SessionNet | 4. Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses (27. Sitzung insgesamt) - 14.05.2012

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Sitzung

STA/0035/2012

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

17:00-18:52

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	KAG-Beiträge für die Severinstraße Mündliche Anfrage des SE Götz zur Sitzung am 22.03.2012, TOP 18.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1473/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Zustand des Aufzugs an der Domtreppe/Hauptbahnhof Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 26.04.2012, AN 0572/2012 Beschluss: zurückgestellt	1849/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Wettbewerb "Lebenswerte Stadt - Natur und städtisches Leben ohne Widerspruch" Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2012	AN/0678/2012	Antragsdokument
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.3	Neues Wohnquartier Aachener Straße Mündliche Präsentation des Wettbewerbsergebnisses
Ö 4.4	Ehemalige Bahndirektion Mündliche Präsentation des Wettbewerbsergebnisses
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Abgrabungskonzentrationszone Immendorf/Meschenich Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3550/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage-8 Auszug UG 03052012 Anlage-1 Rekultivierungsplan (1) Anlage-2 Abgrabungsverlauf Anlage-3 PFT-Verteilung Anlage-4 Grundwasserreinigung Anlage-5 Abbauphasen neu Anlage-6 Regionalplan Anlage-7 FNP
Ö 5.2	"Leitlinie Kölner Ringstraßen"; Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Kölner Innenstadt Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	5222/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 >>HINWEIS: Druckdokument, keine Datei<< Anlage 3, Auszug StEA, 23.02.2012 Anlage 4, Auszug Verkehrsausschuss 13.03.2012 Anlage 5, Auszug BV 1, 15.03.2012 Anlage 6 (Ergänzung Beschlussvorlage Ausschuss) Anlage 7, Auszug UG, 03.05.2012 Anlage 8, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 9, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 2 Anlage 10, geänderter Beschlussvorschlag Anlage Präsentation
Ö 5.3	Begrenzter architektonischer Wettbewerb nach RAW 2004 Tel-Aviv-Straße 1 für eine neue Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Hauptzollamtes in Köln-Altstadt/Süd mit Ideenteil im südlichen Bereich der Auffahrtsschleife Perlengraben, Ausloberin: S.I.E. Soini Immobilienentwicklung GmbH Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil die BV 1 mehrheitlich der Vorlage zustimmte und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte Beschluss: Sache ist erledigt	1256/2012	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 Anlage 2 (Plan)
Ö 5.4	Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i. V. m. §§ 72 - 78 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungs-Freileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnr. 4215" der Amprion GmbH Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag gem. Anlage 4 Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1318/2012	Anlage 1 - Erläuterungsbericht Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Blatt 1 - Übersichtsplan Anlage 2 Blatt 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Stellungnahme Maßnahmenkatalog für Bauarbeiten in der Wasserschutzzone III (Anlage zur Stellungnahme) Geländeformblatt § 2 BBodSchG (Anlage zur Stellungnahme) Tabelle Empfohlene Datensätze BBodSchG (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 206102 (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 307102 (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 21304 (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 20611 (Anlage zur Stellungnahme) Altlast Nr. 21307 (Anlage zur Stellungnahme) Lageplan Lövenich (Anlage 7.1.6 Blatt 9.2 der Antragsunterlagen) Lageplan Weiden (Anlage 7.1.6 Blatt 10.1 der Antragsunterlagen) Lageplan Eifeltor (Anlage 7.1.13 Blatt 15.2 der Antragsunterlagen) Lageplan westl. Rondorf (Anlage 7.1.14 Blatt 16.1 der Antragsunterlagen) Lageplan Meschenich/Nord (Anlage 7.1.15 Blatt 16.2 der Antragsunterlagen) Lageplan Meschenich/Ost (Anlage 7.1.15 Blatt 17 der Antragsunterlagen) Lageplan Meschenich/Süd (Anlage 7.1.15 Blatt 18.1 der Antragsunterlagen) Immissionsort Lövenich (Anlage 10.2 - Nachweis 2 der Antragsunterlagen) Immissionsort südl. Meschenich (Anlage 10.4 - Nachweis 4 der Antragsunterlagen) Anlage 4 - Ergänzung zur Stellungnahme und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 5, Auszug BV 3, 07.05.2012
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Bauliche Erweiterung des Bürgerzentrum Vingst, Heßhofstr. 43 Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0955/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zeit-/Maßnahmenplan Anlage2 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage3 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage4 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage5 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage6 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage7 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage8 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage9 - Entwurfs- und Raumplanung Anlage10 - Bauzeitenplan Anlage11 - Kostenberechnung Anlage12 - Sachstand
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	190. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: Schulstandort an der Berliner Straße in Köln-Porz-Westhoven hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0642/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5 Auszug StEA 26.04.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Urbacher Weg in Köln-Porz Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	0911/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 (Auszug BV 7) Anlage 5, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 6, Auszug StEA, 14.05.12 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 9 (Beschluss BV 7 vom 11.09.2012) Anlage 9 A (Antrag 1117/2012) Anlage 9 B (Antrag 1566/2012) Anlage 9 C (Antrag 1567/2012) Anlage 11
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75450/04-01 Arbeitstitel: Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4587/2011	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 4 Anlage 5, Auszug StEA, 15.12.2011 Anlage 6 Anlage 7, Auszug BV 8, 26.04.2012 Anlage 8, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0644/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug StEA, 27.03.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 4a (Plan) Anlage 4b (Plan) Anlage 4c (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal (Ortsteil Hohenlind) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0757/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 6, Auszug BV 3, 07.05.2012 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Variante 1 Anlage 4 (Plan) Variante 2
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0803/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug StEA, 26.04.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.5	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67441/09 Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1292/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Auszug BV 1, 10.05.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1557/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5172/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 13.2	Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02 Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV Mülheim die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt	0850/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 14, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 6, Auszug StEA, 22.03.2012 Anlage 7, Stellungnahme Verwaltung Anlage 8 (Auszug BV 9, 11.06.2012) Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 11 (Plan) Anlage 12, Auszug StEA, 21.06.12 Anlage 13 (Plan) Anlage 15
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Vorschlag zur Erstellung eines Handlungsprogramms KALK NORD 2012 + Beschluss: Kenntnis genommen	1372/2012	Mitteilung Ausschuss 120405 Handlungsprogramm VorlageStea 03 (2)
Ö 17.2	Geschäftszentrenförderung und Initiativenmanagement der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1437/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage Zentrenmanagementbericht
Ö 17.3	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln-NordWest; hier: Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1323/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.4	Kölner Statistische Nachrichten 2/2012 Generationenwechsel in älteren Ein- und Zweifamilienhausgebieten Beschluss: Kenntnis genommen	1539/2012	Mitteilung Ausschuss Dokument 19 mit Fragebogen
Ö 17.5	Zeitplan Eröffnung Historisches Archiv Mündliche Anfrage aus der Sitzung vom 13.03.2012, TOP 12.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1493/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage Statusbericht Eifelwall
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen, Änderung des Ratsbeschlusses vom 13.10.2011 (Vorlage Nr. 2755/2011) "Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung"
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: