Sitzung
HA/0013/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Bitte beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz.
Zeit
16:37-18:18

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.3
Energieeinsparungsmöglichkeiten im kommunalen Umfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1560/2022
Ö 2.1.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 11.07.2022 - DEVK

Beschluss: Kenntnis genommen

2658/2022
Ö 2.1.5
Vorkehrungen für einen etwaigen Zusammenbruch der Stromversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

2842/2022
Ö 2.1.6
Nachtrag: 16.09.2022
Bericht des Ältestenrates an den Hauptausschuss für 2021 und 2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3024/2022
Ö 2.1.7
Nachtrag: 16.09.2022
Korrektur der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2021
hier: Ergänzung zur Vorlage 1226/2022: Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsbrüche in der Bezirksvertretung Chorweiler" im Hauptausschuss am 21.03.2022 (AN/0638/2022)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2917/2022
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraums mehr statt weniger Probleme am Neumarkt"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1286/2022
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.07.2022

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2022 -

Beschluss: Kenntnis genommen

2179/2022
Ö 3.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "WDR-Beitrag über Finkenberg; Hier: Äußerungen des Herrn Beigeordneten Dr. Rau"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1287/2022
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.07.2022

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2022 -

Beschluss: Kenntnis genommen

2184/2022
Ö 3.3
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Raderschatt - Unternehmensberatung - Gebäudewirtschaft II"

Zusatz: - siehe auch TOP 9.1 -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1584/2022
Ö 3.4
Nachtrag: 09.09.2022
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Raderschatt Unternehmensberatung Gebäudewirtschaft I"

Zusatz: - zugesetzt (verwiesen aus der Ratssitzung vom 08.09.2022) -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1583/2022
Ö
Nachtrag: 19.09.2022
Antwort der Verwaltung vom 19.09.2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2943/2022
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Vorbereitung auf die Erkältungszeit"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1575/2022
Ö 4.2
Nachtrag: 19.09.2022
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Entlastungsveranstaltung für die Zülpicher Straße am 11.11.2022 planen und umsetzen"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1660/2022
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 19.09.2022
Antrag zur Förderung der Koordination der Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken durch eine Netzwerkkoordinator*in nach § 39d Absatz 3 SGB V (Förderrichtlinie) in der Fassung vom 31.03.2022 für das Haushaltsjahr 2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2109/2022
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 09.09.2022
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Einrichtung eines Arbeitskreises "Gedächtnis der Stadt"

Zusatz: - zugesetzt (verwiesen aus der Ratssitzung vom 08.09.2022) -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1983/2021
Ö 6.2
Nachtrag: 09.09.2022
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Entwicklung eines Handlungskonzeptes Kreativräume in der Stadtentwicklung

Zusatz: - zugesetzt (verwiesen aus der Ratssitzung vom 08.09.2022) -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2027/2022
Ö 6.3
Nachtrag: 09.09.2022
Erweiterung des neuen Busbetriebshofs Köln Ost in Porz

Zusatz: - zugesetzt (verwiesen aus der Ratssitzung vom 08.09.2022) -

Beschluss: geändert beschlossen

2129/2022
Ö 6.4
Nachtrag: 09.09.2022
Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen

Zusatz: - zugesetzt (verwiesen aus der Ratssitzung vom 08.09.2022) -

Beschluss: geändert beschlossen

1445/2022
Ö
Nachtrag: 09.09.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: - zugesetzt (verwiesen aus der Ratssitzung vom 08.09.2022) -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1612/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 9.1
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Raderschatt - Unternehmensberatung - Gebäudewirtschaft II"
 
N
Nachtrag: 19.09.2022
Antwort der Verwaltung vom 19.09.2022
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 12.2
Personalangelegenheit
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen