SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 26.06.2012

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0029/2012

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Winterhilfe 2011/2012 für Kölner Wohnungslose Beantwortung der Anfrage AN/0581/2012 der FDP-Fraktion vom 24.04.2012 zur Mitteilung 0711/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1612/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Kennzahlenvergleich zur Schuldner- und Insolvenzberatung in den großen Großstädten Beantwortung der mündlichen Anfrage des Vorsitzenden Herrn Paetzold in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.04.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2289/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Energiearmut Beschluss: Kenntnis genommen	1027/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Anfrage der CDU-Fraktion aus Sitzung vom 26.04.2012 (TOP 10.2.1) bez. Mängel in der gesundheitlichen Versorgung wegen fehlender Krankenversicherung (AN/0596/2012) Beschluss: Kenntnis genommen	2203/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Dr. Schulz zu den Arbeitsbedingungen/zur Betreuungsrelation im Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2339/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	Mitteilung zu TOP 4.5 der Sitzung vom 26.04.2012 bzgl. des Kennzahlenvergleichs zur Schuldner- und Insolvenzberatung in den großen Großstädten Beschluss: Kenntnis genommen	2343/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.7	Kooperation zwischen der Stadt Köln/Jobcenter und dem Mieterverein Beschluss: Kenntnis genommen	2394/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	0688/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Arbeitslosenberatung in Köln - Jahresbericht 2011 (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	1291/2012	Mitteilung Ausschuss Bericht Beratungsnetz 2011
Ö 4.3	Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland hier: Kompetenzzentrum "Gesundheit im Alter" Beschluss: Kenntnis genommen	1010/2012	Mitteilung Ausschuss Bewerbung Kompetenzzentrum Gesundheit im Alter Resüme Flashmob
Ö 4.4	Vorschlag zur Erstellung eines Handlungsprogramms KALK NORD 2012 + Beschluss: Kenntnis genommen	1372/2012	Mitteilung Ausschuss 120405 Handlungsprogramm VorlageStea 03 (2)
Ö 4.5	Sperrbezirke im Kölner Süden, Prostituierte aus Köln Meschenich, Seitenstreifen "Am Eifeltor" Beschluss: Kenntnis genommen	1477/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Kölner Bildungsbericht - Bildungsmonitoring 2012 Von frühkindlicher Bildung bis Weiterbildung Beschluss: Kenntnis genommen	1490/2012	Mitteilung Ausschuss Kölner Bildungsbericht - Bildungsmonitoring 2012
Ö 4.7	Kölner Statistische Nachrichten 2/2012 Generationenwechsel in älteren Ein- und Zweifamilienhausgebieten Beschluss: Kenntnis genommen	1539/2012	Mitteilung Ausschuss Dokument 19 mit Fragebogen
Ö 4.8	Tätigkeitsberichte der nichtstädtischen Antidiskriminierungsbüros über das Jahr 2011 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1891/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Inklusionsplan für Kölner Schulen - Entwicklung inklusiver Bildungslandschaften in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2017/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage2 Inklusionsplan für Kölner Schulen Anlage1 Städtetag NRW Rechtsgutachten Prof. Höfling
Ö 4.10	Pegel Köln 3/2012 Bevölkerungsentwicklung 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2253/2012	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Bevölkerung2011
Ö 4.11	Information über geänderte Rechtsprechung zu Mietanteilen bei volljährigen Kindern und über die Umsetzung der Rechtsprechung Beschluss: Kenntnis genommen	1944/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Pegel Köln 2/2012 Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2011 - Anspannung bei gutem Investitionsklima Beschluss: Kenntnis genommen	2199/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 6	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 6.1	MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2335/2012	Mitteilung Ausschuss 2012 06 14 Sachstandbericht MÜLHEIM 2020 Übersicht Projekte 14 06 12
Ö 7	JobCenter Köln
Ö 7.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2338/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Übersicht über die Angebote für U25-Kunden/innen Anlage 2: Präsentation zum Verfahren zur Erstellung des Arbeitsmarktprogrammes 2013 Anlage 3: Ergebnismonitoring-Bericht April 2012 Bericht des Jobcenters
Ö 7.2	Anfragen an das Jobcenter
Ö 8	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 8.1	Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2414/2012	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zu Aufzug Altermarkt-Rathaus zum Rathausplatz
Ö 8.2	Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2413/2012	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zu Toilettenkonzept
Ö 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Fertigstellung von Sozialhäusern durch private Investoren (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0253/2012	Antragsdokument Auszug aus der Niederschrift Bauausschuss 19.03.2012
Ö 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Mängel in der gesundheitlichen Versorgung wegen fehlender Krankenversicherung (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0596/2012	Antragsdokument
Ö 10.1.2	Betriebsintegrierte Werkstattarbeitsplätze und Ausbildungsplätze für behinderte Menschen Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0329/2012	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen
Ö 10.2.1	Kooperation zwischen Stadt Köln/Jobcenter und dem Mieterverein Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1006/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Seniorennetzwerke in Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1087/2012	CDU Anfrage nach § 4
Ö 10.2.3	Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des BSG und dem Hinweis des MAIS. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1091/2012	Antragsdokument
Ö 11	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur "Offenen Schule Köln" (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0874/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Ersatzschulverordnung NRW
Ö 11.2	Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: MAGNET - Deutsch-Russisches Kultur- und Integrationszentrum e.V., Frankfurter Str. 102-104, 51065 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1893/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Aktuelle Kurzbeschreibung 26 4 2012 Satzung Magnet 24 Nov 2009
Ö 11.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe: "Freie Mitarbeit im Veranstaltungsbereich des Bürgerhauses Kalk" für den Zeitraum 3. und 4. Quartal 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2252/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Schreiben 14-Bedarfsprüfung 04 05
Ö 11.4	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1771/2012	Beschlussvorlage Rat 1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten 1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012 Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011 Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht
Ö 12	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 13	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 14	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 15	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Sachstandbericht der Projekte des Programms "Win-Win für Köln" des II.Quartals 2012
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: