Sitzung
BV6/0028/2012
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Verkehrsüberwachung von Straßen im Stadtgebiet Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.11 i.d.S. am 10.05.12)
Der TOP wurde vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

1793/2012
Ö 7.1.2
Zulassung für den vorzeitigen Baubeginn der TDI-Anlage im Chempark Dormagen

Zusatz: (TOP 7.1.12 i.d.S. am 10.05.12, TOP 7.2.7 i.d.S. am 08.03.12)
Der TOP wurde vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

1060/2012
Ö 7.1.3
Rechtliche Vertretung von MieterInnen in Großwohnanlagen in Chorweiler-Mitte

Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 08.03.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

1608/2012
Ö 7.1.4
Stellplätze an Verkehrsknotenpunkten

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 26.01.12, TOP 7.2.5 i.d.S. am 17.11.11)

Beschluss: Kenntnis genommen

1816/2012
Ö 7.1.5
Ausstehende Antworten der Verwaltung auf frühere Anfragen

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 10.05.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

1969/2012
Ö
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

2462/2012
Ö 7.1.6
Zustand des Abwasserkanalnetzes im Stadtgebiet Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 26.01.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

2331/2012
Ö 7.1.7
HGK Bahntrasse im Bereich Emdener Str./Ivenshofweg-KVB Haltestelle Merkenich

Zusatz: (TOP7.2.2 i.d.S. am 26.01.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

2011/2012
Ö 7.1.8
Treibjagd im Naturschutzgebiet

Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 10.05.2012, TOP 7.2.3 i.d.S. am 26.01.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

2190/2012
Ö 7.1.9
Rechtliche Vertretung von MieterInnen in Großwohnanlagen in Chorweiler-Mitte

Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 08.03.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

1600/2012
Ö 7.1.10
Müll- und Parkprobleme im Bereich Fühlinger See

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 10.05.2012)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

2488/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Biogasanlage Köln Roggendorf / Thenhoven
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1101/2012
Ö 7.2.2
Müllsituation in der Osloer Str. 2-6, Liverpooler Platz 1-3
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1102/2012
Ö 7.2.3
Städtischer Kindergarten Soldinerstr.- Köln-Lindweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1103/2012
Ö 7.2.4
Image des Stadtbezirks Chorweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1107/2012
Ö 7.2.5
Streetworker in Lindweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1108/2012
Ö 7.2.6
Sachstand Krebelshof
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: Beantwortung erfolgt unter TOP 15.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1109/2012
Ö 7.2.7
Ehemaliger Kindergarten St. Hedwig
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1115/2012
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Chancengleichheit beim Zugang zu den neuen Medien

Zusatz: (TOP 8.1.10 i.d.S. am 10.05.12, TOP 8.3.3 i.d.S. am 29.09.11)
Der TOP wurde vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

1564/2012
Ö 8.1.2
Lkw-Maut für die B9 Neusser Landstraße

Zusatz: (TOP 8.1.2 i.d.S. am 29.09.11)

Beschluss: Kenntnis genommen

0745/2012
Ö 8.1.3
Messung der Kohlenmonoxid - wie auch Feinstaubwerte in Esch

Zusatz: (TOP 8.1.8 i.d.S. am 10.05.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

2096/2012
Ö 8.1.4
Escher See, Müllbehälter

Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 10.05.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

2434/2012
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1177/2012
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Verlegung der Endhaltestelle der KVB Bus Linie 120 von der Quettinghofstraße in Roggendorf / Thenhoven auf die Sinnersdorferstr. in den Wendehammer mit Einrichtung einer Haltestelle Sportplatz Roggendorf Thenhoven

Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 10.05.12, TOP 8.3.4 i.d.S. am 08.03.12)
Der TOP wurde vertagt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0231/2012
Ö 8.3.2
Bereitstellung eines eigenen Raumes für die Seniorenvertretung
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1018/2012
Ö 8.3.3
Querungsmöglichkeit Radfahrweg Oranjehofstraße
Antrag der FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1040/2012
Ö 8.3.4
Regelmäßige Kontrollen an allen offenen Wasserflächen und Grünflächen im Stadtbezirk 6
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1019/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

2427/2012
Ö 8.3.5
Stromtrasse in Merkenich
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1024/2012
Ö 8.3.6
Kreuzung Donatusstraße/Longericherstraße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1011/2012
Ö 8.3.7
Bushaltestelle "Escher See"
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1012/2012
Ö 8.3.8
30 km/h Ortsdurchfahrt Worringen B9
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1176/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62528/02
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf

Beschluss: geändert beschlossen

1828/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Zusatz: (TOP 10.2.1 i.d.S. am 10.05.2012)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

2489/2012
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2011

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Tätigkeitsbericht 2011 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: (TOP 10.2.17 i.d.S. am 10.05.12)
Der TOP wurde vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

1288/2012
Ö 10.2.5
Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13

Beschluss: Kenntnis genommen

1910/2012
Ö 10.2.6
Konkretisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2012
Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft bis 2020

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 29.05.2012 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1642/2012
Ö 10.2.7
Inklusionsplan für Kölner Schulen - Entwicklung inklusiver Bildungslandschaften in Verantwortungsgemeinschaft von Stadt und Land

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 05.06.2012 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2017/2012
Ö 10.2.8
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2011

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 04.06.2012 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1913/2012
Ö 10.2.9
Verkehrslösungen für Ihre Sicherheit;
Ampeln oder Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

1701/2012
Ö 10.2.10
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2011 im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1758/2012
Ö 10.2.11
Ergänzung des Car-Sharing-Angebotes in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1912/2012
Ö 10.2.12
Stadtverschönerungsprogramm für den Bezirk Chorweiler

Beschluss: zurückgestellt

1972/2012
Ö 10.2.13
Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2413/2012
Ö 10.2.14
Sachstand "STÄRKEN vor Ort in Köln Chorweiler"

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

2371/2012
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Gemeinsame mündliche Anfrage der CDU-Fraktion udn der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Pipelines im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Umgehungsstraße Fühlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1.1
Gymnasium Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler Erneuerung des Sporthallenbodens
 
N 14.1.2
Turnhalle Martinusstr. 28, 50765 Köln-Esch Rohbauarbeiten
 
N 14.1.3
Sporthalle Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler Schadstoffsanierung
 
N 14.1.4
Turnhalle Martinusstr. 28, 50765 Köln-Esch Sportgeräte
 
N 14.1.5
Turnhalle Martinusstr. 28, 50765 Köln-Esch/Auweiler Fliesenarbeiten
 
N 14.1.6
Hauptschule Volkhovener Weg 140, 50769 Köln-Heimersdorf Stahlbetonarbeiten
 
N 14.1.7
Hauptschule Volkhovener Weg 140, 50769 Köln-Heimersdorf Stahlbauarbeiten
 
N 14.1.8
Turnhalle Martinusstr. 28, 50765 Köln-Esch Maler- und Lackierarbeiten
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.3
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1.1
Sachstand Krebelshof in Worringen
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen