Sitzung
SHA/0012/2022
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal.

Bitte melden Sie sich im Vorfeld der Sitzung bei der Schriftführung an. Es steht eine begrenzte Zahl von Sitzplätzen für die Öffentlichkeit zur Vefügung. Es besteht Maskenpflicht!
Zeit
15:05-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung neuer sachkundige Einwohner*innen bzw. stellvertretende sachkundige Einwohner*innen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Bericht zur aktuellen Lage der Ukraine-Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 17
Einholung eines Stimmungsbildes zur Möglichkeit eines Livestream der Sitzungen des Ausschuss Schule und Weiterbildung

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 16.05.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses Schule und Weiterbildung wird hierzu mündlich vortragen.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke

Zusatz: Übernahme aus den vorausgegangenen Sitzungen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2014/2021
Ö 3.1.1
Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 11
Zur Entwicklung des Helene-Weber-Platzes als zukünftigen Gesamtschulstandort

Zusatz: Nachtrag
zugesetzt: 12.05.2022 - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1507/2022
Ö 3.2
Schulbescheinigungen für volljährige Schüler*innen automatisch übermitteln
Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/die GRÜNEN, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0975/2022
Ö 3.3
Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 18
Aufhebungsbeschluss Venloer Wall
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Fraktion

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt 16.05.2022 - Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1044/2022
Ö 3.4
Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 19
Schulbaupaket II geplante Baumaßnahme für die GGS Hohe Str. 77 in Porz-Ensen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 16.05.2022 -Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1050/2022
Ö 3.5
Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 20
Interimsstandort Venloer Wall (AN/1500/2022)
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, Volt

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 16.05.2022 -Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1051/2022
Ö 3.6
Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 21
GGS Hohe Straße in Porz- Ensen/ Westhoven
Gem. Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, und Volt

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 16.05.2022 - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1049/2022
Ö 4
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1
Rheinische Musikschule Musikschulentwicklungsplan
Gem. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die GRÜNEN, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion

Zusatz: Übernahme aus den Sitzungen vom 14.02.2022 und 28.03.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/0354/2022
Ö
Beantwortung der Anfrage zu Anteilen der von festangestellten Mitarbeitenden und von freien Mitarbeitenden der Rheinischen Musikschule erteilten Unterrichtseinheiten

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 28.03.2022

Beschluss: zurückgestellt

0851/2022
Ö 5.2
Beantwortung AN/0355/2022 - Anfrage zu Musenkuss
Anfrage der FDP-Fraktion aus dem Ausschuss Kunst und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

0930/2022
Ö 5.3
Sanierungsstau bei den Sporthallen - zu Anfrage AN/0708/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion VOLT aus dem Sportausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

1041/2022
Ö 5.4
Programm "Verrückt? Na und!" Beantwortung der Anfrage von RM Seeck (SPD) aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 14.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1034/2022
Ö 5.5
Beantwortung einer Anfrage zum Planungsstand der Stadt Köln bezüglich des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG)
der Fraktion Die FRAKTION

Beschluss: Kenntnis genommen

1296/2022
Ö 5.6
Anfragen zu TOP 8.1 VO 3127/2021 - Fortschreibung des Gesamtkonzeptes Kulturelle Bildung - KuBiK
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von BM von Bülow (Bündnis 90/Die Grünen) aus der Sitzung des Ausschuss Kunst und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

0694/2022
Ö 5.7
Information zu den Interimsstandorten Kreutzer Straße und Venloer Wall

Beschluss: Kenntnis genommen

1500/2022
Ö 5.8
Nachtrag: 06.05.2022 Nummer 4
Nachfrage auf die Beantwortung zum Bildungsmonitoring "Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/21" (0562/2022)
der SE Naegele (SDP)

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 06.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1467/2022
Ö 5.9
Nachtrag: 09.05.2022 Nummer 5
„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 09.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1262/2022
Ö 5.10
Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 7
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen zu 0524/2022 (Schulbudget für die Selbstverwaltung) vom 28.03.2022

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 10.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2022
Ö 5.11
Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 9
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Mechthild Böll aus dem ASW zu TOP 5.9 "Neue Konzeption der Schulsozialarbeit"

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 12.05.2022 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1578/2022
Ö 5.12
Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 16
Beantwortung der mündl. Anfrage der SE Böll aus der Sitzung vom 28.03.2022 zur Generierung von Benutzerkonten für Schüler*innen

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 16.05.2022 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1591/2022
Ö 6
Empfehlungen
 
Ö 6.1
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Beschluss: ungeändert empfohlen

0600/2022
Ö 6.2
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

0797/2022
Ö 6.3
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Zusatz: Die Unterlagen wurden durch Sammelumdruck zugeleitet.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0961/2022
Ö 6.4
‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘
Positionspapier des Integrationsratesals Grundlage für den Umgang mit Mehrsprachigkeit in der Stadt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1017/2022
Ö 6.5
Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg

Baubeschluss

Zusatz: Die Unterlagen wurden durch Sammelumdruck zugeleitet.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2642/2021
Ö 6.6
Regionalplanneuaufstellung,
hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Zusatz: Die Unterlagen wurden durch Sammelumdruck zugeleitet.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1159/2022
Ö 6.7
Nachtrag: 06.05.2022 Nummer 1
TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 06.05.2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

2399/2020
Ö 6.8
Nachtrag: 13.05.2022 Nummer 12
Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Aachener Straße 744 – 750 in Müngersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 12.05.2022 - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

0103/2022
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Zusatz: Übernommen aus den Sitzungen vom 14.02.2022 und 28.03.2022

Beschluss: zurückgestellt

2171/2021
Ö 7.2
Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstraße 4, 50679 Köln-Deutz: Ertüchtigung der Verkabelung, Herrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums und Akustikmaßnahmen

Zusatz: Wegen der Dringlichkeit der mit den baulichen Maßnahmen verbundenen Brandschutzsanierung beschließt der Ausschuss Schule und Weiterbildung vorbehaltlich eines positiven Votums des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft sowie des Finanzausschusses.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0654/2022
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Einsatz von professioneller Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren in Kölner Schulen

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 28.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0707/2022
Ö 8.2
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0484/2022
Ö 8.3
Halle Reitweg
Mitteilung zu einer Anmerkung des RM Breite aus dem Sportausschuss vom 10.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1101/2022
Ö 8.4
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2022/2023 und Ausblick auf den Rechtsanspruch ab 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

0219/2022
Ö 8.5
Gestaltung der Grundschulsituation in der Planungsregion Nippes/Mauenheim/Riehl/Niehl mit Weidenpesch im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

1197/2022
Ö 8.6
Nachtrag: 06.05.2022 Nummer 2
Sachstand zu Schulhofentsiegelungen - zu AN/2094/2021 (Beschluss des Finanzausschusses vom 04.10.2021)

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 06.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1334/2022
Ö 8.7
Nachtrag: 06.05.2022 Nummer 3
Elternbroschüre Inklusive Bildung an Kölner (Grund-) Schulen

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 06.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1421/2022
Ö 8.8
Nachtrag: 09.05.2022 Nummer 6
Jahresbericht 2021 des Amts für Weiterbildung / Volkshochschule liegt vor

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 09.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1523/2022
Ö 8.9
Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 8
Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm Ferien 2022

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 10.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1534/2022
Ö 8.10
Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 10
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Grundschul-Interims auf der Vogelsanger Straße statt am Venloer Wall vom 7.4.2022

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 12.05.2022 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1621/2022
Ö 8.11
Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 15
Sachstand zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt: 16.05.2022 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1618/2022
Ö 8.12
Mitteilung zur digitalen Schulinfrastruktur

Zusatz: Nachtrag
Zugesetzt am 16.05.2022 um 14:27 Uhr - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1604/2022
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
N 12
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 12.1
Nachtrag: 13.05.2022 Nummer 13
Prüfbericht Kooperationsverträge Offene Ganztagschule
 
N 13
Empfehlungen
 
N 13.1
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz
 
N
Nachtrag: 13.05.2022 Nummer 14
Änderungsantrag zu 13.1 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz
 
N 14
Entscheidungen
 
N 14.1
Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
 
N 14.2
Bedarfsfeststellung zur Anmietung eines Raumes für das Familiengrundschulzentrum GGS Görlinger Zentrum
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Beantwortung zu TOP 14.2 aus der Sitzung des RPA vom 07.12.2021 Prüfbericht Prüfung der Abwicklung des Zahlungsverkehrs über Schulgirokonten (2021) (Vorlage 4059/2021)
 
N 16
Stellenbesetzungen
 
N 16.1
Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der Sankt Nikolaus Schule, Gemeinschaftsgrundschule, Bernkasteler Str. 9, 50969 Köln
 
N 16.2
Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Rheinschule, Gemeinschaftsgrundschule , Mülheimer Freiheit 99, 51063 Köln
 
N 16.3
Besetzung der Stelle der/des stellvertretenden Schulleitenden an der Katholischen Grundschule, Mengenicher Str. 28, 50829 Köln
 
N 16.4
Besetzung der Schulleiter*innenstelle am Städtischen Humboldt Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln
 
N 16.5
Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der Gemeinschaftsgrundschule Alzeyer Straße 12, 50739 Köln
 
N 17
Mündliche Anfragen