Sitzung
Rat/0044/2012
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
09:08-11:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Budgeterweiterung für Mitternachtssport"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0484/2012
Ö 2.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kürzung der Fraktionszuwendungen um 50 Prozent"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0006/2012
Ö 2.3
Änderungsantrag der LIGA
hier: Verweisung des Jugendhilfeausschusses aus seiner Sitzung am 21.11.2011

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 3
Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 20.06.2012
Besetzung der Referentenstelle für Interkulturelle Projekte in der Kulturverwaltung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1089/2012
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen zur Haushaltsplanberatung
 
Ö 6
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für Haushaltsjahr 2012
 
Ö 7
In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Haushaltsplan-Entwurf 2012
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2471/2011
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1844/2011
Ö 7.2
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2012 - 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3226/2011
Ö 7.3
Erstmalige Vergabe von Konzeptionsförderung in der Sparte Freier Tanz, Hj. 2012-2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4185/2011
Ö 7.4
Kölner Haus der Innovationen
hier: Gründungsprozess

Beschluss: ungeändert beschlossen

4514/2011
Ö 7.5
HyCologne - Wasserstoff Region Rheinland e. V.
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4564/2011
Ö 7.6
Hochschulgründernetz Cologne e.V. - hgnc
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4565/2011
Ö 8
Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2011/12

Beschluss: geändert beschlossen

1759/2012
Ö 8.2
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2012

Beschluss: geändert beschlossen

5278/2011
Ö 8.3
Abführung an den städtischen Haushalt für 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

5279/2011
Ö 8.4
Nachtrag: 19.06.2012
Umsetzung des gesamtstädtischen Toilettenkonzeptes

Zusatz: - zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

5293/2011
Ö 8.5
Beschlussfassungen des Rates im Zusammenhang mit den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2131/2012
Ö 8.6
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

3132/2011
Ö 8.7
KölnMusik GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2013 ff, Durchführung des Festivals "AchtBrücken für Köln" in den Jahren 2013 - 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1989/2012
Ö 8.8
Nachtrag: 18.06.2012
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 24.000 Plätze

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1050/2012
Ö 8.9
Nachtrag: 25.06.2012
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2012/13

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: geändert beschlossen

2230/2012
Ö 9
Bürgerhaushalt 2012 - Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: geändert beschlossen

1838/2012
Ö 10
Stellenpläne
 
Ö 10.1
Stellenplan für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

0011/2012
Ö 10.2
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

4981/2011
Ö 10.3
Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für das Kalenderjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

5141/2011
Ö 10.3.1
1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für das Kalenderjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

1718/2012
Ö 10.4
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

5212/2011
Ö 10.5
Stellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

5175/2011
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: geändert beschlossen

2399/2012
Ö 12
Sonderhaushalte