Wirtschaftsausschuss - 22.01.2008 - 17:00-18:15


Sitzung
WA/022/2008
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:15

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

 
Ö 1.1

Vorstellung des neuen Geschäftsführers der ARGE Köln, Herrn Klaus Müller-Starmann

 
Ö 2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 2.1

Antwort der Verwaltung zu den mündlichen Anfragen der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung vom 22.10.2007 betreffend Cologne Conference

Beschluss: Kenntnis genommen

 4872/2007
Ö 2.2

Antwort der Verwaltung zu der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 26.11.2007 betreffend Drehgenehmigungen

 
Ö 2.3

Nachtrag: 18.01.2008
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung am 26.11.2007 betreffend Optimierung des Standortmarketings

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 0309/2008
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

 
Ö 5

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

 
Ö 5.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Airport Business Park in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: geändert beschlossen

 4699/2007
Ö 5.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5021/2007
Ö 5.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4807/2007
Ö 5.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Rheinauhafen - Halle 11 - in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5416/2007
Ö 5.5

Nachtrag: 11.01.2008
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4672/2007
Ö 5.6

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6249/02-00-02
Arbeitstitel: Änderung Köhlstraße in Köln-Ossendorf

Beschluss: geändert beschlossen

 5251/2007
Ö 6

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 7

Marktwesen

 
Ö 8

"koeln.de"

 
Ö 8.1

23. Sitzung des koeln.de-Beirates am 27.11.2007

Beschluss: zurückgestellt

 0218/2008
Ö 9

Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)

 
Ö 10

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

 
Ö 11

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

 
Ö 12

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

 
Ö 13

Mitteilungen

 
Ö 13.1

Bericht der Kölner Delegation über die Tagung 2007 in Brasilien

Beschluss: Kenntnis genommen

 5444/2007
Ö 13.2

Bedeutung öffentlicher Aufträge für die lokale/regionale/überregionale Wirtschaft

 
Ö 13.3

Möglichkeiten der Schaffung eines Logistik-Tagesfrachtzentrums auf dem Flughafen Köln/Bonn zur Entlastung der Flugbewegungen in der Nacht

Beschluss: Kenntnis genommen

 5160/2007
Ö 13.4

Wissenschaft im Rathaus - Programm 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 0131/2008
Ö 13.5

Nachtrag: 11.01.2008
Sachstandsbericht zum Kölner Unternehmensregister

Beschluss: Kenntnis genommen

 0117/2008
Ö 13.6

Nachtrag: 16.01.2008
Rheinmetropole Köln - Monographien deutscher Wirtschaftsgebiete

Zusatz: Die Mittteilung und das Buch werden als Tischvorlage verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0241/2008
Ö 13.7

Nachtrag: 22.01.2008
Mitteilung zum Thema "Flächennutzung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0146/2008
Ö 13.8

Nachtrag: 22.01.2008
Aktivitäten im Rahmen der China-Offensive

Zusatz: Das Köln-Special in der Beijing Youth Daily und eine CD vom Gürzenich-Orchester werden als Tischvorlage verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0204/2008
Ö 13.9

Nachtrag: 18.01.2008
Projekt "Zukunft in der Tasche"

Zusatz: Die Mitteilung und die CD werden als Tischvorlage verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0288/2008
Ö 14

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 14.1

Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Alter Markt/Heumarkt und/oder auf dem Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4685/2007
Ö 14.2

Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) für die Genehmigung der Sonderöffnung von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5514/2007
Ö 14.3

Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft:
Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Frechen, Hürth, Köln und Pulheim sowie des Rhein-Erft-Kreises für die zeitgleiche Beratung in den politischen Gremien über die Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA)

Beschluss: zurückgestellt

 3921/2007
Ö 15

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 17

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

 
N 18

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

 
N 19

Mitteilungen

 
N 19.1

Europaweite Ausschreibungsverpflichtung für den Verkauf städtischer Grundstücke

 
N 20

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
N 20.1

Nachtrag: 17.01.2008
Köln-Präsentation auf der Mipim 2008

 
N 21

Mündliche Anfragen