SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen - 21.01.2008

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Sitzung

AVR/026/2008

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:25

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 22.01.2008 aktuelle Produkte zur Öffentlichkeitsarbeit
Ö 1.2	Nachtrag: 22.01.2008 Internationaler Frauentag am 08.03.2008
Ö 1.3	Nachtrag: 22.01.2008 Mentoring-Projekt
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 2.1	Anfrage von Herrn Wolter zu Ordnungspartnerschaften, AVR 20.08.2007 Beschluss: Kenntnis genommen	4992/2007	Mitteilungsvorlage KooperationsvereinbarungGesamtFormatiert Mitgezeichnet
Ö 2.2	Zweitwohnungssteuer bei Studenten/innen Beschluss: Kenntnis genommen	5215/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 2.3	Nachtrag: 09.01.2008 Stellenzusetzung im Amt für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.4	Nachtrag: 15.01.2008 Pressekonferenz zum Thema Ganztag Anfrage von Frau von Bülow in der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen am 03.12.2007 Beschluss: Kenntnis genommen	0124/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Kölner Netzwerk Bürgerengagement - Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	5485/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.2	Erhöhung der Verwaltungsgebühren für Abschleppmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	5393/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.3	Studie "Menschen ohne Papiere in Köln" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.01.2007 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	5254/2007	Mitteilungsvorlage IMIS Menschen ohne Papiere in Köln
Ö 3.4	Bericht Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen auf der B55a (Zoobrücke) Beschluss: Kenntnis genommen	5359/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.5	Nachtrag: 09.01.2008 Verbesserung der Teilleistungskonditionen der Deutschen Post AG (DPAG) Beschluss: Kenntnis genommen	5527/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.6	Nachtrag: 09.01.2008 gesetzliche Umsetzung der "Forscherrichtlinie" Beschluss: Kenntnis genommen	0021/2008	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.7	Nachtrag: 09.01.2008 aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Dezember 2007 Beschluss: Kenntnis genommen	0031/2008	Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 3.8	Nachtrag: 15.01.2008 Qualifizierungs- und Vermittlungsprojekt im Rahmen der Umsetzung des Bleiberechts - Abschlussbericht Beschluss: Kenntnis genommen	5349/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.9	Nachtrag: 18.01.2008 Information und Kommunikation zwischen Oberbürgermeister bzw. Dezernaten und den neun Bezirksvertretungen Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: zurückgestellt	0253/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 4.1	Zusätzliche Belastungen der Kommunen durch das Bürokratieabbaugesetz II und die Kommunalisierung der Versorgungs- und der Umweltverwaltung Zusatz: Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 03.12.2007 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	4899/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Schriftliche Anfragen
Ö 5.1	Mikrozensus 2004 und 2007 Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.12.2007 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1714/2007	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.1.1	Nachtrag: 18.01.2008 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: zurückgestellt	0228/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 5.2	Nachtrag: 17.01.2008 Versorgungsämter Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0137/2008
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 22.01.2008 Verletzungsgefahr durch abgeschliffene Hochbeetkanten
Ö 6.2	Nachtrag: 22.01.2008 Jahresbände der Ratsprotokolle
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Transparenz von Gebühren in der Stadt Köln Antrag von Ratsmitglied Frau May vom 24.10.2007 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1433/2007	Antrag nach § 3
Ö 7.1.1	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	5128/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Platzvergaben
Ö 8.1	Roncalliplatz: hier: Antrag der Stabsstelle Events der Stadt Köln auf Durchführung einer Konzertreihe vom 10.08.2008 bis zum 16.08.2008 (zzgl. der notwendigen Auf- und Abbauzeiten) auf dem Roncalliplatz Beschluss: geändert beschlossen	5152/2007	Beschlussvorlage
Ö 8.1.1	Nachtrag: 17.01.2008 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0179/2008	Mitteilungsvorlage Beschluss BV 1 Roncalliplatz
Ö 8.2	Rudolfplatz hier: Antrag der Gemeinschaft Kölner Schausteller eG auf Durchführung der Karnevalskirmes vom 31.01.2008 bis zum 05.02.2008 und Zurverfügungstellung des Rudolfplatzes incl. Auf- und Abbauzeiten vom 26.01.2008 bis zum 07.02.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	5455/2007	Beschlussvorlage
Ö 8.2.1	Nachtrag: 17.01.2008 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0229/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 8.3	Nachtrag: 14.01.2008 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Neumarkt, Antrag der KG Alt-Köllen auf Durchführung der Volkskarnevalssitzungen am 12.01.2008 und 13.01.2008 und Zurverfügungstellung des Neumarktes incl. notwendiger Auf- und Abbauzeiten vom 08.01.2008 bis zum 16.01.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	0107/2008	Dringlichkeitsentscheidung
Ö 8.4	Nachtrag: 15.01.2008 Neumarkt hier: Antrag der Gemeinschaft Kölner Schausteller eG auf Durchführung der Karnevalskirmes vom 03.02.2008 bis zum 05.02.2008 und Zurverfügungstellung des Neumarktes incl. Auf- und Abbauzeiten vom 02.02.2008 bis zum 08.02.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	0177/2008	Beschlussvorlage
Ö 9	Allgemeine Vorlagen
Ö 9.1	Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2007 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	4946/2007	Beschlussvorlage Anlage 3 (Protokollauszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 14.01.2008)
Ö 9.2	Zusetzung von 1,0 Stelle VA VGr. Ib Fgr. Ia BAT (E 14 TVöD) zur Bewältigung gestiegener Aufgaben des Gesundheitsamtes bei der Gesundheitsfürsorge und gesundheitlichen Hilfen für ältere Menschen i.Z. mit dem demographischen Wandel Beschluss: ungeändert beschlossen	4600/2007	Beschlussvorlage
Ö 9.3	Maßnahmen gegen Jugendkriminalität Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.12.2007 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3470/2007	Beschlussvorlage Anlage 6a Aufnehmendes Suchtclearing Frühinterventionc 27 08 07 bestandsaufnahme optimierung V Bestandsaufnahme von Maßnahmen Deckbaltt Gewaltprävention als Teil des Jugendschutzes neu Netz des Jugendrechts Schul soz arb Stellen 18 10 07 neu Koopvereinbarung 111007 mdi RS Erlass Jugendkriminalitaet RS Erlass Jugendkriminalitaet Anlage
	Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.08 Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0165/2008
Ö 9.4	Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) für die Genehmigung der Sonderöffnung von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.01.2007 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	5514/2007	Beschlussvorlage 2. Sonderöffnungs RVO 2008
Ö 9.5	Nachtrag: 08.01.2008 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.01.2007 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4952/2007	Beschlussvorlage
	Nachtrag: 08.01.2008 Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.08 Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0169/2008
Ö 9.6	Nachtrag: 08.01.2008 Rahmenkonzept der Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren - Neufassung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.01.2007 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4848/2007	Beschlussvorlage Rahmenkonzept Kölner Bürgerhäuser - Textfassung nach Abstimmung
Ö 9.7	Nachtrag: 18.01.2008 Einführung eines neuen elektronischen Dokumentations- und Abrechnungssystems im Rettungsdienst bei 37 Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: zurückgestellt	5386/2007	Beschlussvorlage
Ö 9.8	Nachtrag: 18.01.2008 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Volkshochschule Köln (Volkshochschulsatzung) Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: zurückgestellt	2779/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9.9	Nachtrag: 21.01.2008 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: zurückgestellt	4805/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungstext 2 Anhang A Blatt 1 Kalkulation Personalkosten Anhang A Blatt 2 Gemeinkostenverteilung Anhang B Kalkulationen Fahrzeuge Anhang C Kalkulation VB Anhang D Kalkulation SWD Anhang E Kalkulation Atemschutzstrecke Anhang F Kalkulation Einsatzbest-344tigung Anlage 2 Anlagen-374bersicht
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 12	Schriftliche Anfragen
N 13	Mündliche Anfragen
N 14	Anträge
N 15	Allgemeine Vorlagen
N 15.1	Prüfbericht Geltendmachung von Landeserstattungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für das 2. Quartal 2007
N 15.2	Benennung von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Köln
N 15.3	Abschluss eines Rahmenvertrages
N 15.4	Nachtrag: 09.01.2008 Übertragung der Aufgabe "Abschluss eines Rahmenvertrages für das KFZ-Zulassungsverfahren" auf den KDN

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: