Sitzung
JHA/020/2008
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-16:50
Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 16.01.2008
Weiterführung von "EQUAL" Projekten

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2008
Ö 2.2
Nachtrag: 17.01.2008
Kinderladen 41

Beschluss: Kenntnis genommen

5522/2007
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Bildungspolitische Erklärung des Deutschen Städtetags - "Aachener Erklärung"

Beschluss: Kenntnis genommen

5142/2007
Ö 3.2
Aufstellung von Listen zur Wahl der Schöffen/Schöffinnen für das Jugendschöffengericht (Amtsgericht) und die Jugendkammern (Landgericht)
Amtsperiode 2009 - 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2008
Ö 3.3
Nachtrag: 08.01.2008
Studie "Menschen ohne Papiere in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

5254/2007
Ö 3.4
Nachtrag: 08.01.2008
Impfkampagne 2007/08

Beschluss: Kenntnis genommen

5217/2007
Ö 3.5
Landesimpfkampagne 2007/2008 in Köln Auswertung Pilotphase

Beschluss: Kenntnis genommen

5462/2007
Ö 3.6
Nachtrag: 09.01.2008

Zusatz: Abschlagszahlungen auf Betriebskostenzuschüsse nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK)

Beschluss: Kenntnis genommen

5502/2007
Ö 3.7
Nachtrag: 14.01.2008
Attraktivierung sowie Einrichtung von Spiel- und Freizeitflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

5525/2007
Ö 3.8
Nachtrag: 14.01.2008
Förderung von örtlichen und außerörtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder in 2007; Z für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2008
Ö 3.9
Nachtrag: 16.01.2008
Einrichtung einer Stelle zur Koordinierung von Gewaltprävention sowie zusätzlicher Einsatz von Streetworkern

Beschluss: Kenntnis genommen

4410/2007
Ö 3.10
Nachtrag: 17.01.2008
Kampagne "Keine Kurzen für Kurze" und "Jeck dance"

Beschluss: Kenntnis genommen

0207/2008
Ö 3.11
Nachtrag: 17.01.2008
Öffentliche Debatte um die Einrichtung von sogenannten "Erziehungscamps"

Beschluss: Kenntnis genommen

0232/2008
Ö 3.12
Nachtrag: 18.01.2008
Kennzahlenvergleich 2006 der 16 großen Großstädte Deutschlands

Beschluss: Kenntnis genommen

0238/2008
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 4.2.1
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Familienatlas 2007 - Verbesserung der Familienfreundlichkeit"
AN/1390/2007
(Punkt 1 des Antrages wurde in der Sitzung des Rates am 13.12.2007 zur weiteren Beratung in den Jugendhilfeausschuss verwiesen)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4.2.2
Antrag von Ratsmitglied Frau May betreffend "Politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen"
AN/1607/2007
(Der Antrag wurde auf Beschluss des Rates in der Sitzung vom 13.12.2007 zur weiteren Beratung in den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss Schule und Weiterbildung verwiesen).

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4.2.3
Konzept für einen "Familienpark" im Bereich der Zoobrücke in Köln-Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1661/2007
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.11.2007
Gesundheitsschutz von Kindern verbessern - Früherkennungsuntersuchungen
AN/1553/2007
(wurde bereits zur Sitzung des JHA am 04.12.2007 unter TOP 5.2.1 umgedruckt)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 16.01.2008
Gesundheitsschutz von Kindern verbessern - Früherkennungsuntersuchungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2008
Ö 5.1.2
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 26.11.2007
Einhaltung der Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes
AN/1557/2007
(wurde bereits zur Sitzung des JHA am 04.12.2007 unter TOP 5.2.2 umgedruckt).

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 16.01.2008
Einhaltung der Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2008
Ö 5.1.3
Erfassung von Jugendlichen beim Übergang Schule - Beruf

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1604/2007
Ö
Erfassung von Jugendlichen beim Übergang Schule - Beruf

Beschluss: Kenntnis genommen

5468/2007
Ö 5.1.4
Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.11.2007
Bau von Kinderspielplätzen in neu erschlossenen Wohngebieten
AN/1615/2007
(wurde in der Sitzung des JHA am 04.12.2007 unter TOP 5.2.4 als Tischvorlage verteilt)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Erfahrungen mit der Babyklappe in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0010/2008
Ö
Nachtrag: 16.01.2008
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bürgerbewegung pro Köln e.V. zu den "Erfahrungen mit der Babyklappe in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2008
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 6.1
Trägerwechsel einer Tageseinrichtung für Kinder;
hier: Einrichtung Hinter der Kirche 3, 51143 Köln der Katholischen Kirchengemeinde St. Clemens

Beschluss: ungeändert beschlossen

4906/2007
Ö 6.2
Trägerwechsel einer Kindertageseinrichtung, hier: Ulitzkastr. 34, 51063 Köln der Katholischen Kirchengemeinde St. Heribert

Beschluss: ungeändert beschlossen

5344/2007
Ö 6.3
Trägerwechsel einer Kindertageseinrichtung; hier: Bataverstr. 19, 50679 Köln der Katholischen Kirchengemeinde St. Heribert

Beschluss: ungeändert beschlossen

5345/2007
Ö 6.4
Anerkennung als spezialisierte Jugendeinrichtung
hier: Jugendladen Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5377/2007
Ö 6.5
Nachtrag: 08.01.2008
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII;
hier: Bildungsforum Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5291/2007
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7.1
Nachtrag: 09.01.2008
Sanierung Bocklemünd-Mengenich
Neugestaltung des Görlinger Zentrums
hier: Beschluss über die Planungskonzeption

Beschluss: ungeändert beschlossen

4738/2007
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Beschluss: geändert beschlossen

3470/2007
Vorlage-Nr.: 3470/2007 - Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0154/2008
Änderungsantrag zu "Maßnahmen gegen Jugendkriminalität" Ds-Nr. 3470/2007

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0175/2008
Ö 8.1.1
Maßnahmen gegen Jugendkriminalität

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0162/2008
Ö
Nachtrag: 22.01.2008
Auszüge aus den Entwürfen der Niederschriften des Ausschusses Soziales und Senioren vom 10.01.2008 und des Integrationsrates vom 17.01.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Modellprojekt Selbstständige Schule - Modellregion Köln
Gesamtkonzept zur Entwicklung einer regionalen Schullandschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

5466/2007
Ö 8.3
Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und OGTS, Zuschuss zum Essen Kitas ab 1.8.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

4975/2007
Beitragsfreiheit ab dem 3. Kindergartenjahr

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/0138/2008
Ö 8.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Deckungsring "Wirtschaftliche Erziehungshilfen" (HpL.-Unterabschnitte: 4520, 4530,4540, 4550 und 4560)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5432/2007/1
Ö 9
Anfragen