SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 21.02.2008

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Sitzung

UGG/024/2008

Gremium

Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-15:55

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	0 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern
Ö	I. - Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 11.02.2008 Abschluss eines 1-Jahresliefertrages für Verbrauchsmaterialien aus dem Bereich des Rettungsdienstes Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	0582/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Ausschusssitzung am 22.01.2008 bis zur Sitzung am 21.02.2008 zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4805/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungstext 2 Anhang A Blatt 1 Kalkulation Personalkosten Anhang A Blatt 2 Gemeinkostenverteilung Anhang B Kalkulationen Fahrzeuge Anhang C Kalkulation VB Anhang D Kalkulation SWD Anhang E Kalkulation Atemschutzstrecke Anhang F Kalkulation Einsatzbest-344tigung Anlage 2 Anlagen-374bersicht
Ö 4.2	Einführung eines neuen elektronischen Dokumentations- und Abrechnungssystems im Rettungsdienst bei 37 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Ausschusssitzung am 22.01.2008 bis zur Sitzung am 21.02.2008 zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	5386/2007	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln 4196/2007 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bürokratieabbaugesetz II Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bericht der U 25 Arbeitskonferenz Beschluss: Kenntnis genommen	0511/2008	Mitteilungsvorlage Zusammenstellung+Bewertung der AKs f.Bericht SoSe
Ö 5.3	Nachtrag: 15.02.2008 Umschichtung von Zuschüssen an die Drogenhilfe gGmbH Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	0487/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 5.4	Nachtrag: 18.02.2008 Gesetz zur Bildung integrierter Untersuchungsanstalten für Bereiche des Verbraucherschutzes (IUAG NRW) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0537/2008	Mitteilungsvorlage Projektvereinbarung endgültige Fassung
Ö 5.5	Nachtrag: 20.02.2008 Verlegung des Rettungshubschraubers (RTH) "Christoph 3" zum Flughafen Köln/Bonn Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	0756/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Wohnpark Weidenpesch
Nicht öffentlicher Teil:
N	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
N 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 8	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Beschlussvorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
Ö 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 13.1	Nachtrag: 18.02.2008 Rheindamm Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Henk vom 22.01.2008 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0704/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 13.2	Nachtrag: 19.02.2008 Heizpilze Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Brust vom 29.11.2007 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0757/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 13.3	Nachtrag: 19.02.2008 Störungen im N 12 "Am Hornpottweg" Beantwortung der Anfrage des SB Herrn Dr. Albach vom 22.01.2008 zu TOP 13.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0749/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 15	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 15.1	Ersatz von gefällten Alleebäumen Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0118/2008	CDU Antrag nach § 3
Ö 15.2	Erhalt des Pferdeschutzhofes in Köln-Weidenpesch Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2007 Zusatz: Der Antrag wurde in der Ausschusssitzung am 22.01.2008 bis zur Sitzung am 21.02.2008 zurückgestellt. Ich bitte, ihn zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1580/2007	CDU Antrag nach § 3
	Erhalt des Pferdeschutzhofes in Köln-Weidenpesch Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2008 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0401/2008
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 16.1	10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide) 4695/2007 Zusatz: Zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt
Ö 16.2	Errichtung einer 9,3m x 60m großen mobilen Lagerstätte zum Strohlagern Haus Furth, Further Weg, Köln-Roggendorf Landschaftsschutzgebiet L1 " Chorbusch, Pletschbachtal und Umgebung" hier: Widerspruchsverfahren nach § 69 Landschaftsgesetz NW (LG NW) Beschluss: endgültig zurückgezogen	0060/2008	Beschlussvorlage Anlage2 Niederschrift Landschaftsbeirat Anlage1 Standort Strohlagerhalle Anlage3 Begruendung Antragssteller Anlage4 Fotodoku-24-01-2008 Anlage5 Landwirtschaftskammmer
Ö 16.3	Grünzug Hülsenweg in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	0285/2008	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 16.4	Lieferung von Parkbänken, Papierkörben und Tischen Beschluss: ungeändert beschlossen	0523/2008	Beschlussvorlage
Ö 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 17.1	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71410/05 Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 24.01.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0002/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 4
Ö 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Verlängerung der Laufzeit der Nachtflugregelung am Flughafen Köln/Bonn Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Ausschusssitzung am 22.01.2008 bis zur Sitzung am 21.02.2008 zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	0115/2008	Mitteilungsvorlage scan08jan2008
Ö 19.2	Ausstellung "Home & Garden" in der Flora/Botanischer Garten vom 17.04. bis 20.04.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0284/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 20	Mündliche Anfragen
Ö 20.1	Mündliche Anfrage von RM Frau Dr. Müller vom 21.02.2008 hier: Shell-Pipeline Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.2	Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul vom 21.02.2008 hier: Patenschaften für Kreisverkehre und andere Anlagen öffentlichen Grüns Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.3	Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach vom 21.02.2008 hier: NSG Dellbrücker Heide und südwestlich gelegener GLB Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 24	Beschlussvorlagen
N 24.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24.2	Vergaben
N 25	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 26	UVP-relevante Planungen und Projekte
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: