SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 22.01.2008

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Sitzung

JHA/020/2008

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-16:50

Einladung

Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 16.01.2008 Weiterführung von "EQUAL" Projekten Beschluss: Kenntnis genommen	0093/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 2.2	Nachtrag: 17.01.2008 Kinderladen 41 Beschluss: Kenntnis genommen	5522/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bildungspolitische Erklärung des Deutschen Städtetags - "Aachener Erklärung" Beschluss: Kenntnis genommen	5142/2007	Mitteilungsvorlage Aachener Erklärung 23112007
Ö 3.2	Aufstellung von Listen zur Wahl der Schöffen/Schöffinnen für das Jugendschöffengericht (Amtsgericht) und die Jugendkammern (Landgericht) Amtsperiode 2009 - 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0037/2008	Mitteilungsvorlage Schöffen J ugendschöffen.mdi Liste d anerk Träger
Ö 3.3	Nachtrag: 08.01.2008 Studie "Menschen ohne Papiere in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	5254/2007	Mitteilungsvorlage IMIS Menschen ohne Papiere in Köln
Ö 3.4	Nachtrag: 08.01.2008 Impfkampagne 2007/08 Beschluss: Kenntnis genommen	5217/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.5	Landesimpfkampagne 2007/2008 in Köln Auswertung Pilotphase Beschluss: Kenntnis genommen	5462/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.6	Nachtrag: 09.01.2008 Zusatz: Abschlagszahlungen auf Betriebskostenzuschüsse nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) Beschluss: Kenntnis genommen	5502/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.7	Nachtrag: 14.01.2008 Attraktivierung sowie Einrichtung von Spiel- und Freizeitflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	5525/2007	Mitteilungsvorlage Anlage Spielplatzgrundstücke
Ö 3.8	Nachtrag: 14.01.2008 Förderung von örtlichen und außerörtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder in 2007; Z für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII Beschluss: Kenntnis genommen	0135/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 3.9	Nachtrag: 16.01.2008 Einrichtung einer Stelle zur Koordinierung von Gewaltprävention sowie zusätzlicher Einsatz von Streetworkern Beschluss: Kenntnis genommen	4410/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 3.10	Nachtrag: 17.01.2008 Kampagne "Keine Kurzen für Kurze" und "Jeck dance" Beschluss: Kenntnis genommen	0207/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 3.11	Nachtrag: 17.01.2008 Öffentliche Debatte um die Einrichtung von sogenannten "Erziehungscamps" Beschluss: Kenntnis genommen	0232/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 3.12	Nachtrag: 18.01.2008 Kennzahlenvergleich 2006 der 16 großen Großstädte Deutschlands Beschluss: Kenntnis genommen	0238/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 4.2.1	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Familienatlas 2007 - Verbesserung der Familienfreundlichkeit" AN/1390/2007 (Punkt 1 des Antrages wurde in der Sitzung des Rates am 13.12.2007 zur weiteren Beratung in den Jugendhilfeausschuss verwiesen) Beschluss: geändert beschlossen
Ö 4.2.2	Antrag von Ratsmitglied Frau May betreffend "Politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen" AN/1607/2007 (Der Antrag wurde auf Beschluss des Rates in der Sitzung vom 13.12.2007 zur weiteren Beratung in den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss Schule und Weiterbildung verwiesen). Beschluss: geändert beschlossen
Ö 4.2.3	Konzept für einen "Familienpark" im Bereich der Zoobrücke in Köln-Mülheim Beschluss: geändert beschlossen	AN/1661/2007	Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.11.2007 Gesundheitsschutz von Kindern verbessern - Früherkennungsuntersuchungen AN/1553/2007 (wurde bereits zur Sitzung des JHA am 04.12.2007 unter TOP 5.2.1 umgedruckt) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 16.01.2008 Gesundheitsschutz von Kindern verbessern - Früherkennungsuntersuchungen Beschluss: Kenntnis genommen	0065/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 5.1.2	Anfrage der Fraktion pro Köln vom 26.11.2007 Einhaltung der Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes AN/1557/2007 (wurde bereits zur Sitzung des JHA am 04.12.2007 unter TOP 5.2.2 umgedruckt). Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 16.01.2008 Einhaltung der Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes Beschluss: Kenntnis genommen	0034/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 5.1.3	Erfassung von Jugendlichen beim Übergang Schule - Beruf Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1604/2007	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö	Erfassung von Jugendlichen beim Übergang Schule - Beruf Beschluss: Kenntnis genommen	5468/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 5.1.4	Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.11.2007 Bau von Kinderspielplätzen in neu erschlossenen Wohngebieten AN/1615/2007 (wurde in der Sitzung des JHA am 04.12.2007 unter TOP 5.2.4 als Tischvorlage verteilt) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Erfahrungen mit der Babyklappe in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0010/2008	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 16.01.2008 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bürgerbewegung pro Köln e.V. zu den "Erfahrungen mit der Babyklappe in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 6.1	Trägerwechsel einer Tageseinrichtung für Kinder; hier: Einrichtung Hinter der Kirche 3, 51143 Köln der Katholischen Kirchengemeinde St. Clemens Beschluss: ungeändert beschlossen	4906/2007	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Trägerwechsel einer Kindertageseinrichtung, hier: Ulitzkastr. 34, 51063 Köln der Katholischen Kirchengemeinde St. Heribert Beschluss: ungeändert beschlossen	5344/2007	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Trägerwechsel einer Kindertageseinrichtung; hier: Bataverstr. 19, 50679 Köln der Katholischen Kirchengemeinde St. Heribert Beschluss: ungeändert beschlossen	5345/2007	Beschlussvorlage
Ö 6.4	Anerkennung als spezialisierte Jugendeinrichtung hier: Jugendladen Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	5377/2007	Beschlussvorlage
Ö 6.5	Nachtrag: 08.01.2008 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII; hier: Bildungsforum Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	5291/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Nachtrag: 09.01.2008 Sanierung Bocklemünd-Mengenich Neugestaltung des Görlinger Zentrums hier: Beschluss über die Planungskonzeption Beschluss: ungeändert beschlossen	4738/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Maßnahmen gegen Jugendkriminalität Beschluss: geändert beschlossen	3470/2007	Beschlussvorlage Anlage 6a Aufnehmendes Suchtclearing Frühinterventionc 27 08 07 bestandsaufnahme optimierung V Bestandsaufnahme von Maßnahmen Deckbaltt Gewaltprävention als Teil des Jugendschutzes neu Netz des Jugendrechts Schul soz arb Stellen 18 10 07 neu Koopvereinbarung 111007 mdi RS Erlass Jugendkriminalitaet RS Erlass Jugendkriminalitaet Anlage
	Vorlage-Nr.: 3470/2007 - Maßnahmen gegen Jugendkriminalität Beschluss: geändert beschlossen	AN/0154/2008
	Änderungsantrag zu "Maßnahmen gegen Jugendkriminalität" Ds-Nr. 3470/2007 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0175/2008
Ö 8.1.1	Maßnahmen gegen Jugendkriminalität Beschluss: geändert beschlossen	AN/0162/2008	Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 22.01.2008 Auszüge aus den Entwürfen der Niederschriften des Ausschusses Soziales und Senioren vom 10.01.2008 und des Integrationsrates vom 17.01.2008 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8.2	Modellprojekt Selbstständige Schule - Modellregion Köln Gesamtkonzept zur Entwicklung einer regionalen Schullandschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	5466/2007	Beschlussvorlage Konzept RSK Anlage1
Ö 8.3	Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und OGTS, Zuschuss zum Essen Kitas ab 1.8.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	4975/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
	Beitragsfreiheit ab dem 3. Kindergartenjahr Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/0138/2008
Ö 8.4	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Deckungsring "Wirtschaftliche Erziehungshilfen" (HpL.-Unterabschnitte: 4520, 4530,4540, 4550 und 4560) Beschluss: ungeändert beschlossen	5432/2007/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Anfragen

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