SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 22.01.2008

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Sitzung

UGG/023/2008

Gremium

Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

14:00-17:50

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

VortragIIRA

Öffentlicher Teil:
Ö	0 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern
Ö	I. - Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.11.2007 hier: Heimärztliche Versorgung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	5253/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 1.2	Beantwortung der Anfrage SE Herr Stolle in der Sitzung am 25.10.2007 hier: Prüfbericht Gebühreneinnahmen für die Durchführung von Brandschauen bei 37 - Berufsfeuerwehr Köln, Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz Beschluss: Kenntnis genommen	5070/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 1.3	Nachtrag: 15.01.2008 Verwaltungsstrukturreform des Landes/Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung hier: Vortrag zum aktuellen Stand von Herrn Hans-Joachim Mohr, Leiter des Bürgeramtes Mülheim
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Rückkehr der Infektionskrankheit Tuberkulose Anfrage der Fraktion pro Köln vom 07.01.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0015/2008	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Nachtrag: 21.01.2008 Rückkehr der Infektionskrankheit Tuberkulose Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Die Beantwortung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	0318/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 2.2	Verlegung der Hubschrauber-Betriebsstation Zusatz: Vor Eintritt in die TO verlegt nach TOP 8.1 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Zusetzung von 1,0 Stelle VA VGr. Ib Fgr. Ia BAT (E 14 TVöD) zur Bewältigung gestiegener Aufgaben des Gesundheitsamtes bei der Gesundheitsfürsorge und gesundheitlichen Hilfen für ältere Menschen i.Z. mit dem demographischen Wandel Beschluss: ungeändert beschlossen	4600/2007	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Maßnahmen gegen Jugendkriminalität Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 21.12.2007 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3470/2007	Beschlussvorlage Anlage 6a Aufnehmendes Suchtclearing Frühinterventionc 27 08 07 bestandsaufnahme optimierung V Bestandsaufnahme von Maßnahmen Deckbaltt Gewaltprävention als Teil des Jugendschutzes neu Netz des Jugendrechts Schul soz arb Stellen 18 10 07 neu Koopvereinbarung 111007 mdi RS Erlass Jugendkriminalitaet RS Erlass Jugendkriminalitaet Anlage
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Maßnahmen gegen Jugendkriminalität Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0166/2008
Ö 4.3	Nachtrag: 18.01.2008 Einführung eines neuen elektronischen Dokumentations- und Abrechnungssystems im Rettungsdienst bei 37 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	5386/2007	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Nachtrag: 22.01.2008 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: zurückgestellt	4805/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungstext 2 Anhang A Blatt 1 Kalkulation Personalkosten Anhang A Blatt 2 Gemeinkostenverteilung Anhang B Kalkulationen Fahrzeuge Anhang C Kalkulation VB Anhang D Kalkulation SWD Anhang E Kalkulation Atemschutzstrecke Anhang F Kalkulation Einsatzbest-344tigung Anlage 2 Anlagen-374bersicht
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Aids-Sachstandsbericht Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Ausschusssitzung am 29.11.2007 bis zur Sitzung am 22.01.2008 zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	5109/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 5.2	Studie "Menschen ohne Papiere in Köln" Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 02.01.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	5254/2007	Mitteilungsvorlage IMIS Menschen ohne Papiere in Köln
Ö 5.3	Flyer "Mehr Bewegung im Alter" Beschluss: Kenntnis genommen	5389/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 5.4	Landesimpfkampagne 2007/2008 in Köln Auswertung Pilotphase Beschluss: Kenntnis genommen	5462/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 5.5	Nachtrag: 15.01.2008 Kostensteigerung bei der Beschaffung von 4 Löschgruppenfahrzeugen Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	4891/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Jahresliefervertrag für Verbrauchsmaterialien beim Rettungsdienst
Ö 6.2	Zufahrten der Rettungsfahrzeuge zur Innenstadt während der Karnevalszeit
Nicht öffentlicher Teil:
N	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
N 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 8	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertetungen
N 8.1	Nachtrag: 16.01.2008 Verlegung der Hubschrauber-Betriebsstation
N 9	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Beschlussvorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
Ö 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 13.1	Störungen im N 12 "Am Hornpottweg", Beantwortung der Anfrage des SB Herrn Dr. Albach vom 13.09.2007 Beschluss: Kenntnis genommen	5162/2007/1	Mitteilungsvorlage
Ö 13.2	Nachtrag: 22.01.2008 Beantwortung der Anfrage des SE Herr Kühl und des RM Frau Dr. Müller aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 25.10.2007 (TOP 20.1) betr. Godorfer Hafen Zusatz: Die Stellungnahme liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	0182/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 14.1	Baumkrankheiten in Köln Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.10.2007 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde in der Sitzung am 29.11.2007 bis zur Sitzung am 22.01.2008 zurückgestellt, da sie als Tischvorlage umgedruckt war. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	5090/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 14.2	Nachtrag: 18.01.2008 Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2008 Strunderbach Zusatz: Der Antrag wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 15.1	Erhalt des Pferdeschutzhofes in Köln-Weidenpesch Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2007 Beschluss: zurückgestellt	AN/1580/2007	CDU Antrag nach § 3
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 16.1	10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck vom 19.12.2007 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4695/2007	Beschlussvorlage Satzungstext SUP dellbrücker heide
Ö 16.2	Lieferung von Schüttgütern (Wegebaumaterialien) Beschluss: ungeändert beschlossen	5202/2007	Beschlussvorlage
Ö 16.3	Neuplanung des Anbaus zur Erweiterung der Geschäftsstelle des 1.FC Köln, Cluballee 1-3 in K-Sülz, Bezirk 3, Landschaftsschutzgebiet L 17 hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz NW (LG NW) Beschluss: ungeändert beschlossen	2781/2007/1	Beschlussvorlage FC-Anlage 1 FC-Anlage 6
Ö 16.4	Baugrunduntersuchungen zur Umsetzung der Hochwasserschutzanlagen PFA 10, Worringer Bruch in Köln- Worringen, Bez. 6 hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz NW (LG NW) Beschluss: ungeändert beschlossen	5363/2007/1	Beschlussvorlage Analge 4 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 1a Anlage 1b Anlage 1c Anlage 1d Anlage 1e
Ö 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 17.1	Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft: Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Frechen, Hürth, Köln und Pulheim sowie des Rhein-Erft-Kreises für die zeitgleiche Beratung in den politischen Gremien über die Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung am 29.11.2007 von der Verwaltung zurückgezogen und am 10.01.2008 vom StEA in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Mit Sammelumdruck vom 11.01.2008 wurde sie zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung be Beschluss: ungeändert beschlossen	3921/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Auszug Bezirksvertretung Chorweiler) Anlage 5 (Auszug Bezirksvertretung Lindenthal) Anlage 6 (Auszug WA) Anlage 7 Anlage 1
Ö 17.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Thurner Kamp in Köln-Dellbrück Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	3275/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 5 (Auszug StEA vom 25.10.2007) Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4
Ö 17.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Airport Business Park in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen	4699/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 5 (Auszug Wirtschaftsausschuss 22.01.2008) Anlage 6 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4
Ö 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Naturdenkmale Blut-Buchen im Botanischen Garten Beschluss: Kenntnis genommen	4510/2007	Mitteilungsvorlage Gutachten 21 Botanischer Garten Kölnmit Bildern
Ö 19.2	Vervollständigung des Inneren Grüngürtels am südlichen Innenstadtrand hier: "Grüntangente Süd" in Köln-Bayenthal Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4898/2007	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 19.3	Pflege und Entwicklungskonzept Strunderbach (LB 9.01, LB 9.02 und 9.03) Beschluss: Kenntnis genommen	5316/2007	Mitteilungsvorlage Ökologische Verbesserung des Strunderbachs
	Strunderbach Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0125/2008
Ö 19.4	Nachtrag: 18.01.2008 Umweltzone im Hinblick auf ausländische Gäste Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	5295/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 19.5	Nachtrag: 22.01.2008 Verlängerung der Laufzeit der Nachtflugregelung am Flughafen Köln/Bonn Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: zurückgestellt	0115/2008	Mitteilungsvorlage scan08jan2008
Ö 20	Mündliche Anfragen
Ö 20.1	Sachstand Shell-Pipeline Anfrage des RM Herrn Bacher vom 22.01.2008 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 20.2	Retentionsraum in Köln-Porz-Langel Anfrage des RM Herrn Dr. Paul vom 22.01.2008 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.3	Privatisierung der Sarg- und Urnenträgerdienste Erinnerung des SE Herrn Kühl an seine Anfrage vom 25.10.2007 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.4	Abwasserkonzept; Pläne zur Nutzung der energetischen Ausbeute und Einspeisung in das Gasnetz Anfrage des SE Herrn Donath vom 22.01.2008 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.5	Rheindamm Anfrage des SE Herrn Henk vom 22.01.2008 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.6	Schienenverkehrslärm (KVB) am Chlodwigplatz Erinnerung des SE Herrn Bilke an seine Anfrage vom 16.08.2007 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.7	Heizpilze Erinnerung des RM Herrn Brust an seine Anfrage vom 29.11.2007 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.8	Umsetzung des Beschlusses der BV Porz hinsichtlich der Hybridpappeln am rechten Rheinufer Anfrage des RM Frau Dr. Müller vom 22.01.2008 Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 24	Beschlussvorlagen
N 24.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24.2	Vergaben
N 25	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 26	UVP-relevante Planungen und Projekte
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Nachtrag: 18.01.2008 Bodensanierung auf einer Teilfläche des Altstandortes der ehem. Chemischen Fabrik Weiler in Köln-Ehrenfeld
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: