Sitzung
Rat/0023/2022
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:34-21:13

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke., FDP, Volt und Die FRAKTION "Livestream attraktiver gestalten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1332/2022
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Änderung der Hauptsatzung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1513/2022
Ö 3.1.3
Antrag von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Kölner Fest der Demokratie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1530/2022
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Energiekostenspirale: Kommunale Beratungsangebote kurzfristig stärken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1537/2022
Ö 3.1.5
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einsetzung eines Untersuchungsgremiums"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1535/2022
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1525/2022
Ö 3.1.7
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Kölner Klima Bond"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1520/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1613/2022
Ö 3.1.8
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Soziale und wirtschaftliche Katastrophe wegen drohender Energiearmut jetzt abwenden!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1536/2022
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Verbesserte Kommunikation im öffentlichen Raum"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1523/2022
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Zwei neue Landschaftsparks entlang der A4 und zwischen Widdersdorf und Lövenich"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0804/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1606/2022
Ö 3.1.11
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Energiesparen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1521/2022
Ö 3.1.12
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Livestream attraktiver gestalten – Hörversion einrichten"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1533/2022
Ö 3.1.13
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Beitritt in das Regionalbündnis Cradle to Cradle"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0529/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION

Zusatz: zguesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1610/2022
Ö 3.1.14
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Köllossos aufbauen!"
AN/1518/2022
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1.1
Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Viva Colonius"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1083/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Antwort der Verwaltung vom 08.09.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1850/2022
Ö 4.1.2
Nachtrag: 05.09.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bilanz der Zentralen Anlaufstelle Gastronomie der Stadt Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1585/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Antwort der Verwaltung vom 08.09.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2963/2022
Ö 4.1.3
Nachtrag: 05.09.2022
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Machbarkeitsstudie Rheinpendel"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1588/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Antwort der Verwaltung vom 08.09.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2941/2022
Ö 4.1.4
Nachtrag: 07.09.2022
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Raderschatt Unternehmensberatung Gebäudewirtschaft"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1583/2022
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 06.09.2022
Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus ("kleiner Offenbachplatz")

Zusatz: zugesetzt - umgedruckt als TOP 10.32)
zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2379/2022
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3585/2021
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2305/2022
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Kleingartenordnung Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2250/2022
Ö 6.4.2
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA)

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2694/2022
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020-2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2779/2022
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1848/2022
Ö 7.2.2
Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde

Beschluss: Kenntnis genommen

2337/2022
Ö 7.3
Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
hier: Bericht auf der Grundlage des Buchungsstandes 30.06.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2309/2022
Ö 7.4
Nachtrag: 02.09.2022
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/ 2024

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2557/2022
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Generalinstandsetzung der Schulgebäude des Berufskollegs Ulrepforte, Gebäudetrakt B und A mit Unterrichtsräumen, Verwaltungsbereich und Aula am Standort Ulrichgasse 1-3 in 50676 Köln - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0346/2022
Ö 10.2
Zügigkeitserweiterung der Janusz-Korczak-Schule am Altenberger Kreuz 14, 51105 Köln zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Siegburger Str. 445 in 51105 Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

0656/2022
Ö 10.3
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes für ein Gymnasium (S I 3-zügig, S II 5-zügig) mit drei Sportübungseinheiten in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1399/2022
Ö 10.4
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Einrichtung eines Arbeitskreises "Gedächtnis der Stadt"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1983/2021
Ö 10.5
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Entwicklung eines Handlungskonzeptes Kreativräume in der Stadtentwicklung

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2027/2022
Ö 10.6
Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2152/2022
Ö 10.7
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2084/2022
Ö 10.8
Befristete Fortführung der bisherigen Aufgaben des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln als Aufgabe der kommunalen Arbeitsmarktförderung

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2169/2022
Ö 10.9
Stärkung des Tanzes - Finanzierung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference bis 31.08.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2022
Ö 10.10
Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2310/2022
Ö 10.11
Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2311/2022
Ö 10.12
Gründung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2360/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1609/2022
Ö 10.13
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
hier: Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2374/2022
Ö 10.14
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2420/2022
Ö 10.15
Einrichtung des neuen Bildungsganges "Fachkraft Küche" am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) zum Schuljahr 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

2425/2022
Ö 10.16
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2466/2022
Ö 10.17
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Anschlussbetrauung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2576/2022
Ö 10.18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadt Köln zum 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2617/2022
Ö 10.19
Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1892/2022
Ö 10.20
Baubeschluss für die Sanierung der Hafenbrücke in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0986/2022
Ö 10.21
Erweiterung des neuen Busbetriebshofs Köln Ost in Porz

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2129/2022
Ö 10.22
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss)

Beschluss: geändert beschlossen

0348/2022
Ö 10.23
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 für die Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0898/2022
Ö 10.24
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

0953/2022
Ö 10.25
Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1364/2022
Ö 10.26
Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1445/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1612/2022
Ö 10.27
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2045/2022
Ö 10.28
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2048/2022
Ö 10.29
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln;
Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1438/2022
Ö 10.30
Ausschreibung - Rahmenvertrag Catering mit Service

Beschluss: geändert beschlossen

0709/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1616/2022
Ö 10.31
Verstetigung der Sonntagsöffnung in der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2242/2022
Ö 10.32
Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus ("kleiner Offenbachplatz")

Zusatz: (wird unter TOP 5.1.1 behandelt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 10.33
Nachtrag: 02.09.2022
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter*innen für Abstimmungen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

2781/2022
Ö 10.34
Nachtrag: 05.09.2022
Eisbahn auf dem Ebertplatz in der Wintersaison 2022/2023

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

2912/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1617/2022
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes;
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und –Longerich
Hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2011/2022
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Beschluss: geändert beschlossen

2054/2022
Ö
Nachtrag: 08.09.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1615/2022
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61483/02;
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2231/2022
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
21. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2170/2022
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Neuwahl eines stellvertrend beratenden JHA-Mitglieds, hier Arbeitskreis für das ausländische Kind e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1965/2022
Ö 17.2
Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1999/2022
Ö 17.3
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2010/2022
Ö 17.4
Besetzungsänderung in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission

Beschluss: ungeändert beschlossen

2201/2022
Ö 17.5
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Kölner Jugendring e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2287/2022
Ö 17.6
Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2293/2022
Ö 17.7
Neubestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2022
Ö 17.8
Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

2493/2022
Ö 17.9
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

2342/2022
Ö 17.10
Nachtrag: 07.09.2022
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Umbenennung von Ausschussmitgliedern mit beratender Stimme"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1598/2022
Ö 17.11
Nachtrag: 07.09.2022
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung im Gesundheitsausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1599/2022
Ö 17.12
Nachtrag: 07.09.2022
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Jugendhilfeausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1601/2022
Ö 17.13
Nachtrag: 07.09.2022
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1600/2022
Ö 17.14
Nachtrag: 08.09.2022
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1602/2022
Ö 17.15
Nachtrag: 08.09.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nachbesetzung von Ausschüssen/Unterausschüssen/Integrationsrat"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1603/2022
Ö 17.16
Nachtrag: 08.09.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neubesetzung von Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1604/2022
Ö 17.17
Nachtrag: 08.09.2022
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter*innen für die Abstimmung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1607/2022
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Übertragung von Grundstücken im Bereich Alteburger Straße/ Koblenzer Straße in Köln-Bayenthal aus dem Allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
 
N 23.2
Abschluss eines langfristigen Mietvertrages, Maybachstraße, 50670 Köln
 
N 23.3
Umnutzung Erbbaurechtsvertrag Marspfortengasse in Köln-Altstadt/Nord von einem Parkhaus in ein Wohngebäude
 
N 23.4
Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstücks Max-Reichpietsch-Straße
 
N 23.5
Verkauf des Einfamilienreihenhausgrundstücks Odenthaler Straße
 
N 23.6
Verkauf des Einfamilienreihenhauses Odenthaler Straße
 
N 23.7
Änderung des Ratsbeschlusses zur Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule (Vorlagen-Nummer: 0116/2021)
 
N 23.8
Verkauf eines städtischen Grundstückes Zusestraße in Köln-Lövenich
 
N 23.9
Verkauf des Grundstücks Gustav-Heinemann-Ufer in Köln-Bayenthal
 
N 23.10
Verkauf eines städtischen Grundstücks Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf
 
N 23.11
Nachtrag: 08.09.2022
Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BauGB für das Grundstück Neu Engeldorfer Weg 9 in Köln-Meschenich
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.02.2023
 
N 24.2
Anmietung eines Objektes in der Brügelmannstraße in Köln-Deutz zur Einrichtung und Betrieb eines Gymnasiums
 
N 24.3
Prüfbericht Anmietung einer Liegenschaft in der Leonhard-Tietz-Straße
 
N 24.4
Nachtrag: 02.09.2022
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 24.5
Nachtrag: 02.09.2022
Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 24.6
Nachtrag: 08.09.2022
Bedarfsfeststellung zur Anmietung einer Mietcontaineranlagen für die Förderschule geistige Entwicklung in der Sportplatzstr. 82-86, 51147 Köln
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung der Stellvertretenden Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen