SessionNet | 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 10.01.2008

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

STA/031/2008

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:07-18:07

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen aus dem Bereich der Menschen mit Behinderungen gem. § 23a Abs. 3 Hauptsatzung
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.08.2007 zur Vervollständigung der Randbebauung am Rheinauhafen Beschluss: Kenntnis genommen	5311/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 1.2	Beantwortung der Anfrage der RM May aus der Sitzung des Stadtentwicklungs-ausschusses am 09.08.2007 zum Bedarf an barrierefreien und behindertenge-rechten Wohnungen Beschluss: Kenntnis genommen	5456/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 1.3	Nachtrag: 08.01.2008 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.08.2007 betr. "Braucht Köln einen Masterplan-Masterpläne oder ein Konzepte-Konzept?", Ds-Nr. AN/0804/007 Beschluss: Kenntnis genommen	4320/2007/3	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.4	Nachtrag: 08.01.2008 Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 19.11.2007, AN/1469/2007, betr. Wohnungsbauprogramm 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	5054/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Umsetzung des Projektes "Planen mit der Sonne" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2007 AN/1670/2007 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 2.2	Nachtrag: 10.01.2008 Künftige Nutzung des Breslauer Platzes	AN/0065/2008	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Urinale in der Innenstadt Antrag des Kölner Bürger Bündnisses vom 06.12.2007 AN/1637/2007 Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 3.1.1	zu TOP 3.1 Antrag des Kölner Bürger Bündnis betreffend "Urinale in der Innenstadt" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0066/2008	Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.2	Machbarkeitsstudie für das Gelände zwischen der Herkulesstraße, der Straße Am Gleisdreieck und der Inneren Kanalstraße, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2007 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1688/2007	Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.2.1	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Machbarkeitsstudie für das Gelände zwischen der Herkulesstraße, der Straße Am Gleisdreieck und der Inneren Kanalstraße Beschluss: Kenntnis genommen	5488/2007	Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft: Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Frechen, Hürth, Köln und Pulheim sowie des Rhein-Erft-Kreises für die zeitgleiche Beratung in den politischen Gremien über die Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA) Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3921/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Auszug Bezirksvertretung Chorweiler) Anlage 5 (Auszug Bezirksvertretung Lindenthal) Anlage 6 (Auszug WA) Anlage 7 Anlage 1
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Wohnungsbauprogramm 2015 Ds-Nr. 0723/007 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 22.11.2007 AN/1518/2007 Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2007 AN/1527/2007 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2007 AN/1675/2007 Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Stellungnahme der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5183/2007	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 2
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Baadenberger Straße/Ossendorfer Straße in Köln-Neuehrenfeld Stellungnahme der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5187/2007	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10 Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung 2 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4672/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 4 (Auszug BV Rodenkirchen 28.01.2008) Anlage 5 (Auszug StEA 14.02.2008) Anlage 1 Anlage 3
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung 1 und den Wirtschaftsausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5021/2007	Beschlussvorlage Anlage 02 Anlage 05 (Protokollauszug StEA 10.01.2008) Anlage 01 Anlage 03
	Gereonshof in Köln-Altstadt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0061/2008
Ö 10.3	Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Am Randkanal" in Köln-Lövenich Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung 3 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5266/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 73486/02 Arbeitstitel: Kaspar-Düppes-Straße in Köln-Holweide Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung 9 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5257/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 4
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Rheinauhafen - Halle 11 - in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5416/2007	Beschlussvorlage Anlage 0 Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 3
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 61439/04 Arbeitstitel: Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	4751/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 9 Beschlussvorlage mit aktueller Beratungsfolge Anlage 1 Anlage 7 Anlage 8 Seite 1 Anlage 8 Seite 2
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67452/14 Arbeitstitel: 1. Änderung Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung 1 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4656/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 (Auszug BV Innenstadt 24.01.2008) Anlage 1
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67461/15 Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung 1 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4945/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 a Anlage 2 b
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6249/02-00-02 Arbeitstitel: Änderung Köhlstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung 4 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5251/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 (Auszug Wirtschaftsausschuss 22.01.2008) Anlage 1
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Vervollständigung des Inneren Grüngürtels am südlichen Innenstadtrand hier: "Grüntangente Süd" in Köln-Bayenthal Beschluss: Kenntnis genommen	4898/2007	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.2	Übersicht zu den laufenden Bebauungsplan-Verfahren (einschl. VEP) Beschluss: Kenntnis genommen	4943/2007	Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 17.3	Zwischenbericht Stadtraummanagement Beschluss: Kenntnis genommen	5517/2007	Mitteilungsvorlage (Bezirksvertretung 1) Mitteilungsvorlage StEA Anlage (Zwischenbericht) Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.4	Möglichkeiten der Schaffung eines Logistik-Tagesfrachtzentrums auf dem Flughafen Köln/Bonn zur Entlastung der Flugbewegungen in der Nacht Beschluss: Kenntnis genommen	5160/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: