Sitzung
AVR/027/2008
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:35-16:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.12.2007
"Mikrozensus 2004 (Kölner Statistische Nachrichten: Das Sicherheitsgefühl der Kölner Bevölkerung) und Mikrozensus 2007"

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 21.01.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0228/2008
Ö 2.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.12.2007
Chancengleichheit bei Bewerbungen um Stellen im öffentlichen Dienst

Beschluss: Kenntnis genommen

5515/2007
Ö 2.3
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 29.10.2007
Ausbildungsquote bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0538/2008
Ö 2.4
Nachtrag: 20.02.2008
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der AVR-Sitzung am 21.01.2008
Bericht Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen auf der B55a (Zoobrücke)

Beschluss: Kenntnis genommen

0608/2008
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Information und Kommunikation zwischen Oberbürgermeister bzw. Dezernaten und den neun Bezirksvertretungen

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 21.01.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0253/2008
Ö 3.2
Nachtrag: 22.02.2008
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0027/2008
Ö 3.3
Nachtrag: 21.02.2008
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0646/2008
Ö 3.4
Nachtrag: 21.02.2008
Vereinbarung zwischen Taxi Ruf Köln eG. und Stadt Köln zur Qualitätsverbesserung im Taxigewerbe

Beschluss: Kenntnis genommen

0278/2008
Ö 3.5
Nachtrag: 21.02.2008
Standort Kölner Oktoberfest

Beschluss: Kenntnis genommen

0737/2008
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Zusammenarbeit zwischen der Stadt Köln und der Bundeswehr im Rahmen der "ZMZ Inneres"
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 12.02.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0250/2008
Ö 5.1.1
Nachtrag: 25.02.2008
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0798/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 26.02.2008
Handyparken
 
Ö 6.2
Nachtrag: 26.02.2008
Versorgungsämter
 
Ö 6.3
Nachtrag: 26.02.2008
Änderungen des Landespersonalvertretungsgesetzes
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Nachtrag: 21.02.2008
Neumarkt
hier: Antrag von City-Marketing Köln, Richard-Wagner-Str. 16, 50674 Köln auf Durchführung einer Begleitveranstaltung "Köln auf dem Weg nach Peking zum verkaufsoffenen Sonntag am 06.04.2008 " auf dem Neumarkt und Zurverfügungstellung des Neumarktes incl. Auf- und Abbauzeiten vom 05.04.2008 bis zum 06.04.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

0790/2008
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2007 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

4946/2007
Ö 9.2
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4952/2007
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.08

Zusatz: AN/0169/2008
Die Vorlagen wurden zur Sitzung am 21.01.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

 
Ö 9.3
Einführung eines neuen elektronischen Dokumentations- und Abrechnungssystems im Rettungsdienst bei 37

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 21.01.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5386/2007
Ö 9.4
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Volkshochschule Köln (Volkshochschulsatzung)

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 21.01.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2779/2007
Ö 9.5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 21.01.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4805/2007
Ö 9.6
Einrichtung eines "Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienst" (GSD) des Amtes für Kinder, Jugend und Familie zur Bearbeitung von Meldungen mit Verdacht auf Kindeswohlgefährdung

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0016/2008
Ö 9.7
Nachtrag: 18.02.2008
Die Vorlage wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung (TOP 15.2) verschoben
 
Ö 9.8
Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) für die Genehmigung der Sonderöffnung von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.01.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0301/2008
Ö 9.9
Nachtrag: 14.02.2008
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4196/2007
Ö 9.10
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Alter Markt/Heumarkt und/oder auf dem Neumarkt

Beschluss: geändert beschlossen

4685/2007
Ö
Nachtrag: 18.02.2008
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0684/2008
Ö 9.11
Beschluss über die ordentliche Mitgliedschaft der Stadt Köln beim Türkisch-Deutschen Industrie- und Handelskammer - Unternehmerverband e. V. (TD-IHK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0380/2008
Ö 9.12
Nachtrag: 19.02.2008
Einrichtung von sieben Mehrstellen für die Objektbetreuung an Schulen, Kindertagesstätten und Verwaltungsgebäuden

Beschluss: ungeändert beschlossen

5417/2007
Ö 9.13
Nachtrag: 20.02.2008
Änderung der Vergnügungssteuersatzung für Spielgeräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0225/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Haushaltsstrukturanalyse
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Nachtrag: 14.02.2008
Verlängerung eines Rahmenvertrages über Mobilfunk
 
N 15.2
Einlegung Rechtsmittel gegen Grunderwerbssteuerbescheid