Sitzung
BV6/0032/2012
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
10:00-10:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe

Zusatz: (TOP 7.1.14 i.d.S. am 06.09.2012, TOP 7.2.2 i.d.S. am 10.05.2012)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3147/2012
Ö 7.1.2
Bürgerhaushalt 2012

Zusatz: (TOP 7.1.8 i.d.S. am 10.05.12, TOP 7.1.2 i.d.S. am 08.03.12, TOP 7.2.5 i.d.S. am 26.01.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

2611/2012
Ö 7.1.3
Bauschuttablagerungen auf Grundstück an der B 9

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 06.09.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

3213/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Mosaik auf dem Pariserplatz
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1537/2012
Ö 7.2.2
Biogasanlage bei Roggendorf
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1538/2012
Ö 7.2.3
Sachstand Umfahrung des Stadtbezirks durch die S-Bahnen der Bahn AG
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1539/2012
Ö 7.2.4
Hunde in Landschafts- bzw. Naturschutzgebieten im Stadtbezirk Chorweiler
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1542/2012
Ö 7.2.5
Einrichtung eines Naturkindergartens im Gebäude Neußer Landstr. 42
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1543/2012
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Verlegung der Endhaltestelle der KVB Buslinie 120 von der Quettinghofstraße in Roggendorf/Thenhoven auf die Sinnersdorfer Str. in den Wendehammer mit Einrichtung einer Haltestelle Sportplatz Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 02.07.2012)

Beschluss: zurückgestellt

3322/2012
Ö 8.1.2
Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Wohnbereich des Kasselberger Weges in Köln Merkenich durch Einrichtung von gegenläufigen Sackgassen

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 10.05.2012)

Beschluss: zurückgestellt

2744/2012
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Pfandsammelbehälter
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1445/2012
Ö 8.3.2
Sicherung der offenen Jugendarbeit
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1556/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: (TOP 9.1.3 i.d.S. am 06.09.2012)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3020/2012
Ö 9.1.2
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: (TOP 9.1.4 i.d.S. am 06.09.2012)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3021/2012
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

2783/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2011

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Stadtverschönerungsprogramm für den Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.4 i.d.S. am 06.09.2012, TOP 10.2.12 i.d.S. am 02.07.2012)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

1972/2012
Ö 10.2.5
Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13

Zusatz: (TOP 10.2.12 i.d.S. am 06.09.2012, TOP 10.2.5 i.d.S. am 02.07.2012)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3234/2012
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage der Bezirksvertrertin Frau Sommer
Attraktive Angebote für Jugendliche im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker
Busanbindung Gymnasium Weiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen