Rat - 16.09.2021 - 15:30 - Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).
Übertragung der Sitzung im Livestream.


Sitzung
Rat/0010/2021
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).
Übertragung der Sitzung im Livestream.
Zeit
15:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 2

Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

 
Ö 2.1

Annahme von 17 Kunstwerken als Schenkung von Dr. Annelie Pohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2530/2021
Ö 2.2

Annahme einer Schenkung von Wagenentwürfen des Künstlers Otto Schindler durch Michael Schindler an das Kölnische Stadtmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2542/2021
Ö 3

Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, von RM Syndicus (Die FRAKTION), RM Dr. Akude und RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Gemeinwohlbilanzierung Pilotierung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1875/2021
Ö

Nachtrag: 15.09.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1986/2021
Ö 3.1.2

Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Ausreichende Förderung von unabhängigen Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1882/2021
Ö 3.1.3

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antrag auf Errichtung eines städtischen Denkmals für alle Opfer religiös – ideologisch motivierter Gewalttaten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1893/2021
Ö 3.1.4

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IX – Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionale Zusammenarbeit"

AN/1890/2021
Ö

Nachtrag: 14.09.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

AN/1973/2021
Ö 3.1.5

Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Dezernat IX wieder auflösen – Strukturierung der Dezernate nach sachpolitischen Erfordernissen"

AN/1570/2021
Ö 3.1.6

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Oberbürgermeisterin muss für Transparenz bei der Nicht-Besetzung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat XI sorgen"

AN/1895/2021
Ö 3.1.7

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Transparenzoffensive 2021"

AN/1572/2021
Ö

Nachtrag: 16.09.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und von RM Zimmermann (GUT Köln)

Zusatz: zugesetzt

AN/1995/2021
Ö 3.1.8

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahmenpaket für günstiges Wohnen schnüren"

AN/1864/2021
Ö 3.1.9

Antrag der Fraktionen Die Linke., FDP und Die FRAKTION betreffend "Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen"

AN/1897/2021
Ö 3.1.10

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Köln. Aber normal. Beendigung der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen"

AN/1896/2021
Ö 3.1.11

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Bürogebäude RWE zur Gesamtschule umwidmen"

AN/1902/2021
Ö

Nachtrag: 16.09.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

AN/1993/2021
Ö 3.1.12

Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Standortwahl Klärschlammverbrennung"

AN/1887/2021
Ö 3.1.13

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kostenfreie Beglaubigung der Berufsurkunden beruflich Pflegender"

AN/1900/2021
Ö 3.1.14

Nachtrag: 16.09.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung eines Fahrplans für Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter: Gesundheitsschutz sicherstellen und Lockdown vermeiden"

Zusatz: zugesetzt

AN/1989/2021
Ö 3.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3.2.1

Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

0915/2021
Ö 3.2.2

Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung

1183/2021
Ö 3.2.3

Nachtrag: 13.09.2021
Umsetzung des Antrages AN/1160/2021 der Bezirksvertretung Kalk zur Verstetigung von Förderungen

Zusatz: zugesetzt

2891/2021
Ö 4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4.1

Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Systemischer Hitzeaktionsplan für Köln"

AN/1473/2021
Ö

Antwort der Verwaltung vom 27.08.2021

2658/2021
Ö 4.2

Nachtrag: 10.09.2021
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kosten der ungenutzen Helikopterstation auf dem Kalkberg"

Zusatz: zugesetzt

AN/1941/2021
Ö

Nachtrag: 15.09.2021
Antwort der Verwaltung vom 15.09.2021

Zusatz: zugesetzt

3275/2021
Ö 4.3

Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Köln: Ausweisung der Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte"

Zusatz: zugesetzt

AN/1962/2021
Ö 4.4

Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "RheinEnergie AG // Klimawende Köln"

AN/1954/2021
Ö

Nachtrag: 15.09.2021
Antwort der Verwaltung vom 15.09.2021

3306/2021
Ö 4.5

Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Stecker-Solaranlagen fördern"

Zusatz: zugesetzt

AN/1957/2021
Ö

Nachtrag: 16.09.2021
Antwort der Verwaltung vom 16.09.2021

Zusatz: zugesetzt

3290/2021
Ö 4.6

Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Sachstand Antidiskriminierungsrichtlinie"

Zusatz: zugesetzt

AN/1961/2021
Ö

Nachtrag: 16.09.2021
Antwort der Verwaltung vom 16.09.2021

Zusatz: zugesetzt

3297/2021
Ö 4.7

Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Klärung Zusammenarbeit mit Michael Winterhoff"

Zusatz: zugesetzt

AN/1960/2021
Ö 5

Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

 
Ö 5.1

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5.2

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5.3

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5.4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzungen

 
Ö 6.2

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

 
Ö 6.2.1

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

1588/2021
Ö 6.3

Ordnungsbehördliche Verordnungen

 
Ö 6.3.1

Nachtrag: 15.09.2021
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
(Die Vorlage wurde unter TOP 10.39 umgedruckt.)

Zusatz: zugesetzt

2731/2021
Ö 6.4

Sonstige städtische Regelungen

 
Ö 7

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

 
Ö 7.1

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

3038/2021
Ö 7.2

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO

 
Ö 7.2.1

Entwurf des Gesamtabschlusses 2018

3153/2021
Ö 7.2.2

Nachtrag: 10.09.2021
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Zusatz: zugesetzt

3116/2021
Ö 8

Überplanmäßige Aufwendungen

 
Ö 9

Außerplanmäßige Aufwendungen

 
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1

Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratperiode 2020-2025

3212/2020
Ö 10.2

Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss

1467/2021
Ö 10.3

Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Beschluss: zurückgestellt

1503/2021
Ö 10.4

Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2021/22

1620/2021
Ö 10.5

Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023

1625/2021
Ö 10.6

Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Dokumentation, Digitalisierung und Veröffentlichung des Bestandes für unterschiedliche Zielgruppen

1764/2021
Ö 10.7

Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung für das Museum Ludwig

1812/2021
Ö 10.8

Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Kunst im öffentlichen Raum II: Digitaler Skulpturenrundgang

1916/2021
Ö 10.9

Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume

1966/2021
Ö 10.10

Bestellung von Herrn Stefan Bachmann zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen

2552/2021
Ö 10.11

Ausschreibung Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen

2595/2021
Ö 10.12

Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen

2664/2021
Ö 10.13

GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

2719/2021
Ö 10.14

Verlängerung der Institutionellen Förderung WEEK-END Fest 2022

2760/2021
Ö 10.15

Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2022 bis 2025

2772/2021
Ö 10.16

Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

1988/2021
Ö 10.17

Öffentliches Silvesterfeuerwerk

3047/2021
Ö 10.18

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2020

2735/2021
Ö 10.19

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

2736/2021
Ö 10.20

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau

0846/2020
Ö 10.21

Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

0880/2021
Ö 10.22

Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 10.23

Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages

1455/2021
Ö 10.24

Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023

1491/2021
Ö 10.25

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.

1866/2021
Ö 10.26

Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2021/22

1989/2021
Ö 10.27

Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

2603/2021
Ö 10.28

Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen

2675/2021
Ö 10.29

Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG

2402/2021
Ö 10.30

Schulrechtlliche Änderung der drei Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln-Rodenkirchen, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln-Weiß und der Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln-Sürth zum Schuljahr 2022/23

2482/2021
Ö 10.31

Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

2535/2021
Ö 10.32

3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

2548/2021
Ö 10.33

Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück

3423/2020
Ö 10.34

Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
hier: Wirtschaftsjahr 2021

1255/2021
Ö 10.35

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss von nutzungsunabhängigen Sicherungsmaßnahmen der Hallen Kalk, Hallen 76 und 77

2293/2021
Ö 10.36

Dachsanierung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
hier: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss

2770/2021
Ö 10.37

Sanierung und Optimierung des Fotoarchivs und der Depotflächen auf der Ebene 5.0 im Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

0834/2021
Ö 10.38

Verausgabung Restmittel der Corona-Sonderförderung

2940/2021
Ö 10.39

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
(Die Vorlage wird unter TOP 6.3.1 behandelt.)

 
Ö 11

Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes

 
Ö 11.1

220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

0451/2021
Ö 12

Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen

 
Ö 12.1

Umsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 66380/02 vom 1.03.2017 / Neubau der Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf

0459/2021
Ö 12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 76381/02
Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf

2503/2021
Ö 13

Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen

 
Ö 14

Erlass von Veränderungssperren

 
Ö 15

Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten

 
Ö 15.1

Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße)

1878/2021
Ö 16

KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen

 
Ö 17

Gremienbesetzungen

 
Ö 17.1

Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss

2584/2021
Ö 17.2

Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022
Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE

Beschluss: zurückgestellt

2998/2021
Ö 17.3

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen"

AN/1791/2021
Ö 17.4

Wahl der Beisitzer*innen und Stellvertreter*innen des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022

2866/2021
Ö 17.5

Kölner Sportstätten GmbH; Entsendung in den Aufsichtsrat

3181/2021
Ö 17.6

AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat

3192/2021
Ö 17.7

AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH: Entsendung in den Aufsichtsrat

3193/2021
Ö 17.8

Nachtrag: 14.09.2021
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Bauausschuss und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft"

Zusatz: zugesetzt

AN/1968/2021
Ö 17.9

Nachtrag: 14.09.2021
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt-Fraktion für den Sportausschuss"

Zusatz: zugesetzt

AN/1974/2021
Ö 17.10

Nachtrag: 16.09.2021
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Besetzung Ausschüsse"

Zusatz: zugesetzt

AN/1987/2021
Ö 18

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 18.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Urbach
Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach

3162/2021
Ö 19

-

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20

Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

 
N 21

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 22

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 23

Grundstücksangelegenheiten

 
N 23.1

Verkauf eines städtischen Grundstücks Armand-Peugeot-Straße in Köln-Westhoven

 
N 23.2

Grundstücksankauf und Übertragung des Grundstücks Schmiedegasse Köln-Weidenpesch in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft

 
N 23.3

Änderung Erbbaurechtsvertrag und Arrondierungsverkauf Olpener Str. in Köln-Brück

 
N 23.4

Verkauf eines städtischen Grundstücks Alte Blockstelle in Köln Porz-Lind

 
N 23.5

Verkauf Gummersbacher Str. in Köln-Deutz

 
N 23.6

Anpassung und Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages Wiesdorfer Str. in Köln-Stammheim

 
N 23.7

Verkauf von vier Grundstücken im Westhovener Weg

 
N 24

Allgemeine Vorlagen

 
N 24.1

Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst

 
N 24.2

RheinEnergie AG

 
N 24.3

Kölner Verkehrs-Betriebe AG

 
N 24.4

Grundsatz- und Planungsbeschluss zum Neubau eines Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie- und Katastrophenschutzlager)

 
N 24.5

RheinEnergie AG

 
N 24.6

RheinEnergie AG

 
N 24.7

Nachtrag: 14.09.2021
Kostenfortschreibung zur Anmietung des Gebäudes Aachener Str. 744-750, 50933 Köln

 
N 25

Wahlen

 
N 25.1

Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 26

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen