beschluss in der Ratssitzung vom 05.12.11 (AN/2195/2011), die KiWi-Tasche (KinderWillkommenbesuche in Köln) um einen geprüften Rauchmelder zu ergänzen Beschluss: Kenntnis genommen	2333/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung "Tante Maria", Newton-Weg 27, 51065 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2433/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.4	Übertragung von Trägerschaften Beschluss: Kenntnis genommen	2529/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.5	Rücktritt eines beratenden Mitgliedes Beschluss: Kenntnis genommen	2528/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 3.6	Bestellung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	2536/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 3.7	Neuwahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss und deren Stellvertreterin Beschluss: Kenntnis genommen	2527/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.8	Gesundheitsbericht 2012 hier: Zahngesundheit bei Kindern in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2012	Mitteilung Ausschuss BF Zahngesundheit in Köln 2012
Ö 3.9	Jugendfördermaßnahmen in Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	2681/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.10	Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung in Köln-Lövenich Beschluss: Kenntnis genommen	2831/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.11	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Jahresstatistik 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2751/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.12	Jugendeinrichtung Sülzburgstraße, JUZI, Fortsetzung der Baumaßnahme Beschluss: Kenntnis genommen	3044/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.13	Inklusionsentwicklung Kölner Schulen: Allgemeine Inklusiv arbeitende Schulen im Schuljahr 2012/13 Beschluss: Kenntnis genommen	3052/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.14	Inklusionsentwicklung Kölner Schulen: Einrichtung eines Expertenbeirats Inklusion Beschluss: Kenntnis genommen	3053/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.15	Erweiterte Anfragen zum Sachstandsbericht des Bildungspaketes Beschluss: Kenntnis genommen	2072/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss alte Fassung des Sachstandsberichtes Anschreiben an das MAIS zu Lernförderung Antwortschreiben des MAIS zur Lernförderung
Ö	Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum II. Quartal 2012 Zusatz: (zu TOP 3.15) Beschluss: Kenntnis genommen	3046/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.16	Projektdatenblätter zu Baumaßnahmen der Gebäudewirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	3064/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 a neu - Projektdatenblatt für Ausschussmitglieder Anlage 2 a neu - Projektdatenblatt Internet Anlage 3 Schaubild
Ö 3.17	Zukunft des Escher Clubs Beschluss: Kenntnis genommen	3055/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.18	Weltkindertag in Köln am 23.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2929/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.19	Kampagne "Keine Kurzen für Kurze - gemeinsam gegen die Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche " - Karneval 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3131/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.20	Ausbaustand der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in 2011/12 und Ausbauplanung in 2012/13 im interkommunalen Vergleich Beschluss: Kenntnis genommen	3225/2012	Mitteilung Ausschuss 12-08-01 U3-Ausbaudynamik kommunal
Ö 3.21	Rücktritt eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes Beschluss: Kenntnis genommen	3210/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 3.22	U 3 Ausbau/ Kindertagespflege: Gewährung von Mietzuschüssen zur Anmietung von Räumen für die Gründung von Großtagespflegestellen Beschluss: Kenntnis genommen	3167/2012	Mitteilung Ausschuss neu (Änderungswunsch Dez. IV eingepflegt) Mitteilung Ausschuss alt
Ö 3.23	Einmalige Liquiditätshilfen für anerkannte Träger der Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	3321/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage Antragsliste
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Rosenmaarschule Zusatz: (Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.09.2012) Beschluss: zurückgestellt	AN/1535/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Auswirkungen des "U3-Krippengipfels" auf Köln Zusatz: (Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.09.2012) Beschluss: zurückgestellt	AN/1547/2012	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö	Auswirkungen des "U3-Krippengipfels" auf Köln Zusatz: (Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.09.2012) Beschluss: zurückgestellt	3327/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Schulsozialarbeit an Grundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	1241/2012	Beschlussvorlage Ausschuss ANLAGE 1 ANLAGE 2
Ö 6.2	Neuwahl einer Schriftführerin und deren Stellvertreterin für den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - gemäß § 52 I i.V.m. § 58 II Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	2429/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.3	Mittelverteilung 2012 für die stadtteilbezogene Drogenhilfe an den "Sozialdienst Kath. Frauen e. V. Köln" (SKF) und "Sozialdienst Kath. Männer e. V. Köln" (SKM) sowie für die Drogenberatungsstellen des "Sozialdienst Kath. Männer e. V. Köln" und der "Drogenhilfe Köln gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	0076/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.4	Verteilung von Haushaltsmitteln 2012 - Zuschuss an den Arbeitskreis Ausländisches Kind e. V. Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	5298/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.5	Zuschuss an den Verein "Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. Köln" für die Maßnahmen Mäc up/Drogenprogramm und Mäc up/Sexuelle Gewalt Beschluss: ungeändert beschlossen	0002/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.6	Betriebskostenfinanzierung von flankierenden Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2574/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.7	Zuschuss an die "Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e. V." für zwei Streetworkerstellen Beschluss: ungeändert beschlossen	0007/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.8	Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V.; Zuwendungsvergabe 2012; Teilergebnisplan 0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien und Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2554/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA Vorlage Session Nr. 2554-2012 Anlage 2 JHA Vorlage Session Nr. 2554-2012
Ö 6.9	Mittelverteilung 2012 an verschiedene Träger Beschluss: ungeändert beschlossen	0083/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.10	Zuwendungsvergabe 2012 aus Mitteln des Teilergebnisplans 0604 Kinder- und Jugendarbeit; - Förderung kultur- und medienpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Köln; - Förderung von Familienbildungsstätten, Interkultureller Elternarbeit und einer Familienerholungsmaßnahme; - Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder; - Förderung von Hausaufgabengruppen für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche; Beschluss: ungeändert beschlossen	2559/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA-Vorlage Jugendkultur- u. -medienträger Anlage 2 JHA-Vorlage Fam.bild.st., Interkult. Elternarbeit.erholungsmaßn Anlage 3 JHA-Vorlage Therap. Maßnahmen behinderter Kinder Anlage 4 JHA Vorlage Hausaufgabengruppen
Ö 6.11	Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche - Zuschuss für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII; Fördermittelvergabe 2012; Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2590/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA Vorlage örtl. Ferienmaßn. für Kinder u. Jugendliche Anlage 2 JHA Vorlage Jugendcamps
Ö 6.12	Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2621/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.13	Verteilung von Haushaltsmitteln 2012 an die "DGB-Jugend", den Verein "Kölner Freiwilligenagentur e. V." und "Deutsches Rotes Kreuz" Beschluss: ungeändert beschlossen	0005/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.14	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder und Jugendarbeit im Jahr 2012 hier: Förderung der freien Jugendhilfe (Globalmittel) Beschluss: ungeändert beschlossen	2619/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.15	Betriebskostenförderung 2012 an das Kölner Fanprojekt Beschluss: ungeändert beschlossen	2616/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.16	Verteilung von Haushaltsmitteln 2012 für die Aktivitäten, Mitfinanzierung von hauptamtlichem Personal sowie Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2612/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 für JHA (hauptamtl. Mitarbeiter) Anlage 2 für JHA -(Großveranstaltungen-) Anlage 3 für JHA (Gesamtübersicht)
Ö 6.17	Mittelverteilung 2012 an freie Träger für Projekte der Jugendberufshilfe Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2484/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Mittelverteilung JHA-Vorlage 2484-2012
Ö 6.18	Zuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2486/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zu 2486 2012 JHA
Ö 6.19	Mittelverteilung 2012 für Jugendprojekte im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Zuschuss zur Unterhaltung des Pferdeschutzhofes Beschluss: ungeändert beschlossen	2125/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zu Vorlage 2125/2012
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock Beschluss: ungeändert empfohlen	3799/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02-Auszug-StEA-15-12-2011 Anlage-05, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 5 BV 2 Niederschrift 2012-06-25 Anlage 01 Anlage-03a Protokoll-Bürgeranhörung Anlage-03b Anregungen-Bedenken Anlage-04 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag Karte-01 Übersichtsplan Karte-02 Luftbild Karte-03 Zentrenstruktur Karte-04 Flächennutzungsplan Karte-05 Bestandsplan Karte-06 Planungsvorgaben Karte-07 Eigentumsverhältnisse Karte-08 Festlegung-Sanierungsgebiet Karte-09 Masterplan-Speer Karte-10 Nutzungskonzept Karte-11 Straßen-Radwegenetz Karte-12 ÖPNV-Erschließung Karte-13 Maßnahmenplan Karte-14 Bebauungsplanübersicht
Ö 8.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" Beschluss: ungeändert empfohlen	1771/2012	Beschlussvorlage Rat 1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten 1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012 Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011 Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht
Ö 8.3	Neuwahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert empfohlen	2532/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 8.4	Neuwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert empfohlen	2577/2012	Beschlussvorlage Rat jha werner
Ö 9	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 10.1	Sachstand Krebelshof in Worringen (Vertagter TOP 10.2 aus der JHA-Sitzung am 19.06.2012. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.)
N 10.2	Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Ganztag am 06.06.2012
N 11	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 11.1	Dringlichkeitsentscheidung
N 11.2	Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Riehl, Slabystraße
N 12	Nichtöffentliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: