Stadtentwicklungsausschuss - 13.09.2012 - 15:00-18:42


Sitzung
STA/0034/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
13.09.2012
Zeit
15:00-18:42

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Mündliche Anfrage des RM Hoffmann zum Baulückenprogramm

 2620/2012
Ö 2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 2.1

Zustand entlang der Wilhelm-Griesinger-Str. in Köln-Ostheim
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2012

 AN/1094/2012
Ö 2.1.1

Antwort der Verwaltung

 3207/2012
Ö 2.2

Zukunft archäologischer Funde in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2012

 AN/1184/2012
Ö 2.2.1

Antwort der Verwaltung

 3101/2012
Ö 3

Anträge

 
Ö 3.1

Machbarkeitsstudie DFB Campus
Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.06.2012

 AN/1058/2012
Ö 4

Stadtplanung - Projekte

 
Ö 4.1

Regionale 2010

 
Ö 4.2

Umsetzung Masterplan

 
Ö 5

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 5.1

Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4711/2009
Ö 5.2

MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1205/2012
Ö 5.2.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 12.09.2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1578/2012
Ö 5.3

Fortsetzung des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens mit dem Fraunhofer Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS) zur Erstellung des Monitorings Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2474/2012
Ö 5.4

Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgem. Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG);
hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 1.2, Bayerwerk bis Leverkusen-Küppersteg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2626/2012
Ö 5.5

Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Ergebnis des moderierten Bürgerbeteiligungverfahrens und Beschluss über das weitere Verfahren

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2707/2012
Ö 6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2974/2011
Ö 6.2

Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3799/2011
Ö 6.3

Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1771/2012
Ö 6.4

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

 2816/2012
Ö 6.5

Denkmalensemble Bahnhof Belvedere

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3039/2012
Ö 6.6

5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1704/2012
Ö 6.7

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Baubeschluss Bauphase 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2266/2012
Ö 7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

 
Ö 7.1

191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1905/2012
Ö 7.2

188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2410/2012
Ö 8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 8.1

Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2783/2012
Ö 9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0052/2012
Ö 10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0053/2012
Ö 10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0054/2012
Ö 10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0055/2012
Ö 10.5

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Beschluss: zurückgestellt

 0898/2012/1
Ö 10.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kapellenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1673/2012
Ö 10.7

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: geändert beschlossen

 1846/2012
Ö 10.8

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf

Beschluss: endgültig abgelehnt

 1674/2012
Ö 10.9

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1684/2012
Ö 10.10

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2640/2012
Ö 10.11

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65458/02
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2685/2012
Ö 10.12

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70390/02
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2787/2012
Ö 11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

 
Ö 12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65483/02
Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1283/2012
Ö 12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2100/2012
Ö 13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

 
Ö 13.1

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

 0850/2012
Ö 13.1.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 12.09.2012

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1579/2012
Ö 13.2

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1942/2012
Ö 13.3

Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65362/02
Arbeitstitel: Südstraße in Köln-Meschenich, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2446/2012
Ö 13.4

Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2666/2012
Ö 13.5

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 59440/03 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzüg West in Köln-Weiden, 3. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2734/2012
Ö 14

Aufhebung von Bebauungsplänen

 
Ö 15

Sonstige Satzungen

 
Ö 15.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2601/2012
Ö 15.2

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2604/2012
Ö 16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

 
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö 17.1

Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 1797/2012
Ö 17.2

Sachstandsbericht Industriepark Köln-Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

 2262/2012
Ö 17.3

MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2335/2012
Ö 17.4

Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 2413/2012
Ö 17.5

Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz
hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 2414/2012
Ö 17.6

Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2441/2012
Ö 17.7

Optimierung der Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2653/2012
Ö 17.8

Sachstand Programm MÜLHEIM 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 2860/2012
Ö 17.9

Konstituierende Sitzung des Logistikforums Köln am 05. Juli 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3098/2012
Ö 17.10

Städtebauliche Mehrfachbeauftragung Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück;
hier: Ergebnis und Entscheidung des Preisgerichts

Beschluss: Kenntnis genommen

 3227/2012
Ö 17.11

StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Der Urbane Kongress (Teil 2): Die Umsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2663/2012
Ö 18

Mündliche Anfragen

 
Ö 19

Gleichstellungsrelevante Themen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 21

Schriftliche Anfragen

 
N 22

Anträge

 
N 23

Stadtplanung - Projekte

 
N 24

Gestaltungsbeirat

 
N 24.1

Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.06.2012

 
N 24.2

Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 03.07.2012

 
N 25

Sonstige Vorlagen

 
N 26

Mitteilungen

 
N 27

Mündliche Anfragen