Sitzung
UGG/023/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
14:00-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern
 
Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.11.2007
hier: Heimärztliche Versorgung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5253/2007
Ö 1.2
Beantwortung der Anfrage SE Herr Stolle in der Sitzung am 25.10.2007
hier: Prüfbericht Gebühreneinnahmen für die Durchführung von Brandschauen bei 37 - Berufsfeuerwehr Köln, Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

5070/2007
Ö 1.3
Nachtrag: 15.01.2008
Verwaltungsstrukturreform des Landes/Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung
hier: Vortrag zum aktuellen Stand von Herrn Hans-Joachim Mohr, Leiter des Bürgeramtes Mülheim
 
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Rückkehr der Infektionskrankheit Tuberkulose
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 07.01.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0015/2008
Ö 2.1.1
Nachtrag: 21.01.2008
Rückkehr der Infektionskrankheit Tuberkulose
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Die Beantwortung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0318/2008
Ö 2.2
Verlegung der Hubschrauber-Betriebsstation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Zusetzung von 1,0 Stelle VA VGr. Ib Fgr. Ia BAT (E 14 TVöD) zur Bewältigung gestiegener Aufgaben des Gesundheitsamtes bei der Gesundheitsfürsorge und gesundheitlichen Hilfen für ältere Menschen i.Z. mit dem demographischen Wandel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4600/2007
Ö 4.2
Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3470/2007
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0166/2008
Ö 4.3
Nachtrag: 18.01.2008
Einführung eines neuen elektronischen Dokumentations- und Abrechnungssystems im Rettungsdienst bei 37

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

5386/2007
Ö 4.4
Nachtrag: 22.01.2008
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)

Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: zurückgestellt

4805/2007
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Aids-Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

5109/2007
Ö 5.2
Studie "Menschen ohne Papiere in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

5254/2007
Ö 5.3
Flyer "Mehr Bewegung im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

5389/2007
Ö 5.4
Landesimpfkampagne 2007/2008 in Köln Auswertung Pilotphase

Beschluss: Kenntnis genommen

5462/2007
Ö 5.5
Nachtrag: 15.01.2008
Kostensteigerung bei der Beschaffung von 4 Löschgruppenfahrzeugen

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4891/2007
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Jahresliefervertrag für Verbrauchsmaterialien beim Rettungsdienst
 
Ö 6.2
Zufahrten der Rettungsfahrzeuge zur Innenstadt während der Karnevalszeit
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertetungen
 
N 8.1
Nachtrag: 16.01.2008
Verlegung der Hubschrauber-Betriebsstation
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Störungen im N 12 "Am Hornpottweg",
Beantwortung der Anfrage des SB Herrn Dr. Albach vom 13.09.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

5162/2007/1
Ö 13.2
Nachtrag: 22.01.2008
Beantwortung der Anfrage des SE Herr Kühl und des RM Frau Dr. Müller aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 25.10.2007 (TOP 20.1) betr. Godorfer Hafen

Zusatz: Die Stellungnahme liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2008
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Baumkrankheiten in Köln
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.10.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

5090/2007
Ö 14.2
Nachtrag: 18.01.2008
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2008
Strunderbach

Zusatz: Der Antrag wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15.1
Erhalt des Pferdeschutzhofes in Köln-Weidenpesch
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2007

Beschluss: zurückgestellt

AN/1580/2007
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4695/2007
Ö 16.2
Lieferung von Schüttgütern (Wegebaumaterialien)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5202/2007
Ö 16.3
Neuplanung des Anbaus zur Erweiterung der Geschäftsstelle des 1.FC Köln, Cluballee 1-3 in K-Sülz, Bezirk 3, Landschaftsschutzgebiet L 17
hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2781/2007/1
Ö 16.4
Baugrunduntersuchungen zur Umsetzung der Hochwasserschutzanlagen PFA 10,
Worringer Bruch in Köln- Worringen, Bez. 6
hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5363/2007/1
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft:
Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Frechen, Hürth, Köln und Pulheim sowie des Rhein-Erft-Kreises für die zeitgleiche Beratung in den politischen Gremien über die Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3921/2007
Ö 17.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Thurner Kamp in Köln-Dellbrück

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3275/2007
Ö 17.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Airport Business Park in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

4699/2007
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Naturdenkmale Blut-Buchen im Botanischen Garten

Beschluss: Kenntnis genommen

4510/2007
Ö 19.2
Vervollständigung des Inneren Grüngürtels am südlichen Innenstadtrand
hier: "Grüntangente Süd" in Köln-Bayenthal

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4898/2007
Ö 19.3
Pflege und Entwicklungskonzept Strunderbach (LB 9.01, LB 9.02 und 9.03)

Beschluss: Kenntnis genommen

5316/2007
Strunderbach

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0125/2008
Ö 19.4
Nachtrag: 18.01.2008
Umweltzone im Hinblick auf ausländische Gäste

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5295/2007
Ö 19.5
Nachtrag: 22.01.2008
Verlängerung der Laufzeit der Nachtflugregelung am Flughafen Köln/Bonn

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: zurückgestellt

0115/2008
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Sachstand Shell-Pipeline
Anfrage des RM Herrn Bacher vom 22.01.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 20.2
Retentionsraum in Köln-Porz-Langel
Anfrage des RM Herrn Dr. Paul vom 22.01.2008

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.3
Privatisierung der Sarg- und Urnenträgerdienste
Erinnerung des SE Herrn Kühl an seine Anfrage vom 25.10.2007

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.4
Abwasserkonzept;
Pläne zur Nutzung der energetischen Ausbeute und Einspeisung in das Gasnetz
Anfrage des SE Herrn Donath vom 22.01.2008

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.5
Rheindamm
Anfrage des SE Herrn Henk vom 22.01.2008

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.6
Schienenverkehrslärm (KVB) am Chlodwigplatz
Erinnerung des SE Herrn Bilke an seine Anfrage vom 16.08.2007

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.7
Heizpilze
Erinnerung des RM Herrn Brust an seine Anfrage vom 29.11.2007

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.8
Umsetzung des Beschlusses der BV Porz hinsichtlich der Hybridpappeln am rechten Rheinufer
Anfrage des RM Frau Dr. Müller vom 22.01.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Nachtrag: 18.01.2008
Bodensanierung auf einer Teilfläche des Altstandortes der ehem. Chemischen Fabrik Weiler in Köln-Ehrenfeld
 
N 28
Mündliche Anfragen