SessionNet | 30. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 13.09.2012

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

STA/0034/2012

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-18:42

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Mündliche Anfrage des RM Hoffmann zum Baulückenprogramm	2620/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Zustand entlang der Wilhelm-Griesinger-Str. in Köln-Ostheim Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2012	AN/1094/2012	Antragsdokument
Ö 2.1.1	Antwort der Verwaltung	3207/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Zukunft archäologischer Funde in Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2012	AN/1184/2012	Antragsdokument
Ö 2.2.1	Antwort der Verwaltung	3101/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Machbarkeitsstudie DFB Campus Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.06.2012	AN/1058/2012	Antragsdokument
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	4711/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Auszug VA vom 09.03.2010 Anlage 03 - Auszug BV 1 vom 11.03.2010 Anlage 04 - Auszug StEA vom 18.03.2010 Anlage 05 - ergänzende Stellungnahme Anlage 06 - Auszug VA vom 04.09.2012 Anlage 07 - Auszug StEA vom 13.09.12 Anlage 08 - Auszug BV 1 vom 13.09.2012 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Plan Anlage 05.1 - Ausbauende Malakoffturm Anlage 05.2 - Außengastronomie Anlage 05.3 - Raumtypen Anlage 05.4 - Zonierung Anlage 05.5 - Beispiel Platten Anlage 05.6 - Lageplan Anlage 05.7 - Kataster Anlage 05.8 - Verblendung Anlage 09.1 - Plan
Ö 5.2	MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.07.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: ungeändert beschlossen	1205/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage3, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage1 RBM-Übersichtsplan Anlage2 RbM-Prüfung-RPA.pdf Anlage2-1 RbM-Prüfung-RPA.pdf
Ö 5.2.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 12.09.2012 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1578/2012	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.3	Fortsetzung des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens mit dem Fraunhofer Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS) zur Erstellung des Monitorings Stadtentwicklung Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	2474/2012	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Monitoring Stadentwicklung Anlage 2 Kosten Anlage 3 Zustimmung 14
Ö 5.4	Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgem. Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 1.2, Bayerwerk bis Leverkusen-Küppersteg" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.07.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2626/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Betroffenheit Kölner Stadtgebiet Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Übersichtskarte Anlage 4 - Detailplan Bereich Carl-Rumpff-Straße Anlage 5 - Lageplan Ausgleichsfläche Anlage 6 - Stellungnahme Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 2 zur Stellungnahme Anlage 3 zur Stellungnahme
Ö 5.5	Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; hier: Ergebnis des moderierten Bürgerbeteiligungverfahrens und Beschluss über das weitere Verfahren Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld und Vorberatung für den Ausschuss Schule und Weiterbildung Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2707/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens) Anlage 6 (Protokoll der Auftaktveranstaltung) Anlage 8 (Protokoll der zweiten Werkstatt) Anlage 9 (Protokoll der Abschlussveranstaltung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Schlussdokumentation -Vorabzug-) Anlage 4 (Flächenverfügbarkeiten nach Angabe des Eigentümers) Anlage 5 (Suchraum für die "Inklusive Universitätsschule") Anlage 7 (Protokoll der ersten Werkstatt) Anlage 10, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 11, Auszug BV 4, 22.10.2012 Anlage 12 Anlage 13, Auszug SchulA, 29.10.2012
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2974/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 4, Auszug BV 1, 15.03.12 Anlage 5, Auszug BV 1, 21.06.2012 Anlagen 2 und 3
Ö 6.2	Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.11.2011, 24.05.2012 und 25.07.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3799/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02-Auszug-StEA-15-12-2011 Anlage-05, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 5 BV 2 Niederschrift 2012-06-25 Anlage 01 Anlage-03a Protokoll-Bürgeranhörung Anlage-03b Anregungen-Bedenken Anlage-04 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag Karte-01 Übersichtsplan Karte-02 Luftbild Karte-03 Zentrenstruktur Karte-04 Flächennutzungsplan Karte-05 Bestandsplan Karte-06 Planungsvorgaben Karte-07 Eigentumsverhältnisse Karte-08 Festlegung-Sanierungsgebiet Karte-09 Masterplan-Speer Karte-10 Nutzungskonzept Karte-11 Straßen-Radwegenetz Karte-12 ÖPNV-Erschließung Karte-13 Maßnahmenplan Karte-14 Bebauungsplanübersicht
Ö 6.3	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.06.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1771/2012	Beschlussvorlage Rat 1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten 1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012 Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011 Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht
Ö 6.4	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	2816/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 3, Auszug StEA, 13.12.2012 Anlage 2
Ö 6.5	Denkmalensemble Bahnhof Belvedere Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.08.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3039/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 FKAktivitäten2012 zu Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift Rat 24.11.2011 Anlage 1 Ratsb. 24.11.2011 Anlage 3 Kostenschätzungk Anlage 4 Kosten ab 2009
Ö 6.6	5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.07.2012 und 31.08.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1704/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 9 - Auszug StEA 13.09.2012 Anlage 2 Gebührentarif zur Satzung Anlage 2 Satzung Anlage 3 Gebührentarif alt neu Anlage 4 Schreiben HWK Anlage 5 Beantwortung HWK Anlage 6 Schreiben IHK Anlage 7 Beantwortung IHK Anlage 8 Schreiben EHDV
Ö 6.7	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; hier: Baubeschluss Bauphase 1 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2266/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 10 - Auszug BV Innenstadt 13.09.2012 Anlage 11, Auszug StEA, 13.09.2012 Anlage 12: Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 13. Auszug VA 20.09.2012 Anlage 9 - Auszug VA 04.09.2012 Anlage 2 Anlage 3 (Bauphasenplan und Legende) Anlage 4 (Bauphase 1 Domebene) Anlage 5 (Bauphase 1 Straßenebene) Anlage 6 (Schnitte) Anlage 7 (Detailschnitte) Anlage 8
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal, den Verkehrsausschuss, den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1905/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage A Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Auszug StEA, 13.09.2012 Anlage 07 Auszug VA 30.10.2012 Anlage 08 Auszug WA Beschlussprotokoll 05.11.12 Anlage 09 Anlage 11, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 12 Anlage 01 (Plan) Anlage 02 (Plan) Anlage 03 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 13 (Plan) Anlage 14 (Plan) Anlage 15 (Plan) Anlage 16 (Plan) zu Anlage 04 -Urkunde-
Ö 7.2	188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2410/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2783/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4, Auszug BV 6, 08.11.2012 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0052/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 1 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0053/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (1) Vorblatt Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (2) Fotodokumentation
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0054/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (1) Vorblatt Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (2) Fotodokumentation
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0055/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04 Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	0898/2012/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 6 Anlage 7, Auszug StEA Anlage 8 (Plan) Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 10 Variante Anlage 11, Auszug StEA, 25.09.2012 Anlage 12, Auszug BV 3, 05.11.2012 Urkunde zur überarbeiteten Anlage 2 nach StEA-Beschluss
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Kapellenstraße in Köln-Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1673/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1846/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 7, Auszug BV 2 Anlage 8, Auszug BV 2, 10.09.12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 10.8	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: endgültig abgelehnt	1674/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 12, Auszug WiA, 10.09.12 Anlage 2 Anlage 5 Anlage 7, Auszug StEA, 21.06.2012 Anlage 8, Auszug BV 4, 25.06.12 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 10 Anlage 11
Ö 10.9	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1684/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 7, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 8, Auszug BV 2, 10.12.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 8.1 zum Auszug BV 2
Ö 10.10	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2640/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Erläuterungstext) Anlage 3 (Planungskonzept) Anlage 4 (Schallschutz etc) Anlage 5 (Modellfoto) Anlage 7, Auszug BV 3, 17.09.2012 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 6, Auszug RPB, 11.09.12 Anlage 9 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 11 (Plan) Anlage 12 (Plan)
Ö 10.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65458/02 Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.08.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2685/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde- Anlage 3
Ö 10.12	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70390/02 Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2787/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65483/02 Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1283/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 6 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70430/04 Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.06.2012 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2100/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02 Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	0850/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 14, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 6, Auszug StEA, 22.03.2012 Anlage 7, Stellungnahme Verwaltung Anlage 8 (Auszug BV 9, 11.06.2012) Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 11 (Plan) Anlage 12, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 13 (Plan) Anlage 15
Ö 13.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 12.09.2012 Beschluss: zurückgestellt	AN/1579/2012	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 13.2	Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 71489/04 Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1942/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65362/02 Arbeitstitel: Südstraße in Köln-Meschenich, 1. Änderung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2446/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 13.4	Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68459/02 Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2666/2012	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 6, Auszug BV 1, 13.09.12 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9, Auszug WiA, 05.11.2012 -Urkunde (Offenlagebegründung)- Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 13.5	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 59440/03 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzüg West in Köln-Weiden, 3. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2734/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug BV 3, 17.09.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2601/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2604/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben Beschluss: Kenntnis genommen	1797/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Zeitraster Kulturbauten
Ö 17.2	Sachstandsbericht Industriepark Köln-Nord Beschluss: Kenntnis genommen	2262/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.3	MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht Beschluss: endgültig zurückgezogen	2335/2012	Mitteilung Ausschuss 2012 06 14 Sachstandbericht MÜLHEIM 2020 Übersicht Projekte 14 06 12
Ö 17.4	Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2413/2012	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zu Toilettenkonzept
Ö 17.5	Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2414/2012	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zu Aufzug Altermarkt-Rathaus zum Rathausplatz
Ö 17.6	Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt Beschluss: Kenntnis genommen	2441/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Faltblatt
Ö 17.7	Optimierung der Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Beschluss: Kenntnis genommen	2653/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.8	Sachstand Programm MÜLHEIM 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2860/2012	Mitteilung Ausschuss 2012 08 02 Sachstandbericht MÜLHEIM 2020 Übersicht Projekte 02.08.12
Ö 17.9	Konstituierende Sitzung des Logistikforums Köln am 05. Juli 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3098/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.10	Städtebauliche Mehrfachbeauftragung Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück; hier: Ergebnis und Entscheidung des Preisgerichts Beschluss: Kenntnis genommen	3227/2012	Mitteilung Ausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 (Plan)
Ö 17.11	StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum hier: Der Urbane Kongress (Teil 2): Die Umsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	2663/2012	Mitteilung Ausschuss Beschlussvorlage StadtLabor Umsetzung Urbaner Kongress der urbane kongress teil 2 - 04 07 12
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.06.2012
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 03.07.2012
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: