Sitzung
WA/022/2008
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Vorstellung des neuen Geschäftsführers der ARGE Köln, Herrn Klaus Müller-Starmann
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Antwort der Verwaltung zu den mündlichen Anfragen der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung vom 22.10.2007 betreffend Cologne Conference

Beschluss: Kenntnis genommen

4872/2007
Ö 2.2
Antwort der Verwaltung zu der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 26.11.2007 betreffend Drehgenehmigungen
 
Ö 2.3
Nachtrag: 18.01.2008
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung am 26.11.2007 betreffend Optimierung des Standortmarketings

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0309/2008
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Airport Business Park in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: geändert beschlossen

4699/2007
Ö 5.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

5021/2007
Ö 5.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

4807/2007
Ö 5.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Rheinauhafen - Halle 11 - in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

5416/2007
Ö 5.5
Nachtrag: 11.01.2008
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

4672/2007
Ö 5.6
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6249/02-00-02
Arbeitstitel: Änderung Köhlstraße in Köln-Ossendorf

Beschluss: geändert beschlossen

5251/2007
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 8.1
23. Sitzung des koeln.de-Beirates am 27.11.2007

Beschluss: zurückgestellt

0218/2008
Ö 9
Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
 
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Bericht der Kölner Delegation über die Tagung 2007 in Brasilien

Beschluss: Kenntnis genommen

5444/2007
Ö 13.2
Bedeutung öffentlicher Aufträge für die lokale/regionale/überregionale Wirtschaft
 
Ö 13.3
Möglichkeiten der Schaffung eines Logistik-Tagesfrachtzentrums auf dem Flughafen Köln/Bonn zur Entlastung der Flugbewegungen in der Nacht

Beschluss: Kenntnis genommen

5160/2007
Ö 13.4
Wissenschaft im Rathaus - Programm 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2008
Ö 13.5
Nachtrag: 11.01.2008
Sachstandsbericht zum Kölner Unternehmensregister

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2008
Ö 13.6
Nachtrag: 16.01.2008
Rheinmetropole Köln - Monographien deutscher Wirtschaftsgebiete

Zusatz: Die Mittteilung und das Buch werden als Tischvorlage verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0241/2008
Ö 13.7
Nachtrag: 22.01.2008
Mitteilung zum Thema "Flächennutzung"

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2008
Ö 13.8
Nachtrag: 22.01.2008
Aktivitäten im Rahmen der China-Offensive

Zusatz: Das Köln-Special in der Beijing Youth Daily und eine CD vom Gürzenich-Orchester werden als Tischvorlage verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2008
Ö 13.9
Nachtrag: 18.01.2008
Projekt "Zukunft in der Tasche"

Zusatz: Die Mitteilung und die CD werden als Tischvorlage verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0288/2008
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Alter Markt/Heumarkt und/oder auf dem Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4685/2007
Ö 14.2
Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) für die Genehmigung der Sonderöffnung von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5514/2007
Ö 14.3
Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft:
Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Frechen, Hürth, Köln und Pulheim sowie des Rhein-Erft-Kreises für die zeitgleiche Beratung in den politischen Gremien über die Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA)

Beschluss: zurückgestellt

3921/2007
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 19.1
Europaweite Ausschreibungsverpflichtung für den Verkauf städtischer Grundstücke
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 20.1
Nachtrag: 17.01.2008
Köln-Präsentation auf der Mipim 2008
 
N 21
Mündliche Anfragen