Sitzung
UGG/024/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-15:55

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern
 
Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 11.02.2008
Abschluss eines 1-Jahresliefertrages für Verbrauchsmaterialien aus dem Bereich des Rettungsdienstes

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0582/2008
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Ausschusssitzung am 22.01.2008 bis zur Sitzung am 21.02.2008 zurückgestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4805/2007
Ö 4.2
Einführung eines neuen elektronischen Dokumentations- und Abrechnungssystems im Rettungsdienst bei 37

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Ausschusssitzung am 22.01.2008 bis zur Sitzung am 21.02.2008 zurückgestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5386/2007
Ö 4.3
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln
4196/2007

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Bürokratieabbaugesetz II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz

Beschluss: Kenntnis genommen

0511/2008
Ö 5.3
Nachtrag: 15.02.2008
Umschichtung von Zuschüssen an die Drogenhilfe gGmbH

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0487/2008
Ö 5.4
Nachtrag: 18.02.2008
Gesetz zur Bildung integrierter Untersuchungsanstalten für Bereiche des Verbraucherschutzes (IUAG NRW)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0537/2008
Ö 5.5
Nachtrag: 20.02.2008
Verlegung des Rettungshubschraubers (RTH) "Christoph 3" zum Flughafen Köln/Bonn

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0756/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Wohnpark Weidenpesch
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 18.02.2008
Rheindamm
Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Henk vom 22.01.2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0704/2008
Ö 13.2
Nachtrag: 19.02.2008
Heizpilze
Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Brust vom 29.11.2007

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0757/2008
Ö 13.3
Nachtrag: 19.02.2008
Störungen im N 12 "Am Hornpottweg"
Beantwortung der Anfrage des SB Herrn Dr. Albach vom 22.01.2008 zu TOP 13.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0749/2008
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15.1
Ersatz von gefällten Alleebäumen
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0118/2008
Ö 15.2
Erhalt des Pferdeschutzhofes in Köln-Weidenpesch
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2007

Zusatz: Der Antrag wurde in der Ausschusssitzung am 22.01.2008 bis zur Sitzung am 21.02.2008 zurückgestellt. Ich bitte, ihn zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1580/2007
Erhalt des Pferdeschutzhofes in Köln-Weidenpesch
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0401/2008
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)
4695/2007

Zusatz: Zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16.2
Errichtung einer 9,3m x 60m großen mobilen Lagerstätte zum Strohlagern
Haus Furth, Further Weg, Köln-Roggendorf
Landschaftsschutzgebiet L1 " Chorbusch, Pletschbachtal und Umgebung"
hier: Widerspruchsverfahren nach § 69 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0060/2008
Ö 16.3
Grünzug Hülsenweg in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

0285/2008
Ö 16.4
Lieferung von Parkbänken, Papierkörben und Tischen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0523/2008
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 24.01.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0002/2008
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Verlängerung der Laufzeit der Nachtflugregelung am Flughafen Köln/Bonn

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Ausschusssitzung am 22.01.2008 bis zur Sitzung am 21.02.2008 zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2008
Ö 19.2
Ausstellung "Home & Garden" in der Flora/Botanischer Garten vom 17.04. bis 20.04.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0284/2008
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Mündliche Anfrage von RM Frau Dr. Müller vom 21.02.2008
hier: Shell-Pipeline

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.2
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul vom 21.02.2008
hier: Patenschaften für Kreisverkehre und andere Anlagen öffentlichen Grüns

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.3
Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach vom 21.02.2008
hier: NSG Dellbrücker Heide und südwestlich gelegener GLB

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen