SessionNet | Jugendhilfeausschuss - 18.06.2012

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Sitzung

JHA/0032/2012

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Datum

18.06.2012

Zeit

08:10-09:45

Einladung

Beschlussprotokoll

Ö 1	Benennung der Stimmzähler
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Nachfragen zur Beschlussvorlage "Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen; hier: Satzungsänderung mit Ausweitung des beitragsfreien Zeitraums vor der Einschulung" (1369/2012) (Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2012) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0739/2012	VO CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachfragen zur Beschlussvorlage "Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen; hier: Satzungsänderung mit Ausweitung des beitragsfreien Zeitraums vor der Einschulung" (1369/2012) (Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2012) Beschluss: Kenntnis genommen	2160/2012	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Bürgerhaushalt 2012 - Beratung über die Umsetzung der Vorschläge Beschluss: ungeändert beschlossen	0283/2012	VO Beschlussvorlage Ausschuss BHH 2012 Anlage1 BHH2012 Anlage 2
Ö 6.2	Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs für das Haushaltsjahr 2012 sowie der Finanzplanung bis 2015 Beschluss: geändert beschlossen	1948/2012	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Haushaltsplanentwurf 2012
Ö	Zusätzliche Beschlussvorlage: Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfes für das Haushaltsjahr 2012 sowie die Finanzplanung bis 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1982/2012	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - VN 1 2012 Anlage 2 - VN 2 2012 Anlage 3 - VN 3 2012 Anlage 4 - VN 4 2012 Anlage 5 - Zuschüsse (Version vom 13.06.2012)
Ö 6.2.1	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs für das Haushaltsjahr 2012 sowie der Finanzplanung bis 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1014/2012	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.2.2	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke: Veränderungsnachweis zum Haushalt 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1015/2012	Antragsdokument Anlage
Ö 6.3	Beratung der Anhörungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2012 sowie der Finanzplanung bis 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2006/2012	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anregungen BV 2012 nur Jugendbereich
Ö 7	Anfragen
N 8	Nichtöffentliche Mitteilungen/Beschlussvorlagen/Anfragen

Jugendhilfeausschuss - 18.06.2012 - 08:10-09:45

Informationen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Neue Anfragen

Nachfragen zur Beschlussvorlage "Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen; hier: Satzungsänderung mit Ausweitung des beitragsfreien Zeitraums vor der Einschulung" (1369/2012)(Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2012)

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs für das Haushaltsjahr 2012 sowie der Finanzplanung bis 2015

Zusätzliche Beschlussvorlage: Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfes für das Haushaltsjahr 2012 sowie die Finanzplanung bis 2015

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs für das Haushaltsjahr 2012 sowie der Finanzplanung bis 2015

Nichtöffentliche Mitteilungen/Beschlussvorlagen/Anfragen

Nachfragen zur Beschlussvorlage "Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen; hier: Satzungsänderung mit Ausweitung des beitragsfreien Zeitraums vor der Einschulung" (1369/2012)
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2012)