SessionNet | 36. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 14.02.2008

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Sitzung

STA/032/2008

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:10-17:20

Einladung (Umdruckexemplar)

Tagesordnung (Stand Sitzungsexemplar)

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung der Anfrage des SE Herr Kühl und des RM Frau Dr. Müller aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 25.10.2007 (TOP 20.1) betr. Godorfer Hafen Beschluss: Kenntnis genommen	0182/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion pro Köln vom 07.01.2008 betreffend Ist Porz-Lind als künftiger Standort für eine neue Großmarkthalle im Jahr 2020 noch aktuell? Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0854/2007	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Ist Porz-Lind als künftiger Standort für eine Großmarkthalle im Jahr 2020 noch aktuell? Beschluss: Kenntnis genommen	0188/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 2.2	Anfrage der Fraktion pro Köln vom 01.02.2008 betreffend Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 71481/04 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0209/2008	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Nachtrag: 08.02.2008 Anfrage des Seniorenvertreters Baatz vom 02.02.2008 betreffend Fortschreibung des zurzeit laufenden Wohnungsgesamtplanes Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0229/2008
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Sanierung Bocklemünd-Mengenich Neugestaltung des Görlinger Zentrums hier: Beschluss über die Planungskonzeption Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4738/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 5.2	Städtebauliche Entwicklung Eifelwall hier: Machbarkeitsstudie Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Innenstadt und Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5233/2007	Beschlussvorlage Anlage 3 (Auszug StEA 14.02.2008) Anlage 4 (Auszug BV Innenstadt) Anlage 5 (Auszug BV Lindenthal) Anlage 1
	zu TOP 5.2 Städtebauliche Entwicklung Eifelwall DS/Nr. 5233/2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0322/2008
Ö 5.3	Vorentwurf zur Umgestaltung des Nahbereichszentrums Finkenberg in Köln-Porz Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Sanierungsbeirat Finkenberg und die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0136/2008	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 6 (Auszug StEA 14.02.2008) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5
Ö 5.4	Soziale Stadt NRW-Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf Integriertes Handlungskonzept Mülheim-Programm Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	0167/2008	Dringlichkeitsentscheidung
Ö 5.5	Nachtrag: 01.02.2008 Haushaltsstrukturanalyse Ordnungs-Nr. 15.3, Ausweitung der externen Umsatzerlöse im Bereich Statistik Beschluss: ungeändert beschlossen	0272/2008	Beschlussvorlage
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.12.2007 allen Ratsmitgliedern zugesandt. abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	4695/2007	Beschlussvorlage Satzungstext SUP dellbrücker heide
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Thurner Kamp in Köln-Dellbrück Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: endgültig abgelehnt	3275/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 5 (Auszug StEA vom 25.10.2007) Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Bahnbögen Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4439/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Auszug BV Innenstadt 24.01.2008) Anlage 1
Ö 10.3	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10 Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4672/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 4 (Auszug BV Rodenkirchen 28.01.2008) Anlage 5 (Auszug StEA 14.02.2008) Anlage 1 Anlage 3
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 59518/03 Arbeitstitel: Auweilerweg in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4756/2007	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4807/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5021/2007	Beschlussvorlage Anlage 02 Anlage 05 (Protokollauszug StEA 10.01.2008) Anlage 01 Anlage 03
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69427/03 Arbeitstitel: "Östlich Poller Kirchweg B" in Köln-Poll Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	5022/2007	Beschlussvorlage Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 4
Ö 10.8	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 73486/02 Arbeitstitel: Kaspar-Düppes-Straße in Köln-Holweide Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5257/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 4
Ö 10.9	Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Am Randkanal" in Köln-Lövenich Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	5266/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.10	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5326/2007	Beschlussvorlage Anlage 4 (Auszug StEA 14.02.2008) Anlage 5 (Auszug BV Ehrenfeld 25.02.2008) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.11	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Rheinauhafen - Halle 11 - in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5416/2007	Beschlussvorlage Anlage 0 Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 3
Ö 10.12	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71410/05 Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom .....allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Verweisungsbeschluss in die die Ausschüsse Wirtschaft sowie Umwelt, Gesundheit und Grün und in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0002/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 4
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 67439/03 Arbeitstitel: Kartäuserwall in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.01.2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt. abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	5409/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 (ungültig wegen Austausch Seite 9) Anlage 1 Anlage 4
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67452/14 Arbeitstitel: 1. Änderung Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4656/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 (Auszug BV Innenstadt 24.01.2008) Anlage 1
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67461/15 Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4945/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 a Anlage 2 b
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6249/02-00-02 Arbeitstitel: Änderung Köhlstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5251/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 (Auszug Wirtschaftsausschuss 22.01.2008) Anlage 1
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Lövenich Arbeitstitel: Gewerbegebiet Dieselstraße in Köln-Lövenich Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	5310/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	5346/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2 (Anlage)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Nachtrag: 12.02.2008 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; hier: Antrag der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung vom 24.01.2008, TOP 7.2.8, Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Porz-Ensen, um Einzelhandel an der Kölner Straße abzulehnen Beschluss: ungeändert beschlossen	0631/2008	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59440/03 Arbeitstitel: 2. Änderung westlich Kronstädter Straße in Köln-Weiden Beschluss: endgültig zurückgezogen	5427/2007	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.2	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 71481/04 Einleitungs- und Offenlagebeschluss Arbeitstitel: Mündelstraße in Köln-Mülheim Ds-Nr. 1969/006 Beschluss: Kenntnis genommen	0001/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 17.3	Bauvorhaben im Bereich des Höhenkonzeptes linksrheinische Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	5512/2007	Mitteilungsvorlage HBR-ARC-AN-NW-xx-o-xxx-4-F-F-- HBR-ARC-AN-SO-xx-o-xxx-4-F-F-- HBR-ARC-GR-06-xx-o-xxx-4-F-F-a HBR-ARC-GR-EG-xx-o-xxx-4-F-F-a HBR-ARC-LA-xx-xx-o-xxx-4-H HBR-ARC-SC-AA-xx-o-xxx-4-F-F-a
Ö 17.4	Sachstandsbericht zur Sanierung Finkenberg Beschluss: Kenntnis genommen	0104/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 17.5	Mitteilung der Verwaltung zum Thema "Qualität im Wohnungsbau" Beschluss: Kenntnis genommen	0191/2008	Mitteilungsvorlage Mitteilung - Anlage. Qualität und Prozess im Wohnungsbaupdf
Ö 17.6	Neuansiedlung der Firma Music Store auf dem ehemaligen CFK-Gelände Kunftstraße in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0234/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 17.7	Nachtrag: 06.02.2008 Sachstand Umsetzung 3. Fortschreibung Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Ergänzende Informationen Beschluss: Kenntnis genommen	0245/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 17.8	Nachtrag: 08.02.2008 Bauvorhaben Eschenallee 3 Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 17.9	Nachtrag: 11.02.2008 Gelände der ehemaligen Reiterstaffel an der Gaedestraße in Köln-Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen	0627/2008	Mitteilungsvorlage Anlage 1
Ö 17.10	Nachtrag: 13.02.2008 Standortuntersuchung Deutzer Hafen Beschluss: Kenntnis genommen	0635/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Zentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels - Kölner Liste Anfrage des SE Dr. Soénius
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 22.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008 betreffend "Abriss des Kommerzhotels"
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nachtrag: 07.02.2008 Begegnungszentrum Köln-Chorweiler der Synagogen-Gemeinde Köln als Projekt im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: