Sitzung
AVR/0010/2022
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte beachten Sie die aktuellen „Hinweise Infektionsschutz" und melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-18:13

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 19.01.2022
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde betreffend "Bearbeitungsstau bei den Bürgerämtern auflösen" AN/0150/2022

Zusatz: (zugesetzt am 19.01.2022)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0150/2022
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage: Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2022
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Tätigkeitsbericht 2021 Büro für Europa und Internationales

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.11.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3610/2021
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Evaluierungsbericht des Sachstandsberichtes der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.11.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3174/2021
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/2013/2021 der SPD-Fraktion "Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.11.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3564/2021
Ö 3.3
Beantwortung einer mündliche Anfrage von Monika Möller (SB) zur zugenommenen Gewaltbereitschaft im Kwartier Latäng

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.11.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3827/2021
Ö 3.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Maskenpflicht in der Innenstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

4357/2021
Ö 3.5
Beantwortung einer Anfrage (AN/2473/2021) betreffend "Handeln der Verwaltung im Hinblick auf die StVO Novelle"

Beschluss: Kenntnis genommen

4261/2021
Ö 3.6
Beantwortung einer Anfrage (AN/2200/2021) betreffend "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.11.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

3863/2021
Ö 3.7
Nachtrag: 24.01.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Zusatz: (zugesetzt am 24.01.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2022
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Inklusionsbericht 2020

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.11.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3359/2021
Ö 4.2
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4367/2021
Ö 4.3
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 21. Dezember 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2022
Ö 4.4
Nachtrag: 14.01.2022
Sachstandsbericht Prüfung der Anwendung der Sponsoring-Richtlinie bei der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 14.01.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2022
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 19.01.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bußgeldbescheide gegen Obdachlose"

Zusatz: (zugesetzt am 19.01.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0148/2022
Ö
Nachtrag: 24.01.2022
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Bußgeldbescheide gegen Obdachlose" (AN/0148/2022)

Zusatz: (zugesetzt am 24.01.2022)

Beschluss: zurückgestellt

0250/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 24.01.2022
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Impfstatus"
 
Ö 7.2
Nachtrag: 24.01.2022
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Brandschutzbedarfspläne"
 
Ö 7.3
Nachtrag: 24.01.2022
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nachweise für eine Coronainfektion"
 
Ö 7.4
Nachtrag: 24.01.2022
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Razzia in Kölner Shisha-Bars"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 24.01.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Bewerbung Förderbaustein 3 - Kommunales Integrationsmanagement NRW (KIM)"

Zusatz: (zugesetzt am 24.01.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0197/2022
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3260/2021
Ö 10.2
Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung eines Datenerfassungssystems im Kölner Rettungsdienst und Abschluss eines Fünf-Jahres Rahmenliefervertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3346/2021
Ö 10.3
Externe Unterstützung für den Aufbau eines Innovationsbüros

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.11.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3616/2021
Ö 10.4
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3815/2021
Ö 10.5
Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3890/2021
Ö 10.6
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4354/2021
Ö 10.7
Verfassungsbeschwerde GFG

Beschluss: ungeändert beschlossen

4168/2021
Ö 10.8
Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3095/2021
Ö 10.9
Nachtrag: 17.01.2022
Einrichtung eines kommunalen Medienzentrums

Zusatz: (zugesetzt am 17.01.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3926/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Bußgeldkatalog der Stadt Köln zur Ahndung von Verstößen gegen das Wohnraumstärkungsgesetz Nordrhein-Westfalen (WohnStG NRW) und die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Nachtrag: 13.01.2022
Anmietung eines Bürogebäudes in der Leonhard-Tietz-Straße
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen