Sitzung
SOZ/0029/2012
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Winterhilfe 2011/2012 für Kölner Wohnungslose
Beantwortung der Anfrage AN/0581/2012 der FDP-Fraktion vom 24.04.2012 zur Mitteilung 0711/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1612/2012
Ö 3.2
Kennzahlenvergleich zur Schuldner- und Insolvenzberatung in den großen Großstädten
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Vorsitzenden Herrn Paetzold in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.04.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2289/2012
Ö 3.3
Energiearmut

Beschluss: Kenntnis genommen

1027/2012
Ö 3.4
Anfrage der CDU-Fraktion aus Sitzung vom 26.04.2012 (TOP 10.2.1) bez. Mängel in der gesundheitlichen Versorgung wegen fehlender Krankenversicherung (AN/0596/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

2203/2012
Ö 3.5
Anfrage von Herrn Dr. Schulz zu den Arbeitsbedingungen/zur Betreuungsrelation im Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2339/2012
Ö 3.6
Mitteilung zu TOP 4.5 der Sitzung vom 26.04.2012 bzgl. des Kennzahlenvergleichs zur Schuldner- und Insolvenzberatung in den großen Großstädten

Beschluss: Kenntnis genommen

2343/2012
Ö 3.7
Kooperation zwischen der Stadt Köln/Jobcenter und dem Mieterverein

Beschluss: Kenntnis genommen

2394/2012
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0688/2012
Ö 4.2
Arbeitslosenberatung in Köln - Jahresbericht 2011 (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

1291/2012
Ö 4.3
Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland
hier: Kompetenzzentrum "Gesundheit im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

1010/2012
Ö 4.4
Vorschlag zur Erstellung eines Handlungsprogramms KALK NORD 2012 +

Beschluss: Kenntnis genommen

1372/2012
Ö 4.5
Sperrbezirke im Kölner Süden, Prostituierte aus Köln Meschenich, Seitenstreifen "Am Eifeltor"

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2012
Ö 4.6
Kölner Bildungsbericht - Bildungsmonitoring 2012
Von frühkindlicher Bildung bis Weiterbildung

Beschluss: Kenntnis genommen

1490/2012
Ö 4.7
Kölner Statistische Nachrichten 2/2012
Generationenwechsel in älteren Ein- und Zweifamilienhausgebieten

Beschluss: Kenntnis genommen

1539/2012
Ö 4.8
Tätigkeitsberichte der nichtstädtischen Antidiskriminierungsbüros über das Jahr 2011

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1891/2012
Ö 4.9
Inklusionsplan für Kölner Schulen - Entwicklung inklusiver Bildungslandschaften in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2017/2012
Ö 4.10
Pegel Köln 3/2012
Bevölkerungsentwicklung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2253/2012
Ö 4.11
Information über geänderte Rechtsprechung zu Mietanteilen bei volljährigen Kindern und über die Umsetzung der Rechtsprechung

Beschluss: Kenntnis genommen

1944/2012
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Pegel Köln 2/2012
Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2011 -
Anspannung bei gutem Investitionsklima

Beschluss: Kenntnis genommen

2199/2012
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2335/2012
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2338/2012
Ö 7.2
Anfragen an das Jobcenter
 
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz
hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2414/2012
Ö 8.2
Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2413/2012
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Fertigstellung von Sozialhäusern durch private Investoren (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0253/2012
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Mängel in der gesundheitlichen Versorgung wegen fehlender Krankenversicherung (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0596/2012
Ö 10.1.2
Betriebsintegrierte Werkstattarbeitsplätze und Ausbildungsplätze für behinderte Menschen

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0329/2012
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Kooperation zwischen Stadt Köln/Jobcenter und dem Mieterverein

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1006/2012
Ö 10.2.2
Seniorennetzwerke in Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1087/2012
Ö 10.2.3
Handhabung bei den Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des BSG und dem Hinweis des MAIS.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1091/2012
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur "Offenen Schule Köln" (bereits am 26.04.2012 auf der Tagesordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0874/2012
Ö 11.2
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum,
hier: MAGNET - Deutsch-Russisches Kultur- und Integrationszentrum e.V., Frankfurter Str. 102-104, 51065 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1893/2012
Ö 11.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe: "Freie Mitarbeit im Veranstaltungsbereich des Bürgerhauses Kalk" für den Zeitraum 3. und 4. Quartal 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2252/2012
Ö 11.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1771/2012
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Sachstandbericht der Projekte des Programms "Win-Win für Köln" des II.Quartals 2012
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen